Zum »Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus« findet auch 2014 rund um den 27. Januar wieder ein gemeinsames Bremer Veranstaltungsprogramm statt, koordiniert vom Verein »Erinnern für die Zukunft« und der Landeszentrale für politische Bildung. Das Programm-Faltblatt ist letzte Woche erschienen und steht hier auf unserer Website zum Download als PDF bereit: Faltblatt 27. Januar 2014; es kann u.a. bei der Landeszentrale abgeholt und verteilt werden.

Die Rosa-Luxemburg-Initiative unterstützt »Erinnern für die Zukunft« durch eine Mitgliedschaft im Verein und steuert auch dieses Jahr wieder mehrere Veranstaltungen (gemeinsam mit der VVN-BdA und anderen) zum Programm bei.

Im Winter 2013 / 2014 bleibt die Geschäftsstelle der Rosa-Luxemburg-Initiative und das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 23. Dezember 2013 bis zum 14. Januar 2014 geschlossen. Während dieser Zeiten sind wir teilweise per eMail und in dringenden Fällen per Mobiltelefon erreichbar; beides allerdings nur eingeschränkt. Die Schließungszeiten unseres Büros orientieren sich in der Regel an den Bremer Schulferien sowie an Abwesenheiten durch Dienstreisen.

Wir wünschen schöne Feiertage, einen angenehmen Jahreswechsel und ein gutes neues Jahr!

„Frohes neues Jahr“ – RLS Neujahrskarte 2014 (PDF)

## Die LiMA Bremen am 15.12.2013 muss leider von Seiten der Linken Medienakademie abgesagt werden! ##

Unter dem Motto „Europa – Das unbekannte Wesen“ widmet sich die LiMA Bremen am 15. Dezember 2013 dem Möglichkeiten und Problemen einer linken Politik auf europäischer Ebene.

Jetzt anmelden für die Linke Medienakademie in Bremen am 15. Dezember: Workshops, Diskussion und Netzwerken unter dem Motto „Medien kompetent nutzen, gestalten & diskutieren“, mehrere Workshops bieten Handwerkszeug für links-alternative Gegenöffentlichkeitsarbeit.

Das Programm und alle weiteren Informationen finden sich hier auf unserer Website; gedruckte Werbeflyer zur Bremer LiMA sind in unserem Büro erhältlich und hier zum Download als PDF, der Flyer zur LiMAregional Bremen 2013 Europa.

Willkommen zur LiMA Bremen!

Friedens- und Sicherheitspolitik ist ein Veranstaltungsschwerpunkt der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Jahreswechsel. Es geht um Drohnenkriege, Rüstungsexporte und die außenpolitische Rolle Deutschlands.

Mit der seit 2001 vehement umgesetzten Doktrin des «Krieges gegen den Terror» begaben sich die USA in einen permanenten und unbegrenzten Kriegszustand. Es geht dabei primär nicht um Kampfhandlungen gegen Nationalstaaten sondern gegen Gruppen und Organisationen, und um gezielte Tötungen von Einzelpersonen. Neue technologische Entwicklungen unterstützen diese zunehmend im Verborgenen stattfindenden, schnellen Militäreinsätze. Drohnen spielen dabei als Aufklärungs- bzw. Spionagemittel sowie als Tötungssysteme eine immer größere Rolle. Die US-Regierung ließ auf diese Art und Weise bereits Hunderte von Menschen töten. Darunter viele unschuldige Zivilisten, Frauen und Kinder. Bewaffnete Drohnen-Einsätze sind extralegale Tötungen, die dem Rechtsstaat Hohn sprechen. Eine Drohne ist auch keine «humanitäre» Waffe, allerdings bewahrt ihr Einsatz die US-Regierung davor, sich für in Kampfeinsätzen gefallene US-Soldaten erklären zu müssen. Opfer aus anderen Ländern spielen offenbar eine untergeordnete Rolle…

Mehr auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Dienstag, 10.12.2013, 19 Uhr, Volksbühne, Grüner Salon, Berlin
Drone Warfare – Origins, Consequences and the Worldwide Resistance to it
Luxemburg Lecture (englisch/deutsch) zum Thema Dronenkrieg mit Medea Benjamin

Wir schreiben die Vergabe unseres Praktikumsplatzes aus und bitten um Weiterleitung an Interessierte.

Ausschreibung für ein Praktikum im RLS-Büro Bremen vom 1. Februar bis zum 31. März 2014

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen vergibt pro Jahr ein zweimonatiges Praktikum in ihrem Büro und in der Geschäftsstelle ihrer Landesstiftung, der Rosa-Luxemburg-Initiative. Dieses Praktikum findet in der Regel jeweils von Anfang Februar bis Ende März statt und hat folgende Schwerpunkte:

• Kennenlernen der und Mitarbeit bei den alltäglichen administrativen Aufgaben und Abläufen der Landesstiftung und des Regionalbüros;
• Auswertung der Veranstaltungstätigkeit des Vorjahres mit Hilfe von empirischen Methoden der Sozialforschung (Durchführung einer statistischen Auswertung) und Erstellung eines schriftlichen Berichtes über die Ergebnisse (bis Ende Februar); Mithilfe bei der Evaluation;
• Mitarbeit bei Vor- und Nachbereitung sowie Durchführung von ausgewählten Veranstaltungen der Landesstiftung; Entwicklung eines eigenen Projektes.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für den Dezember 2013 ist soeben erschienen. Gedruckt liegt es ab sofort vor, sowie hier als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 12 2013.

Update 14.11.: Unser Telefonanschluss funktioniert wieder.

Der ISDN-Anschluss in unserer Geschäftsstelle ist gestört. Bis auf Weiteres sind wir telefonisch nicht erreichbar.
Weitere Kontaktmöglichkeiten finden sich wie immer an dieser Stelle auf unserer Website.

„Ich hätte nicht geglaubt, wozu die Deutschen fähig sind.“ Neuauflage der Broschüre zum Novemberpogrom 1938 in Bremen.

Im Jahre 2008 hat die Rosa-Luxemburg-Initiative eine Veranstaltungsreihe zur Erinnerung an den Holocaust und zur Kritik am Antisemitismus mitveranstaltet. Die Reihe stand dem Titel „’Ich hätte nicht geglaubt, wozu die Deutschen fähig sind.’ Das Novemberpogrom 1938 in Bremen“. In diesem Rahmen wurde auch eine Ausstellung zum Novemberpogrom in Bremen erarbeitet und gezeigt. Die vorliegende Broschüre dokumentiert diese Ausstellung und erschien erstmals im Anschluss an die Veranstaltungsreihe Anfang 2009. Die erste Auflage ist inzwischen vergriffen, aus Anlass des Gedenkens zum 75. Jahrestages des „Novemberpogroms“ soll die Broschüre wieder der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für November 2013 ist erschienen. Gedruckt liegt es in Kürze vor, hier bereits als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 11 2013.

Der zweite Workshop unserer Reihe »Linke Perspektiven auf den Nahostkonflikt« fand am 12. Oktober in Bremen unter dem Titel Israel und Palästina: Gesellschaft und Politik statt. Salvador Oberhaus, Leiter des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Rheinland-Pfalz, hat darüber einen kurzen Bericht für die Website der RLS verfasst, siehe www.rosalux.de

Am 26. Februar 2013 fand in der Schwankhalle Bremen die Aufführung des Theaterstückes „Firmenhymnenhandel“ von Thomas Ebermann (Hamburg)  statt. Wer damals keine Gelegenheit hatte, die Aufführung zu besuchen, der/dem sei das erneute Gastspiel in der Schwankhalle am 11. November 2013 ausdrücklich empfohlen!

Weitere Informationen und Kartenvorverkauf auf der Website der Schwankhalle.
Mehr Informationen zum Theaterstück „Firmenhymnenhandel“ auf unserer Website.

Der Arabische Frühling ist in Syrien in den letzten zwei Jahren in einen Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung übergegangen. Die Opfer unter der Bevölkerung sind immens, mindestens 60.000 Todesopfer sind zu beklagen. Eine langfristige destruktive Entwicklung wie beispielsweise in Somalia oder im Libanon ist zu befürchten. Syrien ist zum neuen Kampfgebiet militanter Dschihadisten geworden, gleich zwei Verbündete von al-Quaida sind hier erfolgreich aktiv. Die internationale Wirkung dieses Krieges ist offensichtlich, Syrien grenzt u.a. sowohl an Israel als auch an die Türkei, und somit an NATO-Gebiet.

Zur weiteren Information möchten wir auf unterschiedliche Materialsammlungen verweisen; Bildungsangebote zum Thema Syrien-Krieg folgen demnächst.

Kriegsherd Syrien – Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Bürgerkrieg in Syrien und seinen Auswirkungen auf die Region mit Beiträgen und Hintergrundinformationen, u.a. aus den Auslandsbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ihren ProjektpartnerInnen.

Der Syrien-Konflikt – Aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 8/2013, Bundeszentrale für politische Bildung (Februar 2013).

Das Blog recherchejournal zum aufstand bietet eine umfangreiche Quellensammlung nebst Analysen und Debattenbeiträgen, insbesondere zu den sozialen Konflikten in den im Umbruch befindlichen arabischen bzw. nordafrikanischen Ländern.

Das Stiftungs-Journal «RosaLux» Nr. 2/2013 zum Thema «Hunger auf Veränderung», mit Beiträgen von Niema Movassat, Peter Clausing, Jos Martens, Marika Tändler, Federico Pachero und anderen.

Die Ursachen globaler Unterernährung, die Macht transnationaler Lebensmittelkonzerne, Landgrabbing und teils schlimme bäuerliche Arbeitsbedingungen stehen im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe des Stiftungsjournals ROSALUX. Denn das globale Recht auf ausreichendes und gutes Essen scheint für rund 1,9 Milliarden Menschen vor allem im globalen Süden nach wie vor nicht zu gelten. Unter dem Titel «Hunger auf Veränderung – Der Kampf um Ernährungssouveränität» richtet Heft 2-2013 zugeich den Blick auf alternative Ansätze wie das Konzept der Solidarischen Landwirtschaft und zeigt Perspektiven linker Agrarpolitik.

Im Blickpunkt der Ausgabe stehen zudem die Protestbewegungen von Kairo über Rio und Istanbul bis Frankfurt/Main sowie das Streiten für Energiedemokratie. Kritische Einschätzungen gibt es darüber hinaus zum Drohnenkrieg der USA, zur Lesben- und Schwulenfeindlichkeit in Russland, zum Agieren der deutschen Bundeswehr beim Katastrophenschutz und zum Einfluss von Lobbyisten auf den Wahlkampf. Auch an Nachrichten aus der Stiftung mangelt es wieder nicht: Unter anderem berichtet die RosaLux über zehn Jahre Auslandsbüros in Johannesburg, Moskau, Sao Paulo und Warschau und über den Nazianschlag auf die bayerische Landesstiftung in München.

Autorinnen und Autoren dieser Ausgabe: Gökhan Biçici, Nina Borst, Ulrich Brand, Bernd Brouns, Murat Çakır, Many Camara, Peter Clausing, Christina Deckwirth, Judith Dellheim, Gerhard Dilger, Stefanie Ehmsen, Dagmar Enkelmann, Markus Euskirchen, Ivo Georgiev, James Hare, Marcus Hawel, Maik Hennig, Arndt Hopfmann, Sebastian Horn, Angelika Hunger, Bernd Hüttner, Olgerta Kharitonova, Julia Killet, Steffen Kühne, Christian Kunz, Laura Laabs, Christian Luhmer, Jos Martens, Ioanna Meitani, Niema Movassat, Tadzio Müller, Antonella Muzzupappa, Salvador Oberhaus, Federico Pachero, Alexis Passadakis, Harald Pätzolt, Andrea Plöger, Holger Politt, Sara Poma Poma, Katharina Pühl, Christian Rehmer, Thomas Sablowski, Peter Schäfer, Norbert Schepers, Jörn Schütrumpf, Natalia Stepakova, Marika Tändler, Stefan Thimmel, Carla Vasquez, Florian Weis, Therese Wenzel.

Als PDF zum Download bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder in Kürze im Regionalbüro Bremen zum Abholen.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für den Oktober 2013 ist erschienen. Gedruckt liegt es ab sofort vor, hier als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 10 2013.

Im Herbst 2013 bleibt die Geschäftsstelle der Rosa-Luxemburg-Initiative und das Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung während der Herbstferien vom 04. Oktober bis zum 18. Oktober (jeweils einschliesslich) geschlossen.
Während dieser Zeiten sind wir teilweise per eMail und in dringenden Fällen per Mobiltelefon erreichbar; beides allerdings nur sehr eingeschränkt. Die Schließungszeiten unseres Büros orientieren sich in der Regel an den Bremer Schulferien, sowie an Abwesenheiten durch Dienstreisen.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für September 2013 ist erschienen. Gedruckt liegt es seit ein paar Tagen vor, hier als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 9 2013.

Im Sommer 2013 bleibt die Geschäftsstelle der Rosa-Luxemburg-Initiative und das Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 16. Juli bis zum 16. August, sowie vom 02. September bis zum 09. September 2013 (jeweils einschliesslich) geschlossen.

Während dieser Zeit sind wir teilweise per eMail und in dringenden Fällen per Mobiltelefon erreichbar; beides allerdings nur sehr eingeschränkt. Die Schließungszeiten unseres Büros orientieren sich in der Regel an den Bremer Schulferien, sowie an Abwesenheiten durch Dienstreisen.

Das nächste Monatsprogramm erscheint Anfang September.

Wir wünschen schöne Sommertage und erholsame Ferien!

Unsere Einführung in das Thema „Drohnenkriege“ ist am 27.06. beim Rosa-Luxemburg-Club Niederelbe in Buxtehude zu Gast.

Drohnenkriege – Kriegsführung der Zukunft?
Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Donnerstag, 27. Juni 2013, um 19 Uhr
Kulturforum am Hafen, Hafenbrücke 1, 21614 Buxtehude
Mehr bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.

Update:
Der Vortrag „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ kann gerne für Veranstaltungen angefragt werden. Hier das vollständige Veranstaltungsangebot „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ als PDF: Veranstaltungsangebot The Drone Wars.

Die nächsten Termine:

• Am Mittwoch, 11. September 2013, wieder in Bremen, beim rli jour fixe.
• Am Freitag, 13. September 2013, in Berlin, bei Helle Panke e.V. − Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin.
• Am Mittwoch, 25. September 2013, in Bremen-Nord, bei der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg in Vegesack.
• Am Dienstag, 19. November 2013, in Berlin, bei Carsten Schatz, MdA, Linksfraktion Berlin.
• Am Donnerstag, 21. November 2013, in Bremerhaven, bei der Rosa-Luxemburg-Initiative / RLS Bremen.

Weitere aktuelle Veranstaltungstermine finden sich hier auf der Website von Norbert Schepers: Veranstaltung Drohnenkriege.

Der erste Workshop unserer Reihe »Linke Perspektiven auf den Nahostkonflikt« fand am 08. Juni 2013 in Bremen unter dem Titel Israel und Palästina: Zionismus und Nakba. Zwei Narrative, die einander ausschließen? statt. Wiebke Warkentin, Studienstipendiatin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat für uns darüber einen kurzen Bericht verfasst.

Bericht über das Tagesseminar „Israel und Palästina: Zionismus und Nakba. Zwei Narrative, die einander ausschließen?“ der Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen

Am 8. Juni 2013 fand in der Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen die Veranstaltung „Israel und Palästina: Zionismus und Nakba. Zwei Narrative, die einander ausschließen?“ statt. Als Auftaktveranstaltung der Seminarreihe „Linke Perspektiven auf den Nahostkonflikt“ bildete sie das Modul zur Geschichte des Nahostkonfliktes und bot somit den Einstieg in weiterführende Seminare des Bildungsmoduls.

Thematisch gegliedert war das Tagesseminar in fünf Blöcke, welche aufeinander aufbauend eine Übersicht über Begrifflichkeiten, den Rahmen des Untersuchungsgegenstandes sowie verschiedene geschichtliche Perspektive gaben und die Diskussionsgrundlage mehrerer Zwischendiskussionen bereiteten.
Inhaltlich beschäftige sich der Workshop mit den Entwicklungen palästinensischer und israelischer Masternarrativen, welche einen wesentlichen Einfluss auf die konfliktären Identitätskonstruktionen haben. Diese Meistererzählungen bestimmen zugleich die nationalen Geschichtsschreibungen und tragen eine wichtige Rolle und Funktion in der öffentlichen Debatte des Konfliktes. Somit dienen sie als Legitimationsgrundlage der Vergangenheit, Zukunft und Gegenwart und haben einen höchst instrumentellen Charakter.

Die aktuellen Proteste (#occupygezi) in Istanbul und in der Türkei nehmen wir als Anlass, um an dieser Stelle auf den Infobrief Türkei – Informationsbrief für Politik und Gesellschaft hinzuweisen. Im Blog des Infobriefes gibt es einen aktuellen Kommentar zu dieser sozialen Bewegung: Es begann in Taksim Gezi Park, von İsmail Doğa Karate und Axel Gehring.

Ein Protest im Stile von Occupy, der sich gegen die Zerstörung eines relativ kleinen Parks richtete, wurde zum Funken landesweiter Demonstrationen in der Türkei. Die Demonstierenden waren nicht nur gegen die geplante Errichtung einer Shopping Mall auf dem Parkgelände. Sehr häufig riefen sie Parolen gegen antidemokratische und wirtschaftsliberale Regierungspolitiken. Seit mehr als 10 Jahren befindet sich die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) an der Regierung, prominente Mitglieder der Partei und ihr Vorsitzender Premierminister Tayyip Erdoğan wurden von den Protestierenden als Verantwortliche dieser Politiken ausgemacht…

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Die Euro-Debatte geht weiter: Nicht zuletzt durch die Diskussion über die neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung von Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas hat die u.a. durch Oskar Lafontaine angestoßene Debatte über eine Auflösung der Euro-Zone weitere Resonanz erhalten. Neben der Analyse der Lage und einer Prognose der weiteren Entwicklung steht vor allem die Frage nach den Konzepten zur Überwindung der Euro-Krise im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.

Karl Heinz Roth, Zissis Papadimitriou, Angelika Ebbinghaus und weitere haben soeben einen Aufruf für ein egalitäres Europa vorgelegt, um mit einer alternativen Konzeption für eine linke Strategie zu dieser Debatte beizutragen. Wir dokumentieren den Text im Folgenden; der Aufruf steht bei uns in zwei Sprachen zum Download bereit:

• Aufruf für ein egalitäres Europa (PDF, de, Stand 25.05.13)
• Proclamation for an Egalitarian Europe (PDF, en, Stand 24.05.13)

Rückmeldungen zu diesem Aufruf bitte an Karl Heinz Roth, per Mail an <khRoth@stiftung-sozialgeschichte.de>.

Update: Die Aufruf-Webseite www.egalitarian-europe.com und eine Mail-Adresse für UnterzeichnerInnen <info@egalitarian-europe.com> sind seit Anfang Juni online.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für Juni und Juli 2013 ist erschienen. Gedruckt liegt es nächste Woche vor, hier bereits als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 6/7 2013.

Das Stiftungs-Journal «RosaLux» Nr. 1/2013 zum Thema «Perspektiven der Demokratie», mit Beiträgen von Tanja Tabbara, Mario Candeias, Alex Demirović, Peter Schäfer, Stefan Thimmel, Peter Ullrich und anderen.

Ist bald alles nur noch Troika von Portugal bis Polen oder kommt doch noch ein europäischer Frühling? Steht das neoliberale Triumvirat sinnbildlich für die gesellschaftliche Zukunft oder sind es die DemonstrantInnen auf den Plätzen in Madrid, Frankfurt am Main, Nikosia? Was in Krisenzeiten aus der Demokratie wird, ist das Thema dieser RosaLux-Ausgabe. Die jüngsten Entwicklungen in der Europäischen Union geben wenig Anlass zu Optimismus. Die «marktkonforme Demokratie», von der Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2011 sprach, nimmt mehr und mehr Gestalt an. Das ist keine Überraschung, hat doch die EU ihre Zukunft einst allein auf einer Währungsunion gebaut, ohne Wirtschafts- und Sozialunion, ohne verlässliche Regeln für die Beschäftigten. Für das Wohl des Finanzmarkts ignoriert der Staatenbund auch schon mal seine eigenen Gipfelbeschlüsse, wie gegenwärtig zur Bankenaufsicht. Ein rechtlicher Rahmen dafür sollte ursprünglich schon Ende 2012 stehen, kommen wird er nun voraussichtlich erst im Sommer des nächsten Jahres. Damit verbunden sein könnte ein Einlagensicherungskonzept, das auch die Kundinnen und Kunden von Sparkassen und Genossenschaftsbanken zum Verlustausgleich von Banken und Fonds heranzieht. Das Beispiel Zypern lässt grüßen.

Als PDF zum Download bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder in Kürze im Regionalbüro Bremen zum Abholen.

Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen – In den letzten Tagen wurde ein neues Buch zum Thema NSU und rechter Terror vorgestellt – eine „Gemeinschaftsproduktion“ mehrerer Abgeordneter und Fraktionen der Linkspartei und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Im Buch finden sich Aufsätze von AutorInnen aus antifaschistischen Initiativen, von InnenpolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen; unter anderem Petra Pau, Gregor Gysi, Martina Renner, Katharina König, Sabine Berninger, Rolf Gössner, Friedrich Burschel, Gerd Wiegel und Murat Çakir.

Herausgeber des Bandes ist Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Staatsgeheimnisse um NSU, ein Artikel von Bodo Ramelow zum Thema vom Januar 2013.

Bodo Ramelow (Hrsg.)
Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen
Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte zusammengehen
VSA: Verlag Hamburg | 240 Seiten | 2013 | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-550-6
Mehr Einzelheiten unter www.vsa.de

Bei der internationalen Tagung „Quo vadis NATO?“ diskutierten Ende April 2013 in Bremen über 250 TeilnehmerInnen unter der Leitfrage: „Ist das, was die NATO und ihre Mitgliedstaaten planen, finanzieren und tun, mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes und der UN-Charta vereinbar?“ in hochkarätig und teils prominent besetzten Panels. Die Tagung konnte aus unserer Sicht einen wesentlichen Beitrag zur aktuellen frieden- und sicherheitspolitischen Debatte leisten und zeichnete sich aus dadurch aus, dass hier ein breites gesellschaftliches Spektrum vertreten war.

Hauptveranstalterin der Tagung war IALANA, die Vereinigung von Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen. Eine der lebhaft und sehr kontrovers debattierten Fragestellungen des Kongresses lautete, ob Kriege durch rechtliche Mittel eingedämmt werden können und ob daher das Prinzip humanitär begründeter Interventionen durch dessen rechtliche Institutionalisierung reguliert werden müsste. Große Aufmerksamkeit fand u.a. der Vortrag von Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht, zur rechtlichen Relevanz des Themas „Terrorismus und Anti-Terrorismus“ und zum Verlauf des „globalen Krieges gegen den Terror“. Ebenfalls Thema war der Einsatz von Kampfdrohnen, der die Internierung von Terrorverdächtigen in Guantánamo (und an anderen Orten) ersetzt hätte – schließlich werden nunmehr viele Verdächtige getötet statt verhaftet. Und schließlich gehört die Entwicklung von europäischen Drohnen ganz wesentlich zu den gemeinsamen Rüstungsanstrengungen in der EU. Zum Schluss wurde sich auch mit dem Thema „Militärforschung an Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen“ befasst: Dabei berichtete Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Bremischen Bürgerschaft, über die vielfältigen Bemühungen, eine entsprechende „Zivilklausel“ im Bremer Hochschulgesetz zu sichern.

Der Veranstaltungsort Bremen ist zwar das kleinste Bundesland, hat aber die höchste Rüstungsdichte der Bundesrepublik (Umsatz in der Rüstungsindustrie pro Einwohner) aufzuweisen. Sieben Mal höher als im Bundesschnitt liegt in Bremen der Anteil der Rüstung an der Wirtschaftsleistung. Die Rosa-Luxemburg-Initiative hat den Kongress im Vorfeld mit eigenen sicherheitspolitischen Veranstaltungen begleitet, u.a. zur „Strategie der NATO im Kalten Krieg“ sowie mit einer politikwissenschaftlichen Einführung in das Phänomen des „Drohnenkrieges“ und ist seitdem wieder kontinuierlich in den Bereichen internationale Politik und Sicherheitspolitik tätig.

Eine Publikation der Ergebnisse in Buchform ist in Vorbereitung. Auf der Website der Veranstalterin IALANA finden sich bereits Thesen und Referate der Vortragenden:

• Referate und Materialien zum Bremer NATO-Kongress von 2013
• Presse und Fotos zum Kongress

Wie können linke Antworten auf die Krise der Eurozone und der Weltwirtschaft aussehen? Nicht zuletzt angesichts einer wachsenden Euro(pa)-Skepsis steht die Linke in dieser Frage vor großen Herausforderungen. Welche Maßnahmen ergriffen werden müssten – dazu gibt es die unterschiedlichsten Auffassungen und Vorschläge.

Die Eurokrise hat nun in der bundesdeutschen Linken und nicht zuletzt in der Partei DIE LINKE eine Diskussion über die Option eines «geregelten Austritts» einzelner Länder aus dem Euro entfacht. Dabei geht es um die Rückkehr zu nationalen Währungen als eine mögliche Lösung im Sinne der am stärksten von der Krise betroffenen Gesellschaften, insbesondere Griechenlands. Zugleich ließe sich ein unkontrolliertes Auseinanderbrechen der Eurozone verhindern, argumentieren etwa die Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas. Sie haben im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Studie zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung vorlegt.

Die englischsprachige Studie von Flassbeck/Lapavitsas wird von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit einer deutschsprachigen Kurzfassung zur Verfügung gestellt. In einem Online-Dossier dokumentiert die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Sinne einer pluralen Debatte weitere Arbeiten zur Euro-Frage im engeren Sinne sowie Materialien zu linken Strategien in der Euro-Krise im Allgemeinen.

Die soeben veröffentlichte Flassbeck/Lapavitsas-Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung, hier auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Politische Schlussfolgerungen der Flassbeck/Lapavitas-Studie: „Der Euro vor der Entscheidung“, von Heiner Flassbeck, hier auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Linke Strategien zur Eurokrise – Das Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für den Mai 2013 ist erschienen. Gedruckt liegt es ab sofort vor, hier als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 5 2013.

„Ist das, was die NATO und ihre Mitgliedstaaten planen, finanzieren und tun, mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes und der UN-Charta vereinbar?“ – Dieser Frage widmet sich an diesem Wochenende eine internationale Tagung in Bremen. Organisiert von der Deutschen Sektion der Friedensorganisation IALANA, zusammen mit dem von Prof. Andreas Fischer-Lescano geleiteten Zentrum für Europäische Rechtspolitik (ZERP) an der Bremer Universität und zahlreichen MitveranstalterInnen, darunter auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Das Programm der Tagung ist ausdrücklich darauf ausgerichtet, eine offene und breit angelegte Diskussion über brennende Fragen zur Militär-und Sicherheitspolitik der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten zu führen. Entsprechend hochkarätig und mit VertreterInnen verschiedener politischer Denkrichtungen sind die Diskussionsrunden der Tagung besetzt.

Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht
Internationale sicherheitspolitische Tagung vom 26. bis 28. April 2013 in Bremen
Freitag: Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34, 28195 Bremen
Samstag/Sonntag: Universität Bremen, Zentrum für Europäische Rechtspolitik (ZERP), Universitätsallee, GW1, 28359 Bremen
Mehr zur Tagung hier auf unserer Website.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen hat den Kongress im Vorfeld mit einzelnen sicherheitspolitischen Veranstaltungen begleitet. Der Veranstaltungsort Bremen ist zwar das kleinste Bundesland, hat aber die höchste Rüstungsdichte (Umsatz in der Rüstungsindustrie pro Einwohner) aufzuweisen. Sieben Mal höher als im Bundesschnitt liegt in Bremen der Anteil der Rüstung an der Wirtschaftsleistung.

Das neue Monatsprogramm der Rosa-Luxemburg-Initiative für den April 2013 erscheint in den nächsten Tagen. Gedruckt liegt im Laufe der nächsten Woche vor, hier bereits als PDF zum Download: Monatsprogramm rli 4 2013.

Die aktuelle Ausschreibung zur Projektförderung Jugendbildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, für Projektvorhaben im Zeitraum Juli bis Dezember 2013. Die Ausschreibung findet sich online bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung unter www.rosalux.de oder hier als PDF zum Download: Offene Ausschreibung RLS Jugendbildung 2/2013.

Bitte beachten: Antragsfrist ist der 15. April 2013.

Das Jugendbildungsnetzwerk bei der RLS:
Interesse, Euch mit anderen Bildungsinitiativen über Eure Bildungsarbeit auszutauschen und Euch besser zu vernetzen?

Das Jugendbildungsnetzwerk bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist ein offenes Netzwerk von Trägern und AktivistInnen der politischen Jugendbildung. Uns verbindet die praktische Arbeit mit der Zielgruppe Jugend und die Suche nach einem Reflexionsrahmen für das «Politische» oder auch «Linke» in unserer Bildungsarbeit. Das Netzwerk verstehen wir als politisches Projekt, in dem wir gleichberechtigt handeln, hierarchiearm entscheiden und mit unseren unterschiedlichen Voraussetzungen und Möglichkeiten mitwirken. Wir realisieren jedes Jahr gemeinsame politische und Bildungs-Projekte, an denen sich interessierte Personen und Träger beteiligen können. Gegenwärtig arbeiten wir an einem zeitgemäßen kritischen Bildungsbegriff, an der Reflexion transnationaler Bildungsarbeit und zu Methoden und Feldern von Kapitalismuskritik in der Bildungsarbeit. Wir entwickeln Austauschprojekte mit Linken aus Osteuropa und Lateinamerika, arbeiten zum Thema «solidarische Räume», sowie zur Rolle des Verfassungsschutzes im Bildungsbereich. Das nächste große Treffen findet im Spätsommer 2013 im Rahmen der „Netzwerkstatt“ statt. Auf der Netzwerkstatt gibt es spannende Workshops zur fachlichen Weiterbildung und zur Reflexion der eigenen Bildungsarbeit – auch Ihr könnt dort Workshops anbieten! Die Netzwerkstatt ist unser größtes jährliches Event und bietet viel Raum zur gegenseitigen Vernetzung, zum Austausch untereinander und zur Entwicklung neuer Projektideen. Vielleicht seid Ihr beim nächsten Mal auch mit dabei?!

Mehr dazu: Zur Jugendbildung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie zum Selbstverständnis des Jugendbildungsnetzwerks.