Politische Systeme - Archiv


Das andere Amerika: Linke in den USA und Kanada

Vortrag und Diskussion mit Stefan Liebich
Dienstag, 7. Juni 2022, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Der langjährige linke Außenpolitiker Stefan Liebich hat von Februar bis April als Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada besucht. Seine These war: „Es gibt das andere Amerika. Es ist bunt. Es ist weltoffen. Es ist tolerant. Es ist progressiv.“ Und die wollte er bei einer Reise durch die beiden Länder überprüfen. Was machen die progressiven Demokraten im US-Kongress? Wie sind die Sozialist*innen bei Québec Solidaire in Montreal oder bei den Democratic Socialists of America in San Francisco aufgestellt? Wie unterscheiden sich die Rahmenbedingungen für Linke zwischen New York City und dem ländlichen Pennsylvania? Welche Rolle spielt linke Außenpolitik unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine? Über seine Eindrücke und Schlussfolgerungen berichtet er im Rahmen einer Speakers Tour der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Portrait Stefan Liebich, Foto: Ben Gross
Portrait Stefan Liebich, Foto: Ben Gross

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Kinder von Hoy – Freiheit, Glück und Terror


Buchvorstellung und Diskussion mit Grit Lemke, 06.08.2022, 19:00 Uhr, Parkcafe des Kulturzentrum Kukoon, Neustadtwallanlagen, 28201 Bremen

Parkcafé des Kukoon, Neustadtwallanlagen, Bremen – Achtet auf aktuelle Ankündigungen

Die Autorin Grit Lemke, die schon mit ihrem Grimmepreis-nominierten Film „Gundermann Revier“ einen tiefen Blick in das Leben ihrer Heimatstadt Hoyerswerda geworfen hatte, arbeitet nun die Biografie ihrer komplexen Generation auf. In einem dokumentarischen Roman verschränkt sie virtuos die Stimmen der Kinder von Hoy zu einer mitreißenden Oral History. In den sechziger und siebziger Jahren waren sie mit ihren Eltern nach Hoyerswerda gekommen, eine DDR-Musterstadt: aus dem Heideboden gestampft, aus Bauelementen zusammenmontiert. Morgens rollen die Eltern in Schichtbussen davon, die Kinder wachsen in einem großen Kollektiv auf. Die Erzählerin wird Teil der Kultur- und Kunstszene um Gerhard Gundermann, den Springsteen des Ostens. Eine Art proletarische Bohème entwickelt sich: nachts im Kellerclub, morgens im Schichtbus. Doch der Wiedervereinigung folgen Massenentlassungen, und ein latent vorhandener Rassismus gegen in der Stadt lebende Vertragsarbeiter sowie eine schnell erstarkende Rechte führen zu Ausschreitungen. Die Kulturszene bleibt tatenlos, doch auch für sie wird danach nichts mehr sein, wie es war…

Grit Lemke, geboren in Spremberg, aufgewachsen in Hoyerswerda, arbeitet als Dokumentarfilmregisseurin und Autorin. Ihr Film „Gundermann Revier“ wurde 2020 für den Grimmepreis nominiert.

Eine Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon in Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Behemoth: Eine Einführung in Franz Neumanns Analyse des nationalsozialistischen Unstaats

Wochenendseminar mit Moritz Zeiler / Digital oder im Freien – Je nach Pandemieentwicklung, mehr Informationen bei Anmeldung / Anmeldung bitte unter agb@antifahb.net /

Im Auftrag des exilierten Instituts für Sozialforschung verfasste Franz Neumann mit „Behemoth“ Anfang der 1940er Jahre in den USA eine der bis dahin umfangreichsten und kenntnisreichsten Studien der nationalsozialistischen Herrschaft. In seiner Pionierarbeit analysierte er (ähnlich wie sein Freund und Anwaltskollege Ernst Fraenkel in „Doppelstaat“) gleichermaßen die theoretischen Schriften von Carl Schmitt – dem „Kronjuristen des Reiches“ – als auch die Herrschaftspraxis des nationalsozialistischen Regimes anhand dessen Gesetzen, Prozessen und Erlassen. Die Negation eines allgemein gültigen Rechts zugunsten einer exklusiven Ordnung der Volksgemeinschaft und der Herrschaft von rackets (Banden) beschrieb er als einen zentralen Aspekt der autoritären Krisenlösung des Nationalsozialismus. In den USA erfuhr das Buch große Beachtung und verschaffte Neumann ein Engagement beim amerikanischen Geheimdienst, für den er wie sein Institutskollege Herbert Marcuse „Feindanalysen“ über den deutschen Nationalsozialismus erstellte. Obwohl „Behemoth“ international rasch als Klassiker der Forschung zum Nationalsozialismus galt, dauerte es in Deutschland bis in die 1970er Jahre, bis Neumanns Werk erstmals in deutscher Sprache veröffentlicht wurde. Aufgrund andauernder Kontinuitäten von Antisemitismus und Antimarxismus bekam Neumann als jüdischer Autor mit Sympathie für die Marxsche Ökonomiekritik jedoch im postnazistischen Deutschland nie die Aufmerksamkeit und Anerkennung wie in der englischsprachigen Diskussion.

Mit dem Seminar soll ein Überblick über die zentralen Thesen von Neumanns Studie gegeben und diese mit zeitgenössischen linken Faschismusinterpretationen verglichen werden. Dabei werden besonders Parallelen und Differenzen zu Ernst Fraenkels „Doppelstaat“ und Friedrich Pollocks Interpretation des Nationalsozialismus als neuer Ordnung eines autoritären Staatskapitalismus behandelt. Des weiteren soll diskutiert werden, inwiefern seine Analysen auch einen Beitrag für ein besseres Verständnis aktueller autoritärer Tendenzen liefern können. Es werden gemeinsam Textausschnitte gelesen und diskutiert.

Moritz Zeiler hat Geschichte und Politikwissenschaften studiert. Veröffentlichungen: „Materialistische Staatskritik. Eine Einführung“ (Stuttgart 2017) und – zusammen mit der Bremer Initiative associazione delle talpe – Mitherausgabe von „Staatsfragen. Einführungen in materialistische Staatskritik“ (Berlin 2009) sowie „Maulwurfsarbeit I-V“ (Berlin/Bremen 2010-2020).

Eine Kooperation von Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und AGB – Antifaschistische Gruppe Bremen.

[Livestream] Zum 150. Geburtstag von Lenin

Lenin neu entdecken – Buchvorstellung mit Michael Brie (Berlin)
Mittwoch, 22. April 2020, um 19 Uhr
Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen: www.facebook.com/kurteisner.verein/live/ Über den Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.

Sein vollständiger Name ist Wladimir Iljitsch Uljanow. Er wurde am 22. April 1870 in der kleinen abgelegenen Stadt Simbirsk an der Wolga geboren. Das war auf den Tag genau vor 150 Jahren. Was bleibt von dem Revolutionär, dessen Name bis heute weltweit bekannt ist? Er gilt als der Vater des ersten sozialistischen Staates der Welt, als Gründer der bolschewistischen Partei und als Symbolfigur der kommunistischen internationalen Bewegung. «Alle Macht den Räten!»  war die Losung der Oktoberrevolution von 1917. Welche Rolle aber spielen die Arbeiterinnen und Arbeiter in Lenins Sowjetrussland? Vor welchen Herausforderungen stand seine Revolution mitten im Ersten Weltkrieg? Wie gelang es Lenin das sozialistische System aufrecht zu erhalten?

In einem Vortrag zu Lenins 150. Geburtstag geht der Philosoph Michael Brie auf das politische Wirken des großen Revolutionärs ein. Er fokussiert sich auf Lenins strategische Eingriffskraft in Zeiten der Ohnmacht und geht der Frage nach, warum Lenin 1917 auf den bewaffneten Aufstand bestand, und warum er kurze Zeit später die frei gewählte Verfassungsgebende Versammlung auflöste. Außerdem wirft er einen Blick darauf, wie sich Lenin den inneren Widersprüchen des sowjetischen Systems zu stellen suche, die im Gefolge von Revolution und Bürgerkrieg entstanden waren.

Lenin. Bild: www.zersetzer.com/ CC BY-NC-SA

Lenin. Bild: www.zersetzer.com/ CC BY-NC-SA

Zum Referenten:
Der Philosoph Michael Brie ist Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Theorie und Geschichte des Sozialismus und Kommunismus. Von ihm erschien 2017 das Taschenbuch «Lenin neu entdecken. Das hellblaue Bändchen zur Dialektik der Revolution & Metaphysik der Herrschaft» beim VSA Verlag.
Freier Download des Buchs auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung: klick hier
Leseprobe und Bestellung: klick hier

Eine Online-Veranstaltung des Kurt-Eisner-Vereins (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern) und weiterer Rosalux-Landesstiftungen.

Wahlauswertung zu den Bremer Wahlen

Voraussichtlich am Freitag, 7. Juni 2019 veranstalten wir in Bremen unsere Wahlauswertung zu den Bürgerschaftswahlen in Bremen; mit der LINKEN-Spitzenkandidatin Kristina Vogt sowie weiteren spannenden Gästen.
## Wegen Terminschwierigkeiten der Beteiligten müssen wir den Veranstaltungstermin am 07.06. leider absagen. Wir bemühen uns um eine Ersatzveranstaltung (mit etwas anderem Schwerpunkt) zu einem späteren Zeitpunkt. ##
Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Einführung in die Kommunalpolitik im Stadtteil: Tagesseminar für Interessierte an Beiratsarbeit

Samstag, 12. Januar 2019, Workshop in Bremen von 10 bis 17:30 Uhr (mit Mittagessen)
Ein inhaltsgleiches Seminar fand bereits am 27. Oktober 2018 statt, wegen des großen Interesses bieten wir einen zusätzlichen Termin an einem anderen Veranstaltungsort an. Dieses Seminar findet in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs statt.

Kommunalpolitik bietet die Möglichkeiten, sich aktiv einzumischen und für die eigenen Überzeugungen auf städtischer Ebene einzustehen. Insbesondere die Arbeit im Beirat des eigenen Stadtteils eignet sich als niedrigschwelliger Einstieg in weiteres politisches Engagement. Bei den kommenden Bremer Bürgerschaftswahlen am 26. Mai 2019 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt.

Auch schon drüber nachgedacht auf einer Beiratsliste zu kandidieren?
Fehlen noch letzte Informationen und der nötige Mut?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren oder seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte des Seminars sind:

  • Was erwartet mich als Kandidat*in, wenn ich in den Beirat gewählt werde? Wie hoch ist mein Aufwand und welche Qualifikationen muss ich mitbringen?
  • Wie gestaltet sich die kommunalpolitische Landschaft in Bremen? Was ist meine Rolle als Kommunalpolitiker*in im Stadtteil?
  • Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ich im Beirat bewirken? Worüber wird entschieden?
  • Wie sehen die politischen Strukturen in Bremen aus? Wo bekomme ich weitere Unterstützung und Bildungsmaterialien? Welche Aufwandsentschädigungen gibt es?
  • Was sind meine nächsten Schritte?

Den Seminartag gestalten gemeinsam:

  • Judith Kluthe, Europawissenschaftlerin, Politische Bildnerin
  • Philipp Piechura, Soziologe, Freizeit-/Theaterpädagoge
  • Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative sowie Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Beiratsmitglied in Hemelingen

Als Expert*innen wirken mit:

  • Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting
  • Michael Horn, Referent für Kommunalpolitik bei der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft; Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting

Anmeldung:

  • Anmeldeschluss verlängert: Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, wir bitten um verbindliche Anmeldung bis spätestens zum 07.01.2019 um 9:00 Uhr per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Eine Kinderbetreuung wird von uns bei Bedarf und nach Möglichkeit organisiert, wir bitten um möglichst frühzeitige Anmeldung per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Der Teilnahmebeitrag beträgt 10 bzw. 5 Euro bzw. nach Selbsteinschätzung und enthält die Kostenbeteiligung für den Mittagsimbiss. Die Teilnahme am Seminar soll allen Interessierten offen stehen: Bitte sprechen Sie uns an, falls der Teilnahmebeitrag eine Hürde darstellen sollte.
  • Der Veranstaltungsort in Bremen wird mit der Teilnahmebestätigung am 10.01.2019 mitgeteilt. Das Seminar findet nur statt, wenn eine Mindestzahl an Teilnehmenden erreicht ist.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Veranstaltungsflyer als PDF zum Download: 190112 VA-Flyer KommPol.

Seminarfoto von @micha_horn Droste

Seminarfoto von @micha_horn (Droste Effekt)

Materialien zur Veranstaltung:

Das Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ist die Grundlage der Beiratsarbeit in Bremen; hier als PDF zum Download in der Fassung vom 2. Februar 2010, zuletzt geändert am 14. November 2017: Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter.
Aktualisierung: Die novellierte Fassung des OBG, zuletzt geändert durch das Ortsgesetz vom 18.12.2018.

Die Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet bundesweit Veranstaltungen und Vermittlung von ReferentInnen zu kommunalpolitischen Themen und gibt neben weiteren Materialien eine kommunalpolitische Schriftenreihe unter dem Titel  «Crashkurs Kommune» (jeweils auch als PDF zum freien Download) heraus.

Weitere Materialien zur linken Kommunalpolitik erscheinen insbesondere beim Kommunalpolitischen Forum Sachsen. Onlineshop siehe https://www.kommunalforum-sachsen.de/publikationen/shop/, bei Sammelbestellungen bis zu 30% Rabatt. – Siehe auch Kommunalpolitisches Forum NRW https://www.kopofo-nrw.de/ (Veröffentlichungen online als PDF und als Print bestellbar).

Kommunalpolitische Publikationen im linken Umfeld (PDF; Literaturliste der RLS-Kommunalakademie, Stand 16.11.2018).

Das Wahlsystem in Bremen wird bei Wahlrecht.de kurz erklärt. Die gesetzlichen Grundlagen:

  • Bremisches Wahlgesetz (BremWahlG)
  • Bremische Landeswahlordnung (BremLWO)
  • Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Verf)
  • Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (OBG)
  • Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv)

Diese Gesetzestexte finden sich im Transparenzportal des Landes Bremen unter https://www.transparenz.bremen.de. Dort findet sich auch die Geschäftsordnung des jeweiligen Beirates sowie auf der jeweiligen Website des zuständigen Ortsamtes.

  • Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV)

Zwei Jahre Trump

Was bedeutet die autoritäre Entwicklung in den USA für den Rest der Welt, insbesondere für uns in Europa?
Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 28. November 2018, um 19 Uhr in Bremen
Abgeordnetenbüro Linkstreff West, Gröpelinger Heerstr. 120, 28237 Bremen

Donald Trumps schockierender Wahlsieg bei den US Präsidentschaftswahlen vom November 2016 hat überall auf der Welt Bestürzung ausgelöst. Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
Es ist daher an der Zeit, sich mit dem realen Wirken der Trump-Regierung auseinanderzusetzen, ihre Außenpolitik im Wechselspiel zur Innenpolitik in den Blick zu nehmen und all dies in die allgemeine Entwicklung der US-Politik der letzten Jahrzehnte einzuordnen.

Dabei gilt es, eine Reihe von zentralen Fragen zu beantworten: Ist der 45. US-Präsident Donald Trump ein Decline-Manager, so wie es nach dem katastrophalen Scheitern der Bush-Administration im Irak und in Afghanistan schon über Obama behauptet wurde? Schätzen der rechtsautoritäre Nationalist und seine konservative Regierung im Gegensatz zu den neoliberalen Universalisten um Obama die Lage der USA und die Gefahr der imperialen Überdehnung womöglich richtig ein? Suchen sie tatsächlich eine ‘Aussöhnung’ mit Russland? Oder verkörpern Trump, der “Amerika wieder großmachen” will, und seine Regierung die nationale Hybris, die die USA daran hindert, Hegemonie auszuüben, und sie in militärische Abenteuer bis hin zum atomaren Konflikt mit Nordkorea taumeln lässt, wie der Economist kürzlich auf seinem Titelblatt vermutete? Besteht gar die Gefahr eines unkontrollierten Krieges – womöglich ausgelöst durch einen Trump-Tweet? Und was sagt eigentlich die weltweite Auseinandersetzung rund um Trump über die Art und Weise aus, wie heute im krisengeschüttelten Kapitalismus Herrschaft ausgeübt wird?

Ingar Solty

Dr. Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zahlreiche Veröffentlichungen zur internationalen Politik und zu den USA; zuletzt zum Thema: Die Welt unter Donald Trump.
Begrüßung: Miriam Strunge, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE.
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Abgeordnetengemeinschaft der Fraktion der Partei DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft.

Einführung in die Kommunalpolitik im Stadtteil: Tagesseminar für Interessierte an Beiratsarbeit

Workshop in Bremen
Samstag, 27. Oktober 2018, von 10 bis 17:30 Uhr (mit Mittagessen)

Kommunalpolitik bietet die Möglichkeiten, sich aktiv einzumischen und für die eigenen Überzeugungen auf städtischer Ebene einzustehen. Insbesondere die Arbeit im Beirat des eigenen Stadtteils eignet sich als niedrigschwelliger Einstieg in weiteres politisches Engagement. Bei den kommenden Bremer Bürgerschaftswahlen am 26. Mai 2019 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt.

Auch schon drüber nachgedacht auf einer Beiratsliste zu kandidieren?
Fehlen noch letzte Informationen und der nötige Mut?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren oder seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte des Seminars sind:

  • Was erwartet mich als Kandidat*in, wenn ich in den Beirat gewählt werde? Wie hoch ist mein Aufwand und welche Qualifikationen muss ich mitbringen?
  • Wie gestaltet sich die kommunalpolitische Landschaft in Bremen? Was ist meine Rolle als Kommunalpolitiker*in im Stadtteil?
  • Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ich im Beirat bewirken?
    Worüber wird entschieden?
  • Wie sehen die politischen Strukturen in Bremen aus? Wo bekomme ich weitere Unterstützung und Bildungsmaterialien? Welche Aufwandsentschädigungen gibt es?
  • Was sind meine nächsten Schritte?

Den Seminartag gestalten gemeinsam:

  • Judith Kluthe, Europawissenschaftlerin, Politische Bildnerin
  • Philipp Piechura, Soziologe, Freizeit-/Theaterpädagoge
  • Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative sowie Bremer Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen; Beiratsmitglied in Hemelingen

Als Expert*innen wirken mit:

  • Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting
  • Michael Horn, Referent für Kommunalpolitik bei der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft; Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting

Anmeldung:

  • Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, wir bitten um verbindliche Anmeldung bis spätestens zum 26.10. um 9:00 Uhr per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Eine Kinderbetreuung wird von uns bei Bedarf und nach Möglichkeit organisiert, wir bitten um möglichst frühzeitige Anmeldung per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Der Teilnahmebeitrag beträgt 10 bzw. 5 Euro bzw. nach Selbsteinschätzung und enthält die Kostenbeteiligung für den Mittagsimbiss. Die Teilnahme am Seminar soll allen Interessierten offen stehen: Bitte sprechen Sie uns an, falls der Teilnahmebeitrag eine Hürde darstellen sollte.
  • Der Veranstaltungsort in der Bremer Innenstadt wird mit der Teilnahmebestätigung am 26.10. mitgeteilt.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Veranstaltungsflyer als PDF zum Download: 181027 VA-Flyer KommPol.

Seminarfoto von @micha_horn Comic Effekt

Seminarfoto von @micha_horn (Comic Effekt)

Materialien zur Veranstaltung:

Das Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ist die Grundlage der Beiratsarbeit in Bremen; hier als PDF zum Download in der Fassung vom 2. Februar 2010, zuletzt geändert am 14. November 2017: Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter.

Die Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet bundesweit Veranstaltungen und Vermittlung von ReferentInnen zu kommunalpolitischen Themen und gibt neben weiteren Materialien eine kommunalpolitische Schriftenreihe unter dem Titel  «Crashkurs Kommune» (jeweils auch als PDF zum freien Download) heraus.

Weitere Materialien zur linken Kommunalpolitik erscheinen insbesondere beim Kommunalpolitischen Forum Sachsen. Wir haben bei unserem Seminar am 27.10. einen Büchertisch mit Ansichtsexemplaren dabei. Onlineshop siehe https://www.kommunalforum-sachsen.de/publikationen/shop/, bei Sammelbestellungen bis zu 30% Rabatt. – Siehe auch Kommunalpolitisches Forum NRW https://www.kopofo-nrw.de/ (Veröffentlichungen online als PDF und als Print bestellbar).

Kommunalpolitische Publikationen im linken Umfeld (PDF; Literaturliste der RLS-Kommunalakademie, Stand 16.11.2018).

Das Wahlsystem in Bremen wird bei Wahlrecht.de kurz erklärt. Die gesetzlichen Grundlagen:

  • Bremisches Wahlgesetz (BremWahlG)
  • Bremische Landeswahlordnung (BremLWO)
  • Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Verf)
  • Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (OBG)
  • Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv)

Diese Gesetzestexte finden sich im Transparenzportal des Landes Bremen unter https://www.transparenz.bremen.de.
Dort findet sich auch die Geschäftsordnung des jeweiligen Beirates sowie auf der jeweiligen Website des zuständigen Ortsamtes.

Einblicke in die Situation im Iran

Vortrag und Diskussion im Rahmen des Bremer Open Monday
Montag, 5. Februar 2018, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Die jüngsten Demonstrationen im Iran fanden auch in westlichen Medien viel Beachtung. Aber wurde dabei auch die Komplexität der Proteste angemessen betrachtet? Iran spielt eine zentrale weltpolitische Rolle und so sind auch viele Menschen hierzulande interessiert an der politischen Situation und den Verhältnissen im Iran. Gleichzeitig ist das allgemeine Wissen über den Iran, seine Parteienlandschaft, die ökonomische und politische Situation und schließlich auch über das Leben der Menschen sehr begrenzt. Mit dieser Informationsveranstaltung wollen wir Einblicke in die komplexe politische Situation im Iran geben.

Iran-Flyer-Open-Monday

Eine Veranstaltung im Rahmen des Open Monday, einem sozialen und politischen Raum von und für Flüchtlinge in Bremen Montags Abends im Kommunikationszentrum Paradox, in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Intitiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 180205 Iran – Open Monday.

Israel 2017 – Innergesellschaftliche Spannungslinien und Zukunftsdebatten

Vortrag und Gespräch mit Angelika Timm
Donnerstag, 22. Juni 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Drei miteinander verbundene bzw. einander wechselseitig beeinflussende Problemkreise prägen primär die gesellschaftliche und politische Entwicklung Israels – der anhaltende israelisch-palästinensische Konflikt, das Wirken ungelöster sozio-ökonomischer Widersprüche und die Gefährdung der inneren Demokratie. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich ein tiefgreifender Politik- und Wertewandel mit weit reichenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Vortrag analysiert die aktuelle Situation, gibt einen Überblick über Entwicklungstrends bzw. Zukunftserwartungen und stellt Facetten der Zivilgesellschaft vor.

Dr. Angelika Timm war als Hochschuldozentin bis 1998 an der Humboldt Universität und von 1999 bis 2002 an der Freien Universität Berlin tätig; sie lehrte von 2002 bis 2007 als Gastprofessorin in Israel und war von 2008 bis 2015 Leiterin des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv. Angelika Timm sprach über die gesellschaftliche Situation in Israel sowie zum linken Umgang mit dem Nahostkonflikt bereits in 2013 und 2014 bei Seminaren der RLS in Bremen.

Tohuwabohu – Sebi Berens

Tohuwabohu – Sebi Berens im Kukoon

Eine Veranstaltung im Rahmen des Projekts „Tohuwabohu“ – Themenmonat zur Gesellschaft in einer umstrittenen Region: Fotoausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebi Berens, Veranstalterin ist das Kulturzentrum Kukoon in der Bremer Neustadt.

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Bundesweite Speakerstour der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Hatip Dicle und anderen

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird einen Wendepunkt der türkischen Geschichte darstellen. Es geht dabei um nicht weniger als die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen vorgesehen, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen.

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht von den Ereignissen hier in Deutschland zu entkoppeln. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen.

Der langjährige kurdische Oppositionspolitiker Hatip Dicle und weitere ExpertInnen werden auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Wahlkampfphase und die Zeit unmittelbar nach dem Referendum dazu nutzen, einen tieferen Blick auf die politischen Entwicklungen in der Türkei jenseits der Schlagzeilen zu bieten.

Die Bremer Veranstaltung der Speakers Tour findet am Mittwoch, den 17. Mai 2017, um 19 Uhr im Kulturzentrum Kukoon statt.

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zur Website der bundesweiten Rundreise bei der RLS: Hayır! Ja zur Demokratie | 7. April 2017 Berlin | 12. April Mainz | 13. April Trier | 25. April Frankfurt a.M. | 26. April Saarbrücken | 17. Mai Bremen.

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hatip Dicle ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Tebessüm Yılmaz ist Politikwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über den Einsatz sexualisierter Gewalt im gegenwärtigen Krieg in den kurdischen Gebiete der Türkei sprechen.

Sibel Schick ist feministische Aktivistin und freie Autorin. Sie verlies 2009 die Türkei, weil sie als kurdische Frau dort unterdrückt wurde. Sie wird über die Situation der Frauen und der LGBTI in der Türkei und die dortigen feministischen Bewegungen sprechen.

Sakine Yılmaz war bis zu ihrer Flucht aus der Türkei im Sommer 2016 Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft Eğitim Sen. Sie wurde zuvor 2009 wegen der Forderung auf muttersprachlichen Unterricht für die kurdische Bevölkerung für ein halbes Jahr inhaftiert. 2012 wurde sie erneut verhaftet, diesmal für zehn Monate. Sie wird über die Repression gegen die sozialen Bewegungen und die autoritäre Herrschaft der AKP-Regierung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Die Syrienpolitik der AKP

Die Außenpolitik der türkischen Regierung und der Neo-Osmanismus
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Freitag, 7. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der “soft power” aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hat sich auch eine militärische Komponente dazu gesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die türkische Regierung nicht isoliert, sondern stimmt sich inzwischen mit den “Freunden Syriens” ab, und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP-Regierung als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP wie ISIS und Al Qaida empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP-Regierung die Situation.

Erdogan empfängt Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Recep Tayyip Erdoğan empfängt Mahmud Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Der Referent Attila Steinberger beschäftigt sich mit islamistischen Bewegungen, Ideologien und Organisationen in verschiedenen Ländern. Er bloggt auf sauvra.wordpress.com und schrieb den Beitrag zum Islamischen Staat im Sammelband Kampf um Kobanê, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Hg. Ismail Küpeli; edition assemblage, Münster 2015).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und YXK Bremen – Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (Verband der Studierenden aus Kurdistan).

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170407 VA-Flyer Syrienpolitik AKP.

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur. Wir begleiten das Referendum mit weiteren Veranstaltungen, siehe Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland.


Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

Polens Rolle rückwärts

Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
Buchvorstellung und Gespräch mit Holger Politt (Warschau) 
Donnerstag, 11. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Den Durchmarsch der Kaczyński-Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) bei den ­Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 ­hatte jedoch kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet.

Jarosław Kaczyński, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Ministerpräsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989. Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarność«-Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die seinerzeit am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.

Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft, das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen. Nunmehr ist es die Kaczyński-Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt – doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?

Dr. Holger Politt, Warschau, war von 2003 bis 2009 Leiter des Warschauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und beschäftigt sich in der Folge mit den polnischen Schriften Luxemburgs, welche zu großen Teilen noch nicht ins Deutsche übersetzt sind. Er arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referent für editorische und historische Arbeit zu Rosa Luxemburg  und setzt sich immer wieder intensiv mit der Situation in Osteuropa, historisch wie aktuell, auseinander. – Einige Texte von Holger Politt zum Thema der Veranstaltung finden sich bei der Berliner Zeitschrift „Das Blättchen“. Siehe auch den Artikel Polen: Was wird? vom Herbst 2015 als Leseprobe bei der Zeitschrift „Sozialismus“.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170509-11 VA-Flyer Holger Politt RL+Polen.

Das Buch zur Veranstaltung:

Titelbild von "Polens Rolle rückwärts", Pilawski/Politt, VSA-Verlag 2016

Krzysztof Pilawski / Holger Politt:
Polens Rolle rückwärts
Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
VSA-Verlag, Hamburg 2016. 176 Seiten
ISBN 978-3-89965-702-9

Nach der US-Wahl: Wie geht es weiter mit den USA?

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 22. Februar 2017, um 19:30 Uhr in Bremen
Diese Veranstaltung wird wegen einer Terminüberschneidung auf einen neuen Termin verschoben, voraussichtlich im Vorfeld des Hamburger G20-Gipfels Anfang Juli 2017!

Der neue US-Präsident – eine Katastrophe? Was bedeutet die Präsidentschaft Trumps für die USA, was für die Welt? Wird das politische System der USA ihn integrieren können? Werden sich die tiefen sozialen Gräben in den USA mit ihm noch weiter vertiefen, wird Trump zum Totengräber der Weltmacht USA werden, zum Klimakiller, zum isolationistischen Mauerbauer? Wird sich der aggressive geostrategische Kurs mit ihm weiter verschärfen? Welche Auswirkungen hat das alles für Deutschland?

Ingar Solty

Ingar Solty, Berlin, geboren 1979, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung; er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter der an der York University Toronto. Seine Schwerpunkte sind insbesondere internationale politische Ökonomie und politische Theorie, er ist Redakteur bei der Zeitschrift Das Argument.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Nach der US-Wahl: Wie geht es weiter mit den USA?

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Donnerstag, 23. Februar 2017, um 20 Uhr in Bremerhaven
Aula der Goetheschule, Deichstraße 39, 27568 Bremerhaven

Der neue US-Präsident – eine Katastrophe? Was bedeutet die Präsidentschaft Trumps für die USA, was für die Welt? Wird das politische System der USA ihn integrieren können? Werden sich die tiefen sozialen Gräben in den USA mit ihm noch weiter vertiefen, wird Trump zum Totengräber der Weltmacht USA werden, zum Klimakiller, zum isolationistischen Mauerbauer? Wird sich der aggressive geostrategische Kurs mit ihm weiter verschärfen? Welche Auswirkungen hat das alles für Deutschland?

Ingar Solty

Ingar Solty, Berlin, geboren 1979, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung; er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter der an der York University Toronto. Seine Schwerpunkte sind insbesondere internationale politische Ökonomie und politische Theorie, er ist Redakteur bei der Zeitschrift Das Argument.
Moderation: Eberhard Pfleiderer, Bremerhaven, Literatur und Politik e.V.

Wegen einer Terminüberschneidung kann der Referent erst ab etwa 20:30 Uhr bei der Veranstaltung eintreffen; unsere Bremerhavener KooperationspartnerInnen von Literatur und Politik werden die erste halbe Stunde mit einem eigenen Beitrag gestalten.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit Literatur und Politik e.V. und der GEW Bremerhaven.

Spanien war ihre Hoffnung!

„80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg“
Ausstellung und Veranstaltungsreihe an der Universität Bremen zur Erinnerung an den 80. Jahrestag des Spanischen Bürgerkriegs

Ausstellung vom 7. Februar bis zum 31. März 2017
Staats- und Universitätsbibliothek Bremen (SuUB), Bibliothekstraße, 28359 Bremen

„Mitten im Kampf gegen Franco und seine Helfershelfer hat die Republik im ersten Jahr des Bürgerkriegs 7587 neue Schulen gescha en und der Etat für Schule und Erziehung ist in diesem Jahr von 311 auf 496 Millionen Peseten erhöht worden. 10 Millionen dienen der Beseitigung des Analphabetentums. (…) Leerstehende Paläste und Villen hat man zu musterhaften Kinderheimen umgewandelt.“ (Anna Siemsen, 1937)

Eine Ausstellung von Jörg Wollenberg, in Zusammenarbeit mit Claus Hammer und Achim Locke; mit Dank an das Museu d’Història de Catalunya in Barcelona für die Nutzung der Bilder und Dokumente aus dem Katalog „Republica!“ (1931-1939), Barcelona 2006.
Die Ausstellung beruht zum Teil auf dem umfangreichen Buchprojekt von Jörg Wollenberg „Krieg der Erinnerungen. Von Ahrensbök über New York nach Auschwitz und zurück“, welches u.a. von der Rosa-Luxemburg-Initiative gefördert wurde und das in 2017 in zwei Bänden im Bremer Sujet-Verlag erscheint (Band I | Band II).

Eröffnung: Dienstag, 7. Februar, um 18 Uhr in der SuUB
Begrüßung durch Maria Elisabeth Müller, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen
Vortrag des Ausstellungsmachers Prof. Dr. Jörg Wollenberg: „Spanien war ihr Schicksal“ – Vom Spanischen Bürgerkrieg nach Auschwitz. Ein anderer Blick auf den Widerstand gegen die Nazis
Im Anschluss lädt der Freundeskreis der SuUB Bremen zu einem Umtrunk ein.

Ausstellung 80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Eine Spurensuche

Begleitprogramm zur Ausstellung
Beginn jeweils um 18 Uhr in der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen, Raum 1220

1. März, 18 Uhr
Dr. Teresa Huhle: „Eine amerikanische Geschichte“ – Das Abraham-Lincoln-Bataillon und seine Veteranen

9. März, 18 Uhr
Hubert Brieden: “… ein voller Erfolg der Luftwaffe” – Die Vernichtung von Guernica am 26. April 1937 Geschichte und Gegenwart eines deutschen Kriegsverbrechens

15. März , 18 Uhr
Dr. Joachim Drews: Der Spanische Bürgerkrieg: Ursachen – Verlauf – Nachwirkungen

23. März, 18 Uhr
Matthias Loeber/Jannik Sachweh: Mein Katalonien. George Orwell und der Spanische Bürgerkrieg

30. März, 18 Uhr
Prof. Dr. Jörg Wollenberg: „Was bleibt? Hilfe für Flüchtlinge“ (Ernst Toller 1938) – Die Familie Mann und Willy Brandt im Spanischen Bürgerkrieg

VeranstalterInnen: Die Staats- und Universitätsbibliothek Bremen in Zusammenarbeit mit dem ASTA der Universität Bremen, dem Bremer Presse-Club, der GEW Bremender Heinrich-Böll-Stiftung Bremen, der Stiftung für Sozialgeschichte des
20. Jahrhunderts Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Und sie bewegt sich doch…

Progressive soziale Bewegungen und ihr Einfluss auf die internationale institutionelle Politik
Buchvorstellung und Diskussion mit Birgit Daiber, sowie Gespräch mit Doris Achelwilm
Dienstag, 14. Februar 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Die neuen progressiven sozialen Bewegungen sind seit den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts immer wieder Impulsgeber für politische Veränderungen gewesen. Sie unterscheiden sich von politischen Parteien durch ihre zeitliche und/oder thematische Begrenztheit, ihren Anspruch auf Basis-Demokratie, und sie sind transnational bzw. international verortet. Ihr Erfolg ist aber zugleich auch ihr Scheitern: Weder können sie Erfahrungen generieren noch längerfristige Konzepte gesamtgesellschaftlicher Emanzipation verfolgen.

Birgit Daibers Buch „Und sie bewegt sich doch…“ erzählt über die 68er-Bewegungen, die Frauen-, Umwelt-, Friedensbewegungen und die Antiglobalisierungsbewegungen. Es versucht, ihre Spezifik darzustellen und die gegenseitige Beeinflussung zwischen den Bewegungen und der institutionellen Politik der Europäischen Union und der UNO aufzuzeigen. Das Buch skizziert die Europäisierung der Gewerkschaftsbewegungen. Ausgerechnet der großen „alten“ Schwester der progressiven sozialen Bewegungen gelang es trotz der großen nationalen Unterschiede eine genuin transnationale europäische Organisation – den Europäischen Gewerkschaftsbund – zu schaffen, der seit seiner Gründung 1973 den Kampf um die soziale Dimension Europas aufgenommen hat. Es bleibt die Frage, wie sich eigentlich die politischen Parteien zu den progressiven sozialen Bewegungen und zur Transnationalisierung verhalten.

Titel Birgit Daiber „Und sie bewegt sich doch…“

Unrast-Verlag 2017

Birgit Daiber (Jg. 1944) hat an einigen der progressiven sozialen Bewegungen teilgenommen, angefangen mit der 68er Bewegung. Immer wieder hat sie sich auch auf dem traditionellen politischen Parkett bewegt: als Abgeordnete im Europa-Parlament, als Mitglied der Grundsatzkommission der ehemaligen PDS oder auch als Figur des politischen Stiftungswesens in Brüssel, wo sie bis 2012 das Europa-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufbaute. Sie hat vor allem in ihrer Berliner Zeit (1982-2007) einige der herausragenden Berliner Frauen- und Bildungsprojekte mit aufgebaut und arbeitete als Expertin für soziale Stadtentwicklung in Europa.
Doris Achelwilm ist Bremer Landessprecherin der Partei DIE LINKE. und arbeitet als Pressesprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Termin dieser Veranstaltung wurde mit der Veranstaltung mit Birgit Daiber am 16. Februar 2017 getauscht.

„Schließt Euch dieser Karawane an…“

Militanter Islamismus in und aus Bremen und Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Jan Raudszus
Mittwoch, 22. Juni 2016, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Raum 5 im OG)

Seit dem Frühjahr 2012 tobt im Syrien ein blutiger Bürgerkrieg. Junge Menschen aus Deutschland kämpfen dort und im Irak. Vielen haben sich dem Islamischen Staat angeschlossen, einer militanten islamistischen Organisation, die zeitweise zahlreiche Städte und Landstriche kontrollierte. Der Islamische Staat hat immer wieder durch grausame Verbrechen auf sich aufmerksam gemacht. Einige von diesen Taten haben seine Mitglieder für ihre Propaganda gefilmt. Mit den Videos erlangten sie massive Aufmerksamkeit.

Für den Islamischen Staat kämpfen auch Männer aus Deutschland. Über 800 Menschen aus Deutschland haben sich der Organisation inzwischen angeschlossen, darunter auch etwa zwei Dutzend aus Bremen. Etliche sind aber inzwischen auch wieder in Deutschland. Nicht nur Sicherheitsbehörden sehen in einigen von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

Die salafistische Szene gilt als Quelle der deutschen Dschihadisten, so auch in der Hansestadt. In Bremen ist sie seit Anfang der 2000er Jahre stark gewachsen und gehört inzwischen zu einer der größten in Deutschland. Es ist außerdem eine starke Differenzierung zu beobachten.

Die Politik diskutiert schon lange darüber, wie sie mit dem Problem umgehen soll, ob es neben repressiven Maßnahmen auch noch andere Möglichkeiten gibt. So wurden in Bremen 2014 und 2016 salafistische Vereine verboten. Unterdessen sind an vielen Orten Präventionsorganisationen und Aussteigerprogramme entstanden, hier war Bremen lange Vorreiter.

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dieser Vortrag gibt einen Überblick über die deutschsprachige Propaganda des Islamischen Staates und über die deutschen Syrien- und Irakkämpfer. Er bietet eine detaillierte Diskussion über das Kontingent aus Bremen und die wichtigsten Protagonisten, sowie die Entwicklung der behördlichen Maßnahmen.

Jan Raudszus (Bremen) hat 2012 ein Master-Studium mit sicherheitspolitischem Schwerpunkt am King‘s College in London abgeschlossen. Er analysiert seit Jahren Fragen der politischen Gewalt und Sicherheitspolitik. Von 2013 bis 2015 war er Volontär beim Weser-Kurier. Seit 2016 arbeitet er als freier Journalist und Analyst für deutsche und internationale Medien.

Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1606 Flyer Veranstaltungen Karawane & Strategien.

Spanien war ihre Hoffnung!

Eröffnung der Ausstellung „80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Eine Spurensuche“ mit Rolf Becker und Jörg Wollenberg u.a.
Dienstag, 10. Mai 2016, um 18 Uhr in Bremen
Bremer Presse-Club,  Schnoor 27/28, 28195 Bremen

„Wir deutschen Antifaschisten gingen 1936 nach Spanien nicht als Söldner, nicht als Legionäre, sondern wie wir immer sagten, schrieben und sangen, als Alibi des ‘anderen Deutschland’. Viele von uns haben später erlebt, wie unsere Ideale vom Stalinismus verraten wurden. Viele gingen dann andere Wege, wie André Malraux und Ernest Hemingway, viele wurden sogar zu eifervollen Antikommunisten; wie Arthur Koestler, Gustav Regler und George Orwell. Aber ich wüsste keinen, der sein Engagement für das republikanische Spanien widerrufen hätte. Der Kampf gegen Franco war für uns alle zugleich ein Kampf gegen Hitler, und damit für Freiheit und Menschenrechte.“

So der deutsche Schriftsteller und Spanienkämpfer Prof. Dr. Alfred Kantorowicz. Er thematisiert in seinem Spanischen Tagebuch die Widersprüche einer zunächst solidarischen Politik für die Spanische Republik. Aber die von den westlichen Demokratien verweigerte Unterstützung, auch von der  französischen Volksfront-Regierung unter Léon Blum, führte zur Abhängigkeit der Spanischen Republik von den Waffenlieferungen der Sowjetunion. Die SU schaffte so wohl die Voraussetzungen für das (befristete) Überleben der Republik. Sie nutzte zugleich den damit verbundenen Einfluss auf die Politik der Spanischen Volksfront zu Konflikten mit den Anhängern der als Trotzkisten diffamierten Mitglieder der POUM und Anarchosyndikalisten.

Eine Politik,  die das linke Lager in Europa spaltete. Gerade diese Ereignisse läuteten jenen „Bürgerkrieg im Bürgerkrieg“ ein (Broué/Témime). Er endete mit der Niederlage der Anhänger der Spanischen Republik und eröffnete Hitler eine Probebühne für den Zweiten Weltkrieg. Wie sind diese Ereignisse und Polarisierungen zu erklären, welche Folgen zeitigen sie bis heute und welche Lehren ziehen aus den Erinnerungen der deutschen Spanienkämpfer von Augustin Souchy, Carl Einstein, Ludwig Renn, Willy Brandt, Ernst Busch und Rolf Reventlow bis zu Anna Siemsen, Erika Mann und August Thalheimer u.a.?

Einige der Spanienkämpfer werden noch einmal zu Wort kommen, vorgetragen von Rolf Becker; in die Ausstellung führt ein Prof. Dr. Jörg Wollenberg.

Musikalisch begleitet von
Dos Ulises: „Canciones Fuertes“ 2006 Uli Bösking – E-Mandoline, Voc
Ralf Benesch – E-Gitarre, Voc Vertonungen der Texte aus Gloria Fuertes GARRA DE LA GUERRA (2002)

Weitere Veranstaltungen im Mai und Juni:

20. Mai 2016, 16 Uhr, Bremer Presse-Club
(in Zusammenarbeit mit der Universität der 3. Generation der AWO): Ö entliche Führung und Vortrag mit Jörg Wollenberg.
80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg und die Hoffnung der europäischen Sozialisten.

31. Mai 2016, 17 Uhr, Bremer Presse-Club
Wiedergutmachung für deutsche Rotspanienkämpfer nicht vorgesehen Über einen Briefwechsel des Spanienkämpfers und Hamburger Bundestagsabgeordneten Peter Blachstein mit dem Sozialminister Katzer in den 1970er Jahren, vorgelesen und interpretiert von Gerald Schneider und Jörg Wollenberg.

10. Juni 2016, 20 Uhr, Bremer Presse-Club
Vom schwierigen Weg zur Demokratie nach Franco
Vortrag von Volker Mauerberger, langjähriger Spanienkorrespondent der ARD und der „Zeit“ und ehemaliger Chefredakteur von Radio Bremen (Hörfunk).

16. Juni 2016, 20 Uhr, Villa Ichon, Goethe-Platz
Jörg Wollenberg: Auf den Spuren der Bremer im Spanischen Bürgerkrieg.

Führungen mit Lesungen von Texten aus dem Spanischen Bürgerkrieg, jeweils dienstags 17 Uhr am 17., 24. und 31. Mai mit Gerald Schneider, Detlef Dahlke und Jörg Wollenberg.

Zwischen Trump und Sanders: Der Präsidentschaftswahlkampf und die Linke in den USA

Vortrag und Gespräch mit Ethan Young (New York)
Sonntag, 6. März 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ist der Milliardär und republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ein Faschist? Ist der demokratische Bewerber Bernie Sanders zu sozialistisch für die USA? Die politische Auseinandersetzung im US-Präsidentschaftswahlkampf schlägt hohe Wellen, die Töne werden rauer und die Forderungen radikaler.

Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir die aktuellen Kontroversen, die Bilanz der Obama-Regierung und die Offensive der ultrarechten Tea Party ebenso diskutieren wie den jüngsten Aufschwung der Linken: Wohin entwickelt sich das Land, wie sind die gegenwärtigen Kräfteverhältnisse?

Unser Referent Ethan Young engagiert sich seit Jahrzehnten in der US-Linken, derzeit vor allem im Left Labor Project, einem New Yorker Zusammenschluss linker Gewerkschafter, und bei Portside.org, einem der wichtigsten Internetportale der US-Linken. Er lebt als freier Autor in Brooklyn. Für das RLS-Büro New York hat Ethan Young kürzlich eine Studie über linke Wahlerfolge in den USA unter dem Titel Risse im Beton erarbeitet.

Die Veranstaltung findet in englischer und deutscher Sprache statt, es wird simultan übersetzt.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Im Rahmen der Vortragsreise «Sanders, Trump und Co. Ein US-Wahlkampf, der polarisiert» der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Büro New York und mehreren Landesstiftungen der RLS.
Hamburg: Donnerstag, 03.03.2016 | Kiel: Freitag, 04.03. | Bremen: Sonntag, 06.03. | Köln: Montag, 07.03. | Jena: Dienstag, 08.03. | Erfurt: Donnerstag, 10.03. | Berlin: Freitag, 11.03.

Alle Informationen und Termine zur Veranstaltungsreihe finden sich hier auf unserer Website, darunter auch ein aktuelles Videointerview mit Ethan Young.

Eine Übersicht der bei unserem New Yorker Büro erschienenen Analysen von Ethan Young:


Zum Thema:

Bernie Sanders’ sozialistisches Amerika. Porträt des demokratischen Sozialisten und amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders
Von Ethan Earle, Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro New York

Dass Senator Bernie Sanders sich darum bewirbt, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zu werden, erscheint immer weniger als Donquijoterie. Seine Kampagne hat die amerikanische Öffentlichkeit in eine ungewohnte, geradezu hektische Stimmung versetzt. Er zieht mehr Publikum an und erweckt größere Begeisterung als irgendein anderer Kandidat der einen oder der anderen Partei… Weiter auf der Seite des New Yorker Büros der RLS.

Der vollständige Text als PDF auf Deutsch, Englisch und Spanisch.

Hintergründe des Krieges in Syrien

Vom Massenprotest gegen Armut und Staatsgewalt zu humanitärer Katastrophe und Bürgerkrieg
rli jour fixe – Vortrag und Diskussion mit Michael Sauter
und Norbert Schepers
Mittwoch, 15. Juli 2015 um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Mit dieser Veranstaltung möchten wir die oft unklar bleibende innere Entwicklung des Konfliktes in Syrien nachvollziehbar machen. Ausgangspunkte sind einerseits die besondere Form der Militärdiktatur der Baath-Partei und andererseits die sozial-ökonomische Polarisierung im Jahrzehnt vor Beginn der Massenproteste im Frühjahr 2011.

Der Übergang von der Entstehung der Proteste und des Volkaufstandes 2011 und 2012 hinein in den Bürgerkrieg wird entlang des Handelns des Regimes, der subjektiven und kollektiven Reaktionen in Etappen veranschaulicht. Wie kam es zur „islamischen Wende“ – der Wende hin zur Dominanz des Dschihadismus im Bürgerkrieg? Beispielhaft werden einige demokratische und linke Oppositionelle vorgestellt, die bis heute versuchen, dem Zweifrontenkrieg Stand zu halten. Schließlich kann die seit 2012 etablierte Konstellation zwischen ethno-konfessionellen Polen samt ihrer nichtsyrischen Zulieferer erläutert werden: Die Erhaltungslogik des Regimes (u.a. „Kampf gegen den Terror“) gegenüber der „Allianz der Mujahideen“ („Kampf gegen die Gottlosen“, „Rache an den Verrätern“).

Unser Referent Michael Sauter ist Sozialwissenschaftler und seit 20 Jahren beschäftigt mit Recherchen zu Aufständen, Bürgerkriegen und Völkermord mit Schwerpunkten östliches Afrika und arabische Regionen; beteiligt an sozialpolitischen und antirassistischen Aktivitäten. Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

„Nieder mit Baschar“. Anti-Assad-Graffiti aus der ersten Zeit des Aufstandes im März 2011

„Nieder mit Baschar“. Anti-Assad-Graffiti aus der ersten Zeit des Aufstandes in Syrien im März 2011.
Autor: Flickr-User Jan Sefti, 12. April 2014; Lizenz: CC BY-SA 2.0; Quelle: Wikimedia Commons

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Ägypten nach den Wahlen – Restauration der alten Ordnung

Vortrag und Diskussion mit Sofian Philip Naceur
Donnerstag, 10. Juli 2014, um 19:30 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (1. Stock)

In Ägypten wurde Ende Mai der Präsident neu gewählt. Erfolgreicher Kandidat war Abdel Fatah al Sisi, ehemaliger Armeechef und federführend beim Militärputsch am Nil vom Juli 2013, welcher den erst im Juni 2012 demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Mursi gewaltsam des Amtes enthob. Seitdem werden Mursis Anhänger und die islamistische Muslimbruderschaft (deren politischer Arm Mursis Freiheits- und Gerechtigkeitspartei ist), aber auch Teile der linksliberalen Opposition Ägyptens, blutig verfolgt. Mursi hatte in seiner kurzen Amtszeit mit den radikalislamistischen Salafisten koaliert, eine religiös ausgerichtete Politik verfolgt und damit lagerübergreifend für massive Proteste gesorgt.

Die Muslimbruderschaft ist die älteste islamistische Organisation im Nahen Osten, die bis heute das Entstehen sehr unterschiedlicher islamistischer Gruppen in der gesamten Region beeinflusst und befördert hat. Deswegen ist das Scheitern der Muslimbruderschaft, auf demokratischen Wege die Macht in einem Land zu erlangen bzw. zu festigen und dessen Leben entsprechend ihren Vorstellungen zu gestalten, von Bedeutung über die Region hinaus.

Es stand weitgehend außer Frage, dass Sisi wird zum neuen Präsidenten gewählt würde – sein sozialistischer Gegenkandidat Hamdeen Sabahi war faktisch chancenlos. Was sind die Perspektiven für das Land und welche Rolle spielt die Armee innerhalb des Regimes? Sisi kommt aus dem Militär und auch nachdem er seine Uniform – für seine Kandidatur – ausgezogen hat, bleibt die Armee am Ruder und hat vor allem seit der Absetzung Mursis im Juli 2013 ihren wirtschaftlichen Einfluss in Ägypten enorm ausweiten können. – Ausgehend von Ägypten soll in der Veranstaltung auch eine Verbindung zur regionalen Lage gezogen und auf die geopolitischen, sicherheitspolitischen, migrationspolitischen Ziele der EU in der Region eingegangen werden – insbesondere nach den Wahlen in Algerien: Angesichts der Krise in der Ukraine gibt es in der EU Bestrebungen, russisches Erdgas mit Lieferungen aus Algerien zu ersetzen. Algerien wird zudem in Bezug auf die Machtergreifung der Muslimbruderschaft in Ägypten immer wieder als Vergleich herangezogen, erlebte das Land doch schon vor 25 Jahren ein teilweise ähnliches Szenario.

Sofian Philip Naceur lebt als freier Journalist in Kairo/Ägypten. Aufgewachsen in der Nähe von Bremen, studierte er in Marburg Politikwissenschaften. Er hat für die Rosa-Luxemburg-Stiftung Kurzanalysen über die politische Situation in Ägypten (Januar 2014) und in Algerien (April 2014) verfasst. Mehr in seinem Blog unter www.dergestiefeltekater.blogspot.de

Online-Publikation bei der RLS zum Thema der Veranstaltung:

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Catastroika (Film, Griechenland 2012)

Filmvorführung und anschließende Diskussion mit den Filmmacher_innen
2.10.2012 / 18.45 Uhr / Cinema im Ostertor / Ostertorsteinweg 105 / 28203 Bremen

Die griechischen Dokumentarfilmer_innen Aris Hatzistefanou und Katerina Kitidi stellen während ihrer Rundreise im Herbst 2012 ihren neuen Dokumentarfim „Catastroika“ (2012) vor und diskutieren im Rahmenprogramm über die Politik der Privatisierung vor dem Hintergurnd der Griechenlandkrise. Der Film zeigt weltweite Folgen der Privatisierung von Staatseigentum und gibt Hinweise auf die Zukunft Griechenlands nach drastischen Privatisierungsmaßnahmen. Zu Wort kommen unter anderem Slavoj Zizek, Naomi Klein, Ken Loach, Luis Sepulveda. Der Vorläuferfilm „Debtocrazy – Die Schuldendiktatur“ (2011) (u.a. mit Samir Amin, David Harvey, Sarah Wagenknecht) analyisierte die Geschichte der griechischen Schuldenkrise und die Folgen der IWF-Interventionen in Griechenland. Der Film wurde weltweit millionenfach über das Internet angeschauf und von verschiedenen Fernsehsendern ausgestraht. „Catastroika“ wurde wie schon „Debtocrazy“ größtenteils über Spenden finanziert.

Trailer Catastroika: http://www.youtube.com/watch?v=8RMvAc25hNU

Interview mit dem Regisseur Aris Hatzistefanou: http://www.youtube.com/watch?v=Gvgae3re58s

Catastroika_Faltblatt als PDF.

Die Veranstaltung wird organisiert von der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen in Kooperation mit dem Cinema im Ostertor.

Maybe you should… talk about resistance!

Von der ökonomischen zur politischen Krise?! Autoritäres Krisenmanagement und langfristige Entdemokratisierung der EU

Samstag, 21.4.12 um 19.30 Uhr im Infoladen, St Pauli-Str. 10/11, 28203 Bremen

mit Bernard Schmid (Paris)

Seit fünf Jahren schon schwelt eine Weltwirtschaftskrise in verschiedensten Ausformungen, von der Immobilien- und Versicherungs-, zur Banken- und heute aktuellen Staatsschuldenkrise. Gerade die letzte Ausformung ist Motor für eine rapide Veränderung der politischen Rahmenbedingungen in der EU. in den letzten Monaten hat sich die politische Machtkonstellation soweit radikalisiert, dass die deutsche und französische Regierung mittlerweile in der Position sind, den höchst verschuldeten Ländern Haushaltspläne und Sparkommissare zu verordnen. Der politische und ökonomische Druck befördert dort
technokratische Übergangsregierungen an die Macht, welche allein dem Schuldendienst und der Sanierung des Staatshaushaltes verpflichtet sind.
Diese Entwicklungen laufen natürlich nicht bruchlos ab. Der Widerstand der Straße, die Behäbigkeit der Staatsapparate selbst und die sich weiter verschärfende Wirtschaftskrise, zwingen die Entscheidungsträger zu immer weiteren Stolperschritten Richtung unbekannter/unmöglicher Krisenlösung.
Wir wollen in der Veranstaltung diskutieren, welche demokratischen Errungenschaften dabei über Bord geschmissen werden, wie sich die politische Macht neu verteilt und organisiert, was wir wo dagegen tun können und überhaupt,wo das alles enden soll!

Wir laden alle Interessierten herzlich ein, zusammen mit unserem Gast, Bernard Schmid aus Paris, über die neuesten Entwicklungen der europäischen Krise zu diskutieren und herauszufinden, wie Widerstand gegen autoritäre Krisenlösungen jedweder Art hier und auf europäischer Ebene aussehen kann.

Bernard Schmid ist Jurist und Aktivist der antirassistischen Initiative MRAP (www.mrap.fr) in Paris. Als Journalist, u.a. für Jungle World und analyse und kritik, beschäftigt er sich u.a. mit Themen der EU-Migrationspolitik und der Transformation in Nordafrika.

In Kooperation mit Avanti – Projekt undogmatische Linke

Horreya – Die Revolution hat erst begonnen – AktivistInnen aus Kairo berichten

Dienstag, 28.2., 19:30 Lagerhaus, Schildstr. 12-19, 28203 Bremen (Saal)

Ein Jahr nach dem Sturz Mubaraks ist der Tahrirplatz noch immer das Symbol der weltweiten Aneignungskämpfe. Der ägyptische Aufstand Anfang 2011 sollte nicht nur einen verhassten Despoten verjagen, sondern ein ganzes menschenverachtendes Regime beseitigen. Die Menschen auf den Straßen Kairos und in ganz Ägypten zeigen, dass sie ihr Leben selbst bestimmen wollen – und haben Geschichte geschrieben.

Nun regiert ein Militärrat das Land, der seine Macht nicht an die Bevölkerung abgeben und den Lauf der Revolution umkehren will. Regelmäßig werden Demonstrationen für politische und wirtschaftliche Teilhabe von Militär und Sicherheitspolizei angegriffen. Menschen werden erschossen, zu Tode geprügelt oder schwer verletzt. Seit Februar 2011 wurden über 12.500 Menschen festgenommen und durch Militärgerichte abgeurteilt. Die Gefängnisse sind überfüllt, Folter steht auf der Tagesordnung. Die Lage erscheint heute bedrückender, als je zuvor.

Die Erfahrung der gemeinsamen Kämpfe hat Räume für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung geschaffen. Es wird offen über Politik diskutiert und trotz der Repression finden sich immer wieder Menschen zu Protestmärschen zusammen. Sie streiken für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, demonstrieren für menschenwürdige Behausungen, fordern Gleichberechtigung der Frauen. Wohin dieser
Prozess führen wird, ist offen. Denn: noch immer sind weite Teile der
Gesellschaft der Meinung, die Revolution habe ihr Ziel mit dem Sturz Mubaraks erreicht. Auch der Ausgang der ersten Wahlgänge ernüchtert in Hinblick auf eine emanzipatorische Perspektive. Aber: die Gesellschaft ist in Bewegung. Die Revolution hat gerade erst begonnen.

Auf der Veranstaltung »Die Revolution hat erst begonnen« berichten die Kairoer AktivistInnen Ganzeer, L. Darwish, M. Elbadry und M. El Gamal über die Entwicklungen des letzten Jahres. Darin verorten sie sich und ihre politische Arbeit: in einem Medienkollektiv, als Blogger, Filmemacher und Straßenkünstler oder in basisdemokratischen Stadteil-Komitees. Anhand von Erzählungen, Fotos und Filmausschnitten zeichnen sie ein Bild der aktuellen Situation und diskutieren
Perspektiven der ägyptischen Revolution mit uns.

Aktuelle Infos und Hintergründe unter http://horreya.blogsport.eu

*Horreya ist das arabische Wort für Freiheit

In Kooperation mit Antifaschistische Kulturinitiative Bremen und DGB-Jugend Bremen.

Antimuslimischer Rassismus als Kulturalisierung sozialer Ungleichheit

Samstag, 15.Oktober 2011, 19:00 Uhr, Gewerkschaftshaus (Kleiner Saal im 5.Stock), Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

In der „Sarrazin-Debatte“ konnte die Konstuktion eines antimuslimischem Rassismus deutlich beobachtet werden. Menschen aus arabischen Ländern und der Türkei wurden als minderintelligent stigmatisiert und zu wirtschaftlich und sozial unproduktiven „Parasiten“ erklärt. Weltweit ist der Rassismus gegen (wirkliche oder vermeintliche) Moslems seit dem Ende der Blockkonfrontation und dem Erscheinen von Samuel Huntingtons „Kampf der Kulturen“ und noch einmal massiv nach dem 11. September 2001 deutlich gestiegen. In der Bundesrepublik verbindet sich diese Debatte vor allem mit dem Kampfbegriff „Integration“ und der Frage der ökonomischen Nützlichkeit. Können wir hier gerade einen Rassismus „at the rise“ betrachten? Inwiefern bietet „antimuslimischer Rassismus“ hier einen guten analytischen Ansatz?

Referentin: Dr. Jennifer Petzen, Alice Salomon Hochschule, HU Berlin

Flyer zur VA_Reihe_Sozialchauvinismus als PDF.

Veranstaltet in Kooperation mit Avanti, DGB-Jugend, Antifaschistisches Komitee und Grüne Jugend Bremen.

Das Problem des Kommunismus

Mittwoch, 14. 9. 2011, 20 Uhr, Infoladen, St. Pauli-Str. 10711, 28203 Bremen

mit Frank Engster, Berlin

(Mitschnitt des Vortrages als Audio-Datei zum Anhören)

Wenn, wie Badiou sagt, der Kommunismus die einzig wirklich interessante Frage ist, so fangen damit die Probleme allerdings erst an. Denn was ist das: der Kommunismus? Oder vielmehr: Was wird er sein?
Das Problem, den Kommunismus überhaupt bestimmen zu können, hat zu der Einsicht geführt, dass der Kommunismus eine Leerstelle bleiben muss; ein bloßer Platzhalter, der Begriff für das Universelle und das ganz Andere sowie für den radikalen Bruch mit der kapitalistischen Gesellschaft.
Anders sieht es dagegen mit diesem Bruch aus, also mit der kommunistischen Revolutionierung des Kapitalismus. Hier gibt es durchaus den Versuch einer Bestimmung. Ja, es gibt sogar verschiedene Entwürfe dessen, was mensch als Revolutions-Theorie bezeichnen könnte.
Der jüngste Entwurf kommt vom „Unsichtbaren Komitee“, das, wie der Titel ihrer Schrift ankündigt, vom „kommenden Aufstand“ her denkt und dabei, so wird in der Veranstaltung zu zeigen sein, eine Art existenziale und stark von der französischen Philosophie beeinflusste Haltung einnimmt.

Indes ist „Der kommende Aufstand“ nur die letzte Anstrengung in einer langen Reihe recht unterschiedlicher Revolutionstheorien und –entwürfe. Die Veranstaltung stellt die verschiedenen Entwürfe einer kommunistischen Revolution vor, vom traditionellen Marxismus über die Kritische Theorie und den Westlichen und Kritischen Marxismus bis zum Post-Marxismus (zu dem auch der zitierte Badiou sowie das Unsichtbare Komitee zu zählen sind). Das soll einen Überblick geben über den Umgang mit der „einzig interessanten Frage“ sowie über diejenigen, die sich mit ihr beschäftigten.

Frank Engster lebt in Berlin. Er hat über Geld, Maß und Zeit promoviert.

Die Veranstaltung wird organisiert in Kooperation mit der Basisgruppe Antifaschismus Bremen.

Individuelles Leiden und die Kritik gesellschaftlicher Objektivität: Zum Erfahrungsbegriff Theodor W. Adornos

Donnerstag, 19. Mai 2011, 20:00 Uhr, Infoladen Bremen, St. Pauli-Str. 10/11, 28203 Bremen

Vortrag mit Diskussion; mit Dr. Christine Kirchhoff

Gesellschaft, so behauptet Adorno in den Vorlesungen „Zur Einleitung in die Soziologie“ bekomme man „auf der Haut zu spüren“ , nämlich dann, wenn man auf „kollektive Verhaltensweisen“ stoße, die ein Moment von „Unansprechbarkeit“ haben und stärker seien, als die einzelnen Individuen, die diese Verhaltensweisen an den Tag legten. Gesellschaft werde unmittelbar da fühlbar, „wo es weh tut“. Allerdings, und auch das zeigt die kritische Theorie in ihrer Analyse von Kulturindustrie wie Antisemitismus und Nationalsozialismus, ist diese Möglichkeit der Erfahrung lediglich Potential.
Mit dem Erfahrungsbegriff integriert Adorno subjektives Leiden wie Wünschen in die Erkenntnis gesellschaftlicher Objektivität.
Im Vortrag soll der Erfahrungsbegriff Adornos entfaltet und gezeigt werden, warum ein Begriff von Erfahrung, wie ihn Adorno entwickelt, zentral für eine kritische Theorie der Gesellschaft ist.

Christine Kirchhoff hat an der Universität Bremen Psychologie studiert und promoviert. Arbeitsschwerpunkte: Psychoanalyse und Neurowissenschaften, psychoanalytische Subjekt- und Kulturtheorie, Psychoanalyse und Gesellschaft, Kritische Theorie. Ihre Dissertation über das psychoanalytische Konzept der Nachträglichkeit ist 2009 im Psychosozial-Verlag erschienen (mehr). Eine Arbeit über den Erfahrungsbegriff Adornos ist 2004 in „Gesellschaft als Verkehrung“ im ça ira Verlag erschienen und hier nachzulesen.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit „Gruppe in widersprüchlicher Gesellschaft (IWG)“.

Vergiftete Geschenke – Über die moderne Kolonisierung Afrikas durch die europäische Handelspolitik

3. Dezember 2010, 20.00 Uhr, Kommunikationszentrum paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen, Saal | Erdgeschoss

Moderation: Kai Kaschinski

Das Thema des Abends sind die Auswirkungen der europäischen Handelspolitik in Afrika. Vorgestellt werden verschiedene Aspekte dieser postkolonialen Politik anhand des Films „Vergiftete Geschenke“ von Ralph Quinke. In dem Film werden unter anderem Zusammenhänge zwischen ungerechtem Handel und der Migration aus Afrika nach Europa aufgezeigt sowie Fragen zur Ernährungssicherheit in den Mittelpunkt gestellt. Dabei wird verdeutlicht wie die europäische Politik in Afrika konsequent den Aufbau eigener unabhängiger Ökonomien verhindert und weitreichende soziale Probleme verursacht, die neben Armut und Hunger auch Migrationsbewegungen nach sich ziehen. Mit dieser Perspektive auf die europäische Politik in Afrika zeigt der Film die Seiten von Globalisierung, die in den aktuellen Debatten um Migrations- und Bevölkerungspolitik in der Regel ausgeblendet bleiben.
Film- und Diskussionsveranstaltung des Clubs der Rosa-Luxemburg-Initiative

in Kooperation mit dem Cafe Aleman des Vereins für Internationalismus und Kommunikation

Ungarn auf dem Weg zur völkischen Gemeinschaft

Vortrag und Gespräch mit dem Wiener Journalisten Karl Pfeifer und Vorführung des biografischen Films „Zwischen allen Stühlen“

Montag, 15.11.2010, 18.30 Uhr Filmvorführung (87 min)
20.15 Uhr Gespräch mit Karl Pfeifer
Gewerkschaftshaus Bremen, Bahnhofsplatz 22-28

1938 flüchtete Karl Pfeifer als Zehnjähriger mit seiner Familie aus Österreich, zunächst nach Ungarn. Vier Jahre später erreichte er Palästina mit einem der letzten Kindertransporte des Hashomer Hatzair. Er lebte im Kibbuz, kämpfte im Israelischen Unabhängigkeitskrieg und kehrte Anfang der 1950er Jahre nach Österreich zurück.
Der Film begleitet Karl Pfeifer an zentrale Orte seines Lebensweges. Orte, an denen er antisemitischen Angriffen ausgesetzt war. Orte, an denen er seine politischen Einstellungen schärfte.
Der Journalist Karl Pfeifer war und ist ein unbequemer Kritiker. Er bezieht Position gegen Antisemitismus und menschenverachtende Einstellungen. Dafür wird er nicht selten angefeindet.
Ein Schwerpunkt seines Wirkens bildet die Berichterstattung über die Entwicklungen der politischen Rechten in Ungarn. Die Situation ist besorgniserregend seit nach den Wahlen im April die völkische Regierungspartei Fidesz des Präsidenten Viktor Orbán, mit einer 2/3-Mehrheit, und die nationalsozialistische Jobbik, mit 17 Prozent, oft genug gemeinsam einen dominant-rechten Kurs im Parlament verfolgen.
Breite Teile der ungarischen Gesellschaft sympathisieren mit den Rechten, die sich mittels Blut- und Bodenideologien als Widerstandskämpfer gegen den globalen Kapitalismus stilisieren. Die Ungarische Garde – eine von Jobbik zum „Schutz” der Bevölkerung vor „Zigeunerkriminalität” gestellte paramilitärische Organisation – marschiert trotz Verbot ungestört durch Ungarn. Antiziganismus, Antisemitismus und Homophobie nehmen stetig zu. Das Erstarken rechter Kräfte in Ungarn kann jedoch nicht vereinfachend als eine lediglich ungarische Problemlage gekennzeichnet werden. Ebenso muss die wirtschaftspolitische Problematik in den Blick genommen werden, die der aktuellen Entwicklung einer radikalen europäischen Rechten zugrunde liegt.
Zwischen allen Stühlen – Lebenswege des Journalisten Karl Pfeifer
Ein Film von Daniel Binder, Mary Kreutzer, Ingo Lauggas, Maria Pohn-Weidinger, Thomas Schmidinger. 2008, 87 min.

Karl Pfeifer lebt als Journalist und Autor in Wien. Er gilt als ausgewiesener Kenner der rechten Szene in Ungarn. Zahlreiche Publikationen für die ungarische Wochenzeitung Hetek, Jungle World, Antifaschistisches Infoblatt, Die Jüdische u.a.

In Kooperation mit Deutsch-Israelischer Gesellschaft Bremen und DGB Jugend Bremen.