Wahlen - Archiv
Vortrag und Gespräch mit Ethan Young (New York)
Sonntag, 6. März 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen
Ist der Milliardär und republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ein Faschist? Ist der demokratische Bewerber Bernie Sanders zu sozialistisch für die USA? Die politische Auseinandersetzung im US-Präsidentschaftswahlkampf schlägt hohe Wellen, die Töne werden rauer und die Forderungen radikaler.
Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir die aktuellen Kontroversen, die Bilanz der Obama-Regierung und die Offensive der ultrarechten Tea Party ebenso diskutieren wie den jüngsten Aufschwung der Linken: Wohin entwickelt sich das Land, wie sind die gegenwärtigen Kräfteverhältnisse?
Unser Referent Ethan Young engagiert sich seit Jahrzehnten in der US-Linken, derzeit vor allem im Left Labor Project, einem New Yorker Zusammenschluss linker Gewerkschafter, und bei Portside.org, einem der wichtigsten Internetportale der US-Linken. Er lebt als freier Autor in Brooklyn. Für das RLS-Büro New York hat Ethan Young kürzlich eine Studie über linke Wahlerfolge in den USA unter dem Titel Risse im Beton erarbeitet.
Die Veranstaltung findet in englischer und deutscher Sprache statt, es wird simultan übersetzt.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.
Im Rahmen der Vortragsreise «Sanders, Trump und Co. Ein US-Wahlkampf, der polarisiert» der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Büro New York und mehreren Landesstiftungen der RLS.
Hamburg: Donnerstag, 03.03.2016 | Kiel: Freitag, 04.03. | Bremen: Sonntag, 06.03. | Köln: Montag, 07.03. | Jena: Dienstag, 08.03. | Erfurt: Donnerstag, 10.03. | Berlin: Freitag, 11.03.
Alle Informationen und Termine zur Veranstaltungsreihe finden sich hier auf unserer Website, darunter auch ein aktuelles Videointerview mit Ethan Young.
Eine Übersicht der bei unserem New Yorker Büro erschienenen Analysen von Ethan Young:
Zum Thema:
Bernie Sanders’ sozialistisches Amerika. Porträt des demokratischen Sozialisten und amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders
Von Ethan Earle, Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro New York
Dass Senator Bernie Sanders sich darum bewirbt, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zu werden, erscheint immer weniger als Donquijoterie. Seine Kampagne hat die amerikanische Öffentlichkeit in eine ungewohnte, geradezu hektische Stimmung versetzt. Er zieht mehr Publikum an und erweckt größere Begeisterung als irgendein anderer Kandidat der einen oder der anderen Partei… Weiter auf der Seite des New Yorker Büros der RLS.
Der vollständige Text als PDF auf Deutsch, Englisch und Spanisch.
Diskussionsveranstaltung mit Tsafrir Cohen, Leiter des Israel-Büros der Rosa Luxemburg Stiftung
Mittwoch, 18. November 2015, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen
Ein halbes Jahr nach der Inauguration der neuen, vierten Regierung Netanjahu ist Israel entfernter denn je von einer gerechten Friedenslösung mit den Palästinensern: Der weitere Ausbau der Siedlungen macht eine Zweistaatenlösung immer unwahrscheinlicher, und die Verdrängung der Palästinenser in dichtgedrängte Enklaven bei gleichzeitiger Vervollkommnung der Kontrollmechanismen über sie macht gewalttätige Auseinandersetzungen immer wahrscheinlicher. Gleichzeitig scheinen die Massenproteste des Jahrs 2011 und die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit zur bloßen Erinnerung aus einer vergangenen Ära zu verblassen, obwohl der Wohlfahrtsstaat weiter erodiert und die sozialen Disparitäten sich vertiefen. Zusammen führt dies zu einer Infragestellung demokratischer Grundwerte und dem Abbau von Bürgerrechten. Die Opposition reagiert indes gespalten: Während die Arbeitspartei statt einer grundsätzlichen Alternative lediglich eine andere politische Kultur fordert und wie die linke Meretz kaum Ausstrahlungskraft zu entwickeln vermag, gehen die Sozialisten ein gewagtes Bündnis mit zwei arabisch-palästinensischen Parteien ein. Doch kann die so entstandene Gemeinsame Liste auch Träger emanzipatorischer Politik für die gesamte Gesellschaft werden?
Tsafrir Cohen ist Leiter des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv. Er wurde in Israel geboren und ist seit 1986 in Berlin beheimatet. Seit Mitte der 90er machte der Nahostexperte und Publizist immer wieder Station im Nahen Osten, darunter in Kairo und als Büroleiter von medico international in Ramallah. Seit März 2015 leitet er das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel.
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Zum Thema:
Quo vadis Israel? Quo vadis Palästina?
Zur aktuellen Krise in Israel und Palästina und möglichen Lösungsansätzen. RLS-Standpunkte 20/2015 von Tsafrir Cohen und Katja Hermann
Seit Wochen eskaliert die Gewalt in den Palästinensischen Gebieten und in Israel. Seit Anfang Oktober sind mindestens 64 PalästinenserInnen und neun Israelis getötet worden, viele Hundert wurden verletzt und verhaftet. Menschen auf beiden Seiten der Mauern und Zäune leben in Angst und fragen sich, ob eine dritte Intifada bevorsteht. Deeskalation ist das Gebot der Stunde, doch die Wiederherstellung des Status quo wird kaum aus der Krise führen. Denn solange keine gerechte Lösung für den palästinensisch-israelischen Konflikt gefunden wird, die ein Ende der Besatzung, Freiheit und Selbstbestimmung der PalästinenserInnen zur Grundlage hat und die Sicherheit aller Menschen in Israel und Palästina gewährleistet, sind Gewalt und die Erosion demokratischer Grundwerte auf beiden Seiten vorprogrammiert. Katja Hermann, Leiterin des Regionalbüros Palästina der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und Tsafrir Cohen, Leiter des Israel-Büros der Stiftung, zeichnen die innerisraelischen und -palästinensischen Diskurse nach und fragen nach Lösungsansätzen.
Dowload als PDF.
Wahlauswertung und Gespräch mit Jürgen Wayand, Kristina Vogt, Doris Achelwilm und Christoph Spehr
Freitag, 26. Juni 2015, um 19 Uhr
Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, 28195 Bremen (großer Clubraum)
Die Partei DIE LINKE wird voraussichtlich nach den Bürgerschaftswahlen am 10. Mai 2015 zum dritten Mal in die Bremische Bürgerschaft einziehen. Mit den 2007ner Wahlen gelang der Linkspartei in Bremen zum ersten Mal der Einzug in ein westdeutsches Landesparlament, inzwischen scheint sie zu einer im politischen System fest verankerten Kraft geworden zu sein.
Diese Veranstaltung findet direkt nach dem Feststehen der endgültigen Wahlergebnisse für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Land Bremen und für die Beirätewahlen im Gebiet der Stadt Bremen statt. Was haben die Bürgerschaftswahlen für die politische Landschaft in Bremen geändert, was bleibt – und wo steht darin die Bremer Linkspartei?
Landeswahlleiter Jürgen Wayand gibt einen Überblick über die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik: Bevölkerungs- und Sozialstruktur der Ortsteile; Wahlberechtigte, Wähler/-innen, Wahlbeteiligung und Stimmabgabe. Wir diskutieren anschließend mit führenden VertreterInnen der Bremer LINKEN über die Ergebnisse und deren Bedeutung für Bremen und für die linke Partei.
Mitwirkende:
Vortrag von Jürgen Wayand, Bremer Landeswahlleiter und Leiter des statistischen Landesamtes, mit anschließendem Gespräch mit Kristina Vogt (Spitzenkandidatin DIE LINKE Bremen und bisherige Fraktionsvorsitzende in der Bremischen Bürgerschaft), Doris Achelwilm und Christoph Spehr (beide LandessprecherInnen DIE LINKE Bremen); Moderation: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Stiftung).
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Eine Wahlauswertung zu den Bundestagswahlen: rli jour fixe mit Christoph Spehr (Bremen)
Mittwoch, 02. Oktober 2013, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!
Die Partei DIE LINKE zieht im Bund wie in Hessen zum dritten Mal ins Parlament ein und wird immer mehr zu einer im politischen System verankerten Partei. Mit der Alternative für Deutschland vor den Toren des Bundestages und dem einstweiligen Aus für die FDP haben diese Wahlen das Parteiensystem kräftig durcheinander gewirbelt. Diese Veranstaltung fragt nach dem Stand der linken Partei nach den Bundestagswahlen 2013 und nach dem, was DIE LINKE in der Gesellschaft bewirken kann und will.
Dr. Christoph Spehr, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Bremen (Web), ist Geschichtswissenschaftler und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Bremer Linksfraktion. – Hier eine erste Einschätzung von Christoph Spehr für den Landesvorstand der Bremer Linkspartei.
Ein Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Bundestagswahlen 2013 sowie zu den Hessischen Landtagswahlen bietet erste Analysen zu den Ergebnissen, u.a. mit dem “Wahlnachtbericht” der RLS von Horst Kahrs, sowie verschiedenen Analysen im Vorfeld der Wahlen.
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Workshop in Vegesack, Bremen-Nord, Freitag, 21.01.2011, 18 Uhr
(Workshop in Bremen, Freitag, 03.12.2010, 18 Uhr)
Bei den Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt. Kommunalpolitik kann Möglichkeiten bieten, sich aktiv in den Stadtteil einzumischen und wird deshalb von Einigen gern als Einstieg in weiteres politisches Engagement gewählt.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren bzw. seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.
Themenschwerpunkte der Seminare sind:
Aufgrund der großen Nachfrage für unsere Veranstaltung vom 25.09.2010 bieten wir dieses Seminar kurzfristig noch zweimal an: gleicher Inhalt, unterschiedliche Orte.
ReferentInnen sind gemeinsam:
Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Huchting,
Michael Horn, stellv. Landessprecher DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Walle, Referent für Kommunalpolitik bei der Bremer Linksfraktion,
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.
Termine:
Freitag, 3. Dezember 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen Stadtmitte, in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs.
Freitag, 21. Januar 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen-Nord, Vegesack:
Als Veranstaltungsort haben wir das Bürgerhaus Vegesack vorgesehen:
Gustav Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, 28757 Bremen
## Für die Veranstaltung am 21.01. sind noch einzelne Plätze frei, es werden gerne noch Anmeldungen angenommen! ## Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte umgehend bei uns! ##
Anmeldung:
Aufgrund begrenzter Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 26.11.10 bzw. 14.01.11 jeweils um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.
Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen
Anbei der Flyer zu beiden Veranstaltungen als PDF.
Material:
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010.
Workshop mit Jan Morgenstern (Büro des Landeswahlleiters): Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien. Bremen, 26.11.2010, 17bis21 Uhr
Die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 prägen die politischen Debatten der Bremer Parteien. Dazu gehört auch die Auswahl der jeweiligen KandidatInnen.
Zur Qualifizierung politischer Akteure und interessierter BürgerInnen macht die Rosa-Luxemburg-Stiftung als parteinaher Bildungsträger Angebote, um Orientierung in politischen Prozessen zu bieten und kompetentes Handeln zu ermöglichen.
Schwerpunkt dieses Workshops sind die Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an die Aufstellung der BewerberInnenlisten der Parteien.
Für unsere Fragen wird uns ein kompetenter Ansprechpartner aus der Geschäftsstelle des Bremer Landeswahlleiters zur Verfügung stehen:
Referent ist Jan Morgenstern vom Statistischen Landesamt Bremen;
Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.
Freitag, 26. November 2010, von 17 bis 21 Uhr
Ort der Veranstaltung wird voraussichtlich in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs sein.
## Diese Veranstaltung ist ausgebucht. Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte bei uns! ##
Anmeldung:
Aufgrund der begrenzten Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 19.11. um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.
Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen
Anbei der Flyer zur Veranstaltung als PDF.
Material:
Bremische Bürgerschaft, Rechtsgrundlagen: Landesverfassung, Bremisches Wahlgesetz u.a.
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010
(Allgemein nützlich: das Gesetzesportal Bremen mit über 1.000 Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften aus Bremen und Bremerhaven.)
Samstag, 25. September 2010, 10 Uhr bis ca. 14 Uhr, Bremen
//alle Plätze belegt//
Am 22. Mai 2011 finden in Bremen die Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Stadtteilbeiräten (17 Ortsämtern sind 22 Beiräte zugeordnet) statt. Deswegen bietet die Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. / Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Seminar für kommunalpolitisch Interessierte an. Zielgruppe sind Interessierte, die sich überlegen für ihren Beirat zu kandidieren. Themenschwerpunkte des :
1. Was erwartet einen Kandidaten, wenn er/sie in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche „Qualifikationen“ muss ein/e Kandidat/in mitbringen?
2. Welche Recht und Pflichten hat ein Beirat?
3. Was kann ein Beirat bewirken?
4. Ausschussbesetzungen (stimmberechtigt und nicht stimmberechtigte Mitglieder)?
5. Sprecher-Verteilung für Ausschüsse (Welche Partei hat warum wann
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz?)
6. Aufwandsentschädigungen (Höhe, Ausbezahlung, Anrechnung auf Hartz IV)
Von 11 bis 13 Uhr wird Reiner Kammeyer von der Senatskanzlei
Referat 14 – Angelegenheiten der Ortsämter und Beiräte anwesend sein.
Moderation: Norbert Schepers, Vorsitzender RLS Bremen
Um Anmeldung wird gebeten: Tel. 0421/390 96 20 oder schepers [at] rosalux [dot] de
Anmeldefrist: 13. September. Teilnehmerbegrenzung auf 10 Personen.
Dienstag 2. März 2009, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34, 28195 Bremen (großer Clubraum)
mit Wilko Zicht, www.wahlrecht.de
Im Jahr 2006 gab es in Bremen ein Volksbegehren “Mehr Demokratie beim Wählen”, initiiert von Mehr Demokratie e.V. Nachdem über 70.000 Menschen für das neue Wahlrecht unterschrieben hatten, verabschiedete die Bremische Bürgerschaft im Dezember 2006 ein entsprechendes Gesetz. Das neue Wahlrecht sieht vor, dass die Wähler/innen nicht mehr nur eine Stimme für eine Parteiliste, sondern fünf Stimmen haben, die sie an einzelne Kandidat/innen vergeben können. Diese können auf einen oder mehrere KandidatInnen einer Partei gehäufelt (kumuliert) oder auch auf Kandidaten verschiedener Parteien verteilt (panaschiert) werden. Dadurch kann die Reihenfolge auf den Parteilisten durch die Wähler/innen geändert werden, was ihnen mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Parlamente ermöglicht. Ferner wird das Wahlalter für die Bürgerschaftswahl auf 16 Jahre gesenkt. Mehr Informationen zum neuen Wahlrecht, das bei der Bürgerschaftswahl am 22. mai 2011 erstmals angewendet werden wird, finden sich u.a. auf der Homepage des Volksbegehrens unter http://bremen.neues-wahlrecht.de/.
Wilko Zicht vom renommierten Internetportal www.wahlrecht.de wird das neue Wahlrecht vorstellen und erste Auswirkungen für die politische Landschaft Bremens skizzieren.
Moderation: Bernd Hüttner, Politikwissenschaftler und Regionalmitarbeiter Bremen der RLS
Mittwoch, 2. Dezember 2009 18.30 Uhr, Büro der RLI, Breitenweg 25, 28195 Bremen
(Fällt wegen Krankheit der Referentin leider aus) In Fortsetzung des Workshops „Selbstverständnis linker Kommunalpolitik“ im Februar 2009 soll diesmal die neue Buchreihe „Crashkurs Kommune“ kurz vorgestellt werden. In dieser Reihe werden grundlegende Fragen der Kommunalpolitik, z.B. Kommunalrecht, kommunale Haushalte, die Frage öffentlicher Unternehmen sowie Handlungsmöglichkeiten linker Kommunalpolitik dargestellt. Anhand dessen soll der Raum für einen Austausch von kommunalpolitisch engagierten Menschen eröffnet werden, ihre Erfahrungen der Alltagspraxis mit Zielvorstellungen und ihrem Selbstverständnis zu erörtern.
Katharina Weise gibt als Referentin für Kommunalpolitische Bildung die Buchreihe Crashkurs Kommune für die Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem VSA-Verlag heraus.
Gesprächsrunde der Rosa-Luxemburg-Initiative
Freitag, 2. Oktober 2009, 18 Uhr
Im Rahmen eines Forschungspraktikums verfasst Steffen Bandlow eine Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahlen im Lande Bremen. Er wird an diesem Abend erste Ergebnisse vorstellen, ergänzt um perspektivische Beiträge von Norbert Schepers, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative, und Bernd Hüttner, Regionalmitarbeiter Bremen der Rosa Luxemburg Stiftung.
Steffen Bandlow studiert Politikwissenschaft an der Universität Bremen.
Anmeldung an huettner(ätt)rosalux.de, der Ort wird dann den TeilnehmerInnen bekanntgegeben.
Hinweis: Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2007. DIE LINKE im Westen angekommen? Standpunkte 11/2007 (von Bernd Hüttner und Norbert Schepers)
Gesprächsrunde der Rosa-Luxemburg-Initiative
Freitag, 2. Oktober 2009, 19 Uhr
Im Rahmen eines Forschungspraktikums verfasst Steffen Bandlow eine Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahlen im Lande Bremen. Er wird an diesem Abend erste Ergebnisse vorstellen, ergänzt um perspektivische Beiträge von Norbert Schepers, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative, und Bernd Hüttner, Regionalmitarbeiter Bremen der Rosa Luxemburg Stiftung.
Steffen Bandlow studiert Politikwissenschaft an der Universität Bremen.
Anmeldung an huettner(ätt)rosalux.de, der Ort wird dann den TeilnehmerInnen bekanntgegeben.
Hinweis: Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2007. DIE LINKE im Westen angekommen? Standpunkte 11/2007 (von Bernd Hüttner und Norbert Schepers)
Ausführlicher Bericht zur Veranstaltung
Freitag, 16. November 2007, ab 19 Uhr,
und Samstag, 17. November 2007, von 13 bis 19 Uhr
im Haus der Wissenschaft, Olbers-Saal, Sandstraße 4/5, 28195 Bremen
Seit Mai gibt es in Bremen eine Bürgerschaftsfraktion der LINKEN, und seit Juni die neugegründete Partei DIE LINKE. Bundesweit steigen die Mitgliedszahlen und die Werte bei Umfragen sind weiterhin gut.
Gleichzeitig ist nicht zu übersehen, dass die Debatten zum Programm wie auch zum grundsätzlichen politischen Selbstverständnis der LINKEN weitergehen werden.
Die Rosa Luxemburg Initiative Bremen möchte mit der dritten Veranstaltung in ihrer Reihe Forum Moderne Linke dazu einen weiteren Beitrag leisten.
Programm
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Sonntag, 16 September 2007, 12 bis 14 Uhr
Kulturzentrum Lagerhaus, Schildstrasse 12-19, 28203 Bremen, Unterrichtsraum 3
Workshop zum Thema Demokratie beim 3. Bremer Sozialforum
Die Beteiligung an den Bürgerschaftswahlen hat mit dem 13.05.2007 einen Tiefststand erreicht. Das ist keine Bremer Besonderheit. Wir wollen dieses für die Demokratie ernsthafte Problem beleuchten und über Lösungsansätze diskutieren.
Wie verhalten sich direkte und repräsentative Demokratie zueinander? Bedeuten die zunehmenden Privatisierungen öffentlicher Güter einen Demokratieverlust? Was sind konkrete Projekte für mehr BürgerInnenbeteiligung und Transparenz?
Diskussion mit Matthias Güldner (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft)
Michael Lassowski (Landessprecher DIE LINKE. Bremen)
Tim Weber (Geschäftsführer des Landesverbandes Bremen von Mehr Demokratie e.V.).
Moderation: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Initiative)
VeranstalterInnen: Mehr Demokratie e.V. und Rosa-Luxemburg-Initiative e.V.
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2007: DIE LINKE im Westen angekommen?
Standpunkte der Rosa-Luxemburg-Stiftung 11/2007, von Bernd Hüttner und Norbert Schepers
Mit diesem Wahlergebnis hatte niemand gerechnet. DIE LINKE erzielt bei den Wahlen zur Bremer Bürgerschaft 8,4 Prozent (23.189 Stimmen; in der Stadt Bremen 8,7 Prozent) und erreicht damit ihr Ziel, erstmals in ein westdeutsches Landesparlament einzuziehen. Zugleich übertrifft das konkrete Ergebnis die Hoffnungen aller Beteiligten, welche angesichts der kurzfristigen Umfragewerte nicht mehr an das Erreichen der selbst gesteckten Zielmarke von „7 Prozent plus X“ glauben mochten. Ein Erfolg auf der ganzen Linie, auch für die neue linke Partei insgesamt, die nun den ersten und symbolträchtigen Wahlerfolg bei einer Landtagswahl in den alten Bundesländern vorweisen kann, pünktlich zu ihrem Gründungsparteitag knapp fünf Wochen nach den Bremer Wahlen.
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