Vortrag und Diskussion mit Stefan Liebich
Dienstag, 7. Juni 2022, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Der langjährige linke Außenpolitiker Stefan Liebich hat von Februar bis April als Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada besucht. Seine These war: „Es gibt das andere Amerika. Es ist bunt. Es ist weltoffen. Es ist tolerant. Es ist progressiv.“ Und die wollte er bei einer Reise durch die beiden Länder überprüfen. Was machen die progressiven Demokraten im US-Kongress? Wie sind die Sozialist*innen bei Québec Solidaire in Montreal oder bei den Democratic Socialists of America in San Francisco aufgestellt? Wie unterscheiden sich die Rahmenbedingungen für Linke zwischen New York City und dem ländlichen Pennsylvania? Welche Rolle spielt linke Außenpolitik unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine? Über seine Eindrücke und Schlussfolgerungen berichtet er im Rahmen einer Speakers Tour der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?
Mittwoch, 14. April 2021, um 18 Uhr
Online-Veranstaltung; mit Anmeldung

Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne» bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll.

Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in ihrer Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative, Norbert Schepers.

Anmeldung

Eine Anmeldung ist erforderlich. Ein Zugangslink zur ZOOM-Videokonferenz wird vor der Veranstaltung per E-Mail verschickt.
Kontakt: Henning Obens, Abteilung politische Kommunikation in der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin:
E-Mail: henning.obens@rosalux.org; Telefon: +49-30-44310177

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Buchvorstellung und Diskussion mit Felix Schilk und Volkmar Wölk als Stream hier!
Freitag, 29.01.2021, 19:00 Uhr

„Wer das Wesen des Faschismus erkennen will, muss zurück zu dessen Wurzeln“ ­– so der Faschismusforscher Zeev Sternhell. Gleiches gilt für die europäische Neue Rechte. Aus welchen Gründen ist sie wann und wo mit welchen Zielen entstanden? Wo liegen ihre geistigen Wurzeln? Betreiben die „neuen“ Rechten tatsächlich eine ideologische Erneuerung der extremen Rechten, oder handelt es sich lediglich um alten Wein in neuen Schläuchen? Volkmar Wölk und Felix Schilk, Mitautoren des Bandes Das faschistische Jahrhundert, veranschaulichen die Denkwege der Neuen Rechten anhand von zwei zentralen Themenfelder: Einerseits ihre Europakonzeptionen und andererseits ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen.

Ein kurzer Beitrag zu dem Buch hier.

Eine Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

## Wegen der Corona-Pandemie findet diese Veranstaltung zum geplanten Zeitpunkt online via Livestream (Echtzeitübertragung) statt. ##

Vortrag und Diskussion mit David Hirsh (London)
Dienstag, 21. April 2020, um 19:30 Uhr in Bremen
Online-Veranstaltung mit Livestream auf dem Youtube-Kanal sowie auf der Facebook-Seite des Jungen Forums der DIG Bremen.

Linker Antisemitismus ist schwer zu erkennen, da er sich nicht in Nazi-Uniform kleidet und sich meist nicht offen hasserfüllt gegen Jüdinnen und Juden richtet. Diese Form des Antisemitismus wird in demokratischen Räumen häufig toleriert und ist anzutreffen unter Gewerkschafter*innen, in Kirchen, bürgerlichen Talk-Runden oder in Seminaren radikaler Intellektueller.

David Hirsh beschreibt in seinem Vortrag, wie sich Kritik an israelischer Politik in Antisemitismus verwandelt und wie sich die Kämpfe um die Definition von Antisemitismus aktuell darstellen. Es geht auch darum, wie diejenigen, die Antisemitismus heute als antisemitisch entlarven und kritisieren, inzwischen angegangen werden – sie sollen schweigen. In Großbritannien ist Israel-Feindlichkeit, so Hirshs Befund, geradezu Ausweis und identitätsstiftender Marker einer oppositionellen Haltung zu Neoliberalismus und globalem Kapitalismus geworden.

Der Vortrag findet in englischer Sprache, aber mit deutscher Übersetzung statt.

David Hirsh ist Lehrbeauftragter für Soziologie am Goldsmiths College, London und Gründer von „Engage“, einer Kampagne gegen den akademischen Israelboykott. In seinem 2017 bei Routledge erschienenen Buch „Contemporary Left Antisemitism“ beleuchtet er aktuelle Debatten über den Zusammenhang von Antizionismus und Antisemitismus. Hirsh war lange Zeit Mitglied der Labour Party und des Jewish Labour Movements, trat aus der Partei aber kürzlich aus wegen ihres Umgangs mit Antisemitismus in den eigenen Reihen.

David Hirsh © Goldsmiths, University of London

Veranstalterinnen: Eine Veranstaltung des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen/Unterweser (DIG), des Kulturzentrums Kukoon und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Die Veranstaltung wird unterstützt von der Partnerschaft für Demokratie Bremen im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend.

Jung, hip & modern – oder reaktionär, völkisch und antidemokratisch – ein Widerspruch? Facetten einer Szene in Bremen und anderswo
Vortrag und Diskussion mit Johanna Sigl
Donnerstag, 25. April 2019, um 19:30 Uhr in Bremen
Speicherbühne, Am Speicher XI 4, 28217 Bremen

Oft werden die AfD und nahestehende Gruppen als Männerbünde wahrgenommen. Doch gerade auch Frauen treten forsch und prominent in rechten Parteien und rechten Netzwerken auf – oft ungewohnt modern – vor allem aber sehr widersprüchlich. Welche Aufgaben und Funktionen nehmen die Frauen eigentlich in der (Bremer) AfD und ihrem Umfeld ein? Welche Bedeutung haben Rollenbilder und Geschlechterpolitiken in der AfD? Mit welchen Stereotypen spielen sie? Wie werden diese Bilder und Ideologien von rechten PolitikerInnen eingesetzt, um UnterstützerInnen für Ihren populistischen Kurs zu gewinnen? Und was bedeutet das für Menschen, die für eine aufgeschlossene, demokratische Politik der Vielfalt und Gleichberechtigung stehen und gestalten wollen?
Dazu gibt es kurze Impuls-Vorträge von Dr. Johanna Sigl (Universität Lüneburg) sowie einem Experten zum Phänomen der sog. Neuen Rechten (N.N.).

Die Räume sind barrierefrei. Der Eintritt ist frei.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien und Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

VeranstalterInnen: Initiative „AfD Büro? Nirgendwo„, Autonomes Feministisches Referat an der Universität Bremen und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Was bedeutet die autoritäre Entwicklung in den USA für den Rest der Welt, insbesondere für uns in Europa?
Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 28. November 2018, um 19 Uhr in Bremen
Abgeordnetenbüro Linkstreff West, Gröpelinger Heerstr. 120, 28237 Bremen

Donald Trumps schockierender Wahlsieg bei den US Präsidentschaftswahlen vom November 2016 hat überall auf der Welt Bestürzung ausgelöst. Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
Es ist daher an der Zeit, sich mit dem realen Wirken der Trump-Regierung auseinanderzusetzen, ihre Außenpolitik im Wechselspiel zur Innenpolitik in den Blick zu nehmen und all dies in die allgemeine Entwicklung der US-Politik der letzten Jahrzehnte einzuordnen.

Dabei gilt es, eine Reihe von zentralen Fragen zu beantworten: Ist der 45. US-Präsident Donald Trump ein Decline-Manager, so wie es nach dem katastrophalen Scheitern der Bush-Administration im Irak und in Afghanistan schon über Obama behauptet wurde? Schätzen der rechtsautoritäre Nationalist und seine konservative Regierung im Gegensatz zu den neoliberalen Universalisten um Obama die Lage der USA und die Gefahr der imperialen Überdehnung womöglich richtig ein? Suchen sie tatsächlich eine ‘Aussöhnung’ mit Russland? Oder verkörpern Trump, der “Amerika wieder großmachen” will, und seine Regierung die nationale Hybris, die die USA daran hindert, Hegemonie auszuüben, und sie in militärische Abenteuer bis hin zum atomaren Konflikt mit Nordkorea taumeln lässt, wie der Economist kürzlich auf seinem Titelblatt vermutete? Besteht gar die Gefahr eines unkontrollierten Krieges – womöglich ausgelöst durch einen Trump-Tweet? Und was sagt eigentlich die weltweite Auseinandersetzung rund um Trump über die Art und Weise aus, wie heute im krisengeschüttelten Kapitalismus Herrschaft ausgeübt wird?

Dr. Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zahlreiche Veröffentlichungen zur internationalen Politik und zu den USA; zuletzt zum Thema: Die Welt unter Donald Trump.
Begrüßung: Miriam Strunge, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE.
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Abgeordnetengemeinschaft der Fraktion der Partei DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft.

Diskussionsveranstaltung mit Stefan Dietl
Mittwoch 16.08.2017, 19:30 Uhr, BDP-Haus, Am Hulsberg 136, 28205 Bremen

Diskussionveranstaltung im Rahmen der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative über die marktradikale Ideologie der AfD.

Die Partei „Alternative für Deutschland“ versucht den Eindruck zu erwecken, sie würde mit ihrer Politik gerade auch in sozialen Belangen die Interessen von sozial Schwächeren vertreten. Stefan Dietl hat genauer hingeschaut und kommt zu gegenteiligen Ergebnissen: Die AfD vertritt mit ihrer Politik marktradikale und nationalistische Positionen die sich gegen die Interessen der Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten richtet.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit Antifaschistische Gruppe Bremen.

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Hatip Dicle und Aslı Vatansever
Mittwoch, 17. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung will die Entwicklung in der Türkei im Rahmen einer bundesweiten Speakers Tour Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland mit türkischen und kurdischen PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen – aus der Türkei und im Exil – im April und Mai 2017 beleuchten. In Bremen treffen wir uns einen Monat nach dem Referendum und analysieren die ersten Auswirkungen und Ursachen des Abstimmungsergebnisses.

Hatip Dicle, ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Übersetzung Türkisch/Deutsch simultan: Oliver Kontny; Moderation: Ismail Küpeli und Norbert Schepers.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Der Flyer zur gesamten Rundreise als PDF zum Download: Flyer SpeakersTour Praesidialsystem Türkei 2017

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zum Hintergrund:

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird ein Wendepunkt in der türkischen Geschichte darstellen. So versucht zwar das Regierungslager zu relativieren, etwa in dem man darauf verweist, dass es in vielen Staaten weltweit Präsidialsysteme existieren, so etwa in den USA oder in Frankreich. Allerdings handelt es sich bei dem angestrebten Präsidialsystem in der Türkei nicht um ein demokratisches System wie etwa in den USA oder in Frankreich, sondern um eine Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem soll weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen existieren, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen. Wie weit diese politischen Entscheidungen des Staatspräsidenten gehen können, lässt sich daran ablesen, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereits ankündigt, die Todesstrafe einzuführen, sobald das Präsidialsystem umgesetzt sei.

Die «Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, siehe www.hayirplatformu.eu

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht etwas, was nichts mit den Ereignissen hier in Deutschland zu tun hat. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen. Die AKP wird alles unternehmen, damit in der Wahlphase in Deutschland zwischen den 27. März und dem 9. April möglichst viele Ja-Stimmen in den Wahlurnen landen. Für die türkischstämmige Community in Deutschland bedeutet dies, dass der Wahlkampf um ihre Stimmen besonders intensiv sein dürfte. Auch die Gegner des Präsidialsystems kennen die Bedeutung der Stimmen hierzulande und werden versuchen, dem Nein-Lager zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Auseinandersetzungen um die regierungskritischen Medien werden in Zukunft zunehmen.

Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
Buchvorstellung und Gespräch mit Holger Politt (Warschau) 
Donnerstag, 11. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Den Durchmarsch der Kaczyński-Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) bei den ­Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 ­hatte jedoch kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet.

Jarosław Kaczyński, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Ministerpräsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989. Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarność«-Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die seinerzeit am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.

Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft, das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen. Nunmehr ist es die Kaczyński-Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt – doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?

Dr. Holger Politt, Warschau, war von 2003 bis 2009 Leiter des Warschauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und beschäftigt sich in der Folge mit den polnischen Schriften Luxemburgs, welche zu großen Teilen noch nicht ins Deutsche übersetzt sind. Er arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referent für editorische und historische Arbeit zu Rosa Luxemburg  und setzt sich immer wieder intensiv mit der Situation in Osteuropa, historisch wie aktuell, auseinander. – Einige Texte von Holger Politt zum Thema der Veranstaltung finden sich bei der Berliner Zeitschrift „Das Blättchen“. Siehe auch den Artikel Polen: Was wird? vom Herbst 2015 als Leseprobe bei der Zeitschrift „Sozialismus“.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170509-11 VA-Flyer Holger Politt RL+Polen.

Das Buch zur Veranstaltung:

Krzysztof Pilawski / Holger Politt:
Polens Rolle rückwärts
Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
VSA-Verlag, Hamburg 2016. 176 Seiten
ISBN 978-3-89965-702-9

Vortrag und Gespräch mit Ethan Young (New York)
Sonntag, 6. März 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ist der Milliardär und republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ein Faschist? Ist der demokratische Bewerber Bernie Sanders zu sozialistisch für die USA? Die politische Auseinandersetzung im US-Präsidentschaftswahlkampf schlägt hohe Wellen, die Töne werden rauer und die Forderungen radikaler.

Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir die aktuellen Kontroversen, die Bilanz der Obama-Regierung und die Offensive der ultrarechten Tea Party ebenso diskutieren wie den jüngsten Aufschwung der Linken: Wohin entwickelt sich das Land, wie sind die gegenwärtigen Kräfteverhältnisse?

Bernie Sanders Caricature by DonkeyHotey on Flickr

Unser Referent Ethan Young engagiert sich seit Jahrzehnten in der US-Linken, derzeit vor allem im Left Labor Project, einem New Yorker Zusammenschluss linker Gewerkschafter, und bei Portside.org, einem der wichtigsten Internetportale der US-Linken. Er lebt als freier Autor in Brooklyn. Für das RLS-Büro New York hat Ethan Young kürzlich eine Studie über linke Wahlerfolge in den USA unter dem Titel Risse im Beton erarbeitet.

Die Veranstaltung findet in englischer und deutscher Sprache statt, es wird simultan übersetzt.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Im Rahmen der Vortragsreise «Sanders, Trump und Co. Ein US-Wahlkampf, der polarisiert» der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Büro New York und mehreren Landesstiftungen der RLS.
Hamburg: Donnerstag, 03.03.2016 | Kiel: Freitag, 04.03. | Bremen: Sonntag, 06.03. | Köln: Montag, 07.03. | Jena: Dienstag, 08.03. | Erfurt: Donnerstag, 10.03. | Berlin: Freitag, 11.03.

Alle Informationen und Termine zur Veranstaltungsreihe finden sich hier auf unserer Website, darunter auch ein aktuelles Videointerview mit Ethan Young.

Eine Übersicht der bei unserem New Yorker Büro erschienenen Analysen von Ethan Young:

• Risse im Beton – Linke Wahlerfolge in den Vereinigten Staaten, November 2015
• Wettlauf nach rechts? Eine Analyse der US-Kongresswahlen 2014, November 2014
• Lehrer im Streik. Lektionen aus Chicago, wie man sich wehren kann, Dezember 2012
• Kartographie der Linken. Progressive Politik in den Vereinigten Staaten, November 2012

Zum Thema:

Bernie Sanders’ sozialistisches Amerika. Porträt des demokratischen Sozialisten und amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders
Von Ethan Earle, Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro New York

Dass Senator Bernie Sanders sich darum bewirbt, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zu werden, erscheint immer weniger als Donquijoterie. Seine Kampagne hat die amerikanische Öffentlichkeit in eine ungewohnte, geradezu hektische Stimmung versetzt. Er zieht mehr Publikum an und erweckt größere Begeisterung als irgendein anderer Kandidat der einen oder der anderen Partei… Weiter auf der Seite des New Yorker Büros der RLS.

Der vollständige Text als PDF auf Deutsch, Englisch und Spanisch.

Diskussionsveranstaltung mit Jörg Wollenberg (Bremen)
Mittwoch,02. Dezember 2015, 17.00 Uhr
Nachbarschaftshaus Gröpelingen, Beim Ohlenhof 10, 28239 Bremen

Nach 10 Jahren Zuchthaus, KZ und Zwangsarbeit kehrte Käthe Lübeck im Juni 1945 nach Bremen zurück. Die KPD entsandte Käthe Popall 1946 in die erste, von der amerikanischen Besatzungsmacht ernannte Bürgerschaft, die sie zur Vizepräsidentin des Parlaments wählte. Mit den Lübecker Zellengenossinnen, den prominenten Bremer Sozialdemokratinnen Anna Stiegler und Dora Lange, leitete sie den Bremer Frauenausschuss und gründete die Frauengilde der Konsumge- nossenschaft. Käthe Popall trat 1946 als erste Frau in den seit Jahrhunderten ausnahmslos von Männern besetzten Rat und Senat der Hansestadt Bremen ein. Am 15. Februar 1907 in Bremen geboren, verstarb sie am 23 Mai 1984 im Alter von 77 Jahren nach einer schweren Krankheit. Der Sieg des Faschismus und die Niederlage der deutschen Arbeiterbewegung hatten Käthe Popall tief getroffen. Die Unfähigkeit, diese Niederlage nach dem 2. Weltkrieg überzeugend aufzuarbeiten, hatte sie noch mehr verbittert. Besonders enttäuscht war sie darüber, dass die sozialistischen Neuordnungsvorstellungen der Linken im Restaurationsprozess der BRD untergingen. „Nein, dies ist nicht das Deutschland, für das wir gekämpft haben“. So antwortete Käthe Popall Anfang der 1980er Jahre einer Jüdin, die 1935 nach Palästina emigriert war und zu Besuch nach Deutschland kam. Diese meinte: „Jetzt haben Sie ja das Deutschland, für das wir gekämpft haben“. Dennoch nahm Käthe Popall keinen „Abschied vom Proletariat“. Bei aller Hoffnungslosigkeit, bei allem Pessimismus: Ihre lebensbestimmende politische Grundhaltung war und blieb die bewusst gewollte Identifikation mit der Idee und den Zielen der Arbeiterbewegung. Für diese Arbeiterbewegung hat Käthe Popall zeitlebens gearbeitet und gekämpft mit Wort und Tat, auch unter Einsatz des Lebens im Widerstand gegen das NS-System und nach 1945 für ein demokratisches Deutschland.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Wahlauswertung und Gespräch mit Jürgen Wayand, Kristina Vogt, Doris Achelwilm und Christoph Spehr
Freitag, 26. Juni 2015, um 19 Uhr
Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, 28195 Bremen (großer Clubraum)

Die Partei DIE LINKE wird voraussichtlich nach den Bürgerschaftswahlen am 10. Mai 2015 zum dritten Mal in die Bremische Bürgerschaft einziehen. Mit den 2007ner Wahlen gelang der Linkspartei in Bremen zum ersten Mal der Einzug in ein westdeutsches Landesparlament, inzwischen scheint sie zu einer im politischen System fest verankerten Kraft geworden zu sein.
Diese Veranstaltung findet direkt nach dem Feststehen der endgültigen Wahlergebnisse für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Land Bremen und für die Beirätewahlen im Gebiet der Stadt Bremen statt. Was haben die Bürgerschaftswahlen für die politische Landschaft in Bremen geändert, was bleibt – und wo steht darin die Bremer Linkspartei?
Landeswahlleiter Jürgen Wayand gibt einen Überblick über die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik: Bevölkerungs- und Sozialstruktur der Ortsteile; Wahlberechtigte, Wähler/-innen, Wahlbeteiligung und Stimmabgabe. Wir diskutieren anschließend mit führenden VertreterInnen der Bremer LINKEN über die Ergebnisse und deren Bedeutung für Bremen und für die linke Partei.

Mitwirkende:
Vortrag von Jürgen Wayand, Bremer Landeswahlleiter und Leiter des statistischen Landesamtes, mit anschließendem Gespräch mit Kristina Vogt (Spitzenkandidatin DIE LINKE Bremen und bisherige Fraktionsvorsitzende in der Bremischen Bürgerschaft), Doris Achelwilm und Christoph Spehr (beide LandessprecherInnen DIE LINKE Bremen); Moderation: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Diskussion mit Giorgos Chondros und Kristina Vogt
Am Mittwoch, 25. Februar 2015, um 19 Uhr
EuropaPunkt Bremen, Am Markt 20, 28195 Bremen (im Erdgeschoss der Bremischen Bürgerschaft, Seiteneingang gegenüber dem Rathaus)

Eine Veranstaltung mit Giorgos Chondros (Mitglied im Zentralkomitee/Parteivorstand der regierenden griechischen Linkspartei SYRIZA) und Kristina Vogt (Vorsitzende der Linksfraktion im Bremer Landtag). Ein historischer Sieg, ein Zweckbündnis im Kampf gegen die Troika und die durch die EU verordnete Sparpolitik, die Griechenlands Bevölkerung verarmen ließ. Eine Hoffnung für viele weit über Griechenland hinaus. Was bedeutet der Sieg von SYRIZA für Griechenland? Was waren die Gründe für die Regierungskoalition mit der ANEL? Was sind die ersten Schritte der linken Regierung und vor welchen Herausforderungen steht SYRIZA? Wird ein Kurswechsel in Europa eingeleitet? Welche Auswirkungen könnte dies auf Deutschland haben? Wird die Diskussion über einen Schuldenschnitt an Fahrt gewinnen und welche Auswirkungen hätte dies für das hoch verschuldete Bundesland Bremen? Diesen und weiteren Fragen stellt sich Giorgos Chondros, der mit seiner Analyse auf wichtige Probleme nicht nur der Linken in Griechenland verweist.

Eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Podiumsdiskussion zu Analyse und Kritik von Rassismus, Rechtspopulismus und Angstpolitik im deutschsprachigen Raum
Freitag, 30. Januar 2015, um 19:00 Uhr
Gewerkschaftshaus DGB Bremen, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen (Tivoli Saal)

Am Vorabend des Bundesparteitages der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) am 31.01 und 01.02.2015 in Bremen wollen wir aus unterschiedlichen Blickwinkeln die Neuformierung und Erstarkung der politischen Rechten in Deutschland kritisch analysieren. Entsteht nach den Wahlerfolgen der AfD mit der PEGIDA-Bewegung ein außerparlamentarischer Arm? Oder ist der Erfolg der AfD nicht eher Ausdruck einer historischen  Verfestigung reaktionärer und rassistischer Muster in der Mitte der Gesellschaft, deren parlamentrarischer Ausdruck die AfD nun sein will? Die AfD bietet angesichts von Eurokrise und Neoliberalismus nationalistische Antworten, die rassistische Mobilisierung ist die Klammer, in der sich die AfD als Partei mit rassistischen und rechtspopulistischen Bewegungen wie PEGIDA trifft.

Mit:
• Nissar Gardi, Erziehungswissenschaftlerin und Referentin für politische Bildungsarbeit, zudem Jugendbildungsreferentin der DGB-Jugend Bremen-Elbe-Weser
• Kai Budler, Journalist (u.a. für Publikative.org, blick nach rechts, Rechter Rand, tageszeitung), analysiert den Charakter der AfD

Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung.

VeranstalterInnen: DGB-Jugend Bremen-Elbe-Weser und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Materialhinweise der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema:

• Rechtspopulistische Früchte der Vermarktlichung. Ressentiments und Konzepte der Ausgrenzung verfestigen sich, von Max Lill. Reihe Standpunkte 4/2015 der RLS, Januar 2015.
• Zerfall des Mythos von der «Mitte» – Ausbreitung eines «sozialen Nationalismus». Ein Versuch, mir und anderen die Erfolge der «Alternative für Deutschland» und der rechten außerparlamentarischen Bewegung zu erklären und linke Antwortstrategien zu finden, von Horst Kahrs. Online-Publikation der RLS, Januar 2015.
• Trügerische Ruhe im bedrohten Paradies? Zur Entwicklung von Ressentiments und rechtsextremen Stimmungslagen im Alltagsbewusstsein der Deutschen. Empirische Befunde und Erklärungsansätze, von Max Lill. Online-Publikation der RLS, Januar 2015.
• Nationalkonservativ und marktradikal. Eine politische Einordnung der «Alternative für Deutschland», von Felix Korsch und Volkmar Wölk. Reihe Analysen der RLS, aktualisierte und erweiterte Neuauflage, Dezember 2014.

Am 31. Januar 2015 findet in Bremen eine überregionale Großdemonstration gegen den Parteitag der AfD statt. Auf der Website www.gegen-rassismus-bremen.de findet sich dazu ein Aufruf des Bündnisses gegen Rassismus und Rechtspopulismus – Bremen in verschiedenen Sprachen. (Um 13:00 Uhr, Treffpunkt voraussichtlich Am Brill.) – Und nach direkt der Demo geht es zum Antirassistischen Festival „Still not loving Racism“ mit Workshops und Musik ins Helene-Kaisen-Haus nach Gröpelingen, mehr dazu bei der Linksjugend [’solid] Bremen.

Eine Wahlauswertung zu den Bundestagswahlen: rli jour fixe mit Christoph Spehr (Bremen)
Mittwoch, 02. Oktober 2013, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Die Partei DIE LINKE zieht im Bund wie in Hessen zum dritten Mal ins Parlament ein und wird immer mehr zu einer im politischen System verankerten Partei. Mit der Alternative für Deutschland vor den Toren des Bundestages und dem einstweiligen Aus für die FDP haben diese Wahlen das Parteiensystem kräftig durcheinander gewirbelt. Diese Veranstaltung fragt nach dem Stand der linken Partei nach den Bundestagswahlen 2013 und nach dem, was DIE LINKE in der Gesellschaft bewirken kann und will.

Dr. Christoph Spehr, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Bremen (Web), ist Geschichtswissenschaftler und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Bremer Linksfraktion. – Hier eine erste Einschätzung von Christoph Spehr für den Landesvorstand der Bremer Linkspartei.

Ein Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Bundestagswahlen 2013 sowie zu den Hessischen Landtagswahlen bietet erste Analysen zu den Ergebnissen, u.a. mit dem “Wahlnachtbericht” der RLS von Horst Kahrs, sowie verschiedenen Analysen im Vorfeld der Wahlen.

• Bei einer Veranstaltung der RLS in Berlin diskutierten am 25.09. JournalistInnen „Nach der Entscheidung: Was ändert die Linke?“ Hier findet sich eine Videodokumentation dazu.
• Erste Debattenbeiträge zur AfD finden sich hier unter dem Titel „Alternative für Deutschland? – Eine neue marktradikale, europaskeptische Partei in Deutschland„.

Linke und Piraten im Gespräch.
rli jour fixe mit Marvin Pollock und Sebastian Raible (Piraten), Agnes Alpers und Christoph Spehr (LINKE) sowie weiteren AkteurInnen der beiden Parteien.
Mittwoch, 03. Juli 2013, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen

Das zentrale Versprechen der Piratenpartei ist der Kern vieler Emanzipationsbewegungen der letzten drei Jahrhunderte: individuelle Freiheit und universelle Teilhabe, ermöglicht durch möglichst umfassende Verwirklichung von Demokratie und Transparenz. Die zunehmende Digitalisierung vieler Bereiche der Gesellschaft bietet hierfür neue Aussichten und Potentiale, bringt aber auch zahlreiche neue Bedrohungen für die genannten Ziele. – Vor diesem Hintergrund: Was eint, was trennt Linke und Piraten?

Dieser rli jour fixe bringt Bremer Akteure von Piratenpartei und Linkspartei an einen Tisch: In Bremen offenbar die erste programmatische Debatte miteinander… Daneben möchten wir nach dem Stand der Piraten-Bewegung fragen: „Entern oder Kentern?“

Mit:

• Sebastian Raible, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bremen (Web, Twitter)
• Marvin Pollock, Spitzenkandidat der Piratenpartei Bremen zur Bundestagswahl 2013 (Web, Twitter)
• Rob Wessel, Beisitzer im Landesvorstand der Piratenpartei Bremen (Twitter)
• Tabbo Hankel, 2. Vorsitzender im Kreisverband Bremen-Stadt der Piratenpartei (Web, Twitter)
• Christoph Spehr, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Bremen (Web)
  Christoph Spehr musste leider für diesen Termin absagen.
• Agnes Alpers, MdB, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE. Bremen zur Bundestagswahl 2013 (Web, Twitter)
  Agnes Alpers hat am 28.06. im Bundestag einen Schlaganfall erlitten. Wir wünschen herzlich eine gute Genesung!
• Doris Achelwilm, Pressesprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft und Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. (Web, Twitter)
• Christoph Höhl, Mitarbeiter der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft (u.a. für Inneres und Medien) und Mitglied im Kreisvorstand Mitte/West der Partei DIE LINKE. (Web, Twitter)

25.02.2012 | 09:30 Uhr bis 22:00 Uhr | Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh, Buchholz/Nordheide

Inhaltlich geht es auf der Nordkonferenz 2012 in den Hauptreferaten um Neofaschist_innen und Rechtspopulist_innen in den Parlamenten und um den Rechtspopulismus (mehr Informationen).

Veranstalter: Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen und andere.

Mittwoch 7. März 2012, 20 Uhr, Infoladen Bremen, St.-Pauli-Str. 10/11, 28203 Bremen
mit Ralf Hoffrogge (Berlin)
Die alte sozialistische Arbeiterbewegung hat einen schlechten Ruf – schon der Titel ist patriarchal, und auch Rassismus und Antisemitismus kamen nach gängiger linker Auffassung bestenfalls als „Nebenwidersprüche“ vor. Doch ist das wirklich alles so einfach?
Der Historiker Ralf Hoffrogge hat diese Frage untersucht. In seiner Einführung „Sozialismus und Arbeiterbewegung“ in der Reihe theorie.org widmet er sich der Geschichte der sozialistischen Bewegung in Deutschland.
Seine These: Kämpfe um das Soziale waren Kernfrage, aber nie einziges Thema der sozialistischen Arbeiterbewegung. Sie beschäftigte sich schon im 19. Jahrhundert mit Geschlechterverhältnissen, kämpfte gegen rassistische Diskriminierung und Antisemitismus, setzte sich gegen die Kriminalisierung von Homosexualität ein. Diese Breite zeitgenössischer Diskussionen soll in der Veranstaltung kurz vorgestellt werden.
Es gilt, neu zu diskutieren, wie in der Vergangenheit verschiedene Kämpfe um Emanzipation zusammengeführt wurden – oder auch scheiterten. Denn auch das Wissen um historische Niederlagen ist besser als ein geschichtsloser Zustand, in dem selbst die Idee des Kampfes abwesend ist.
Mehr Informationen zum Buch (incl. Rezensionen) hier.
Ralf Hoffrogge ist Mitglied des Gesprächskreises Geschichte der RLS und u.a. aktiv bei reflect! einem Netzwerk linker Bildungsarbeiter_innen.

Do., 9. Februar 2012, 20.00 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Buchvorstellung mit Prof. Dr. Gerhard Engel, Klausdorf

Johann Knief als Bremer Schulreformer, Musikkritiker und Revolutionsstratege. In Bremen ist Johann Knief (1880-1919) bekannt als Kopf der Linksradikalen im Spaltungsprozess der deutschen
Sozialdemokratie während des Ersten Weltkrieges und als eine Zentralgestalt des revolutionären Geschehens in der Hansestadt im November und Dezember 1918. Gilt das aber auch für seine Herkunft,
seine schulreformerische Aktivität, die ihn in die Sozialdemokratie führte, in der er aber mehr war als „nur“ politischer Redakteur der „Bremer Bürger-Zeitung“? Wie ist sein Platz in der Entstehungsgeschichte der KPD und in der deutschen Revolution zu bewerten? Der Referent stellt seine ausführliche Biographie „Johann
Knief. Ein unvollendetes Leben“ zur Diskussion. (Geschichte des Kommunismus und Linkssozialismus, Bd. XV, Karl Dietz Verlag, Berlin 2011)

Gerhard Engel war Professor für deutsche Geschichte mit der Spezialisierung Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er hat sich seit 1965/1966 mehrfach
mit den Bremer Linken befasst. In den beiden letzten Jahrzehnten widmete er sich besonders den Groß-Berliner Arbeiter- und Soldatenräten 1918/19 (Akademie Verlag, Berlin 1993, 1997 und 2002),
der linksliberalen Strömung in der deutschen Rätebewegung (IWK 40-2004, H. 4) sowie einem Feldpostnetzwerk junger Sozialdemokraten aus Stuttgart und Bremen während des Ersten Weltkrieges („Rote in Feldgrau“, trafo Verlag, Berlin 2008).

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der MASCH (Marxistische Abendschule) Bremen.

Samstag, 26.02.2011, 9:30 – 18:00 Uhr, Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh, Ahornweg 45, Buchholz/Nordheide
Mit Beiträgen zu
„Konservatismus in der BRD – Gestern – heute – morgen“ (Referent: Ludwig Elm, Thüringen) und
„Antiislamischer Rassismus“ (Dr. Angelika Königseder, Zentralinstitut f. Antisemitismusforschung, Berlin)

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen in Kooperation mit Heideruh e.V. – Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte und der Neofaschismuskommission Küste der VVN-BdA.

11. Januar 2011, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen
– Eintritt frei –

In diesem Jahr fusionieren die beiden größten neofaschistischen Parteien Deutschlands, die DVU (Deutsche Volksunion) und die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands), zu einer gemeinsamen Partei. Unter dem Label „NPD – Die Volksunion“ streben sie u.a. eine Bündelung ihrer Kräfte und Ressourcen an und erhoffen sich durch neue Erfolge ein Signal für eine vereinigte Rechte in Deutschland. Der bereits seit einigen Jahren praktizierte „Deutschlandpakt“ soll so eine neue Qualität erhalten.
Auch in Bremen machen DVU und NPD bereits seit Jahren vermehrt „gemeinsame Sache“. Zur Bürgerschaftswahl im Land Bremen (im Mai 2011) wollen sie nun mit einer gemeinsamen Liste sowie der Unterstützung von „Freien Kameradschaften“ erstmalig seit langer Zeit wieder den Einzug in ein westdeutsches Landesparlament schaffen. Angekündigt ist eine millionenschwere, massive Kampagne einschließlich einiger Großaktionen wie einem zentralen Aufmarsch am 1. Mai 2011 in Bremen.
Mit einem Vortrag und anschließender Diskussion sollen die aktuellen Entwicklungen, ihre Hintergründe und noch anstehenden Ereignisse beleuchtet werden.

Veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. in Kooperation mit „recherche-nord„.

Samstag, 25. September 2010, 10 Uhr bis ca. 14 Uhr, Bremen
//alle Plätze belegt//
Am 22. Mai 2011 finden in Bremen die Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Stadtteilbeiräten (17 Ortsämtern sind 22 Beiräte zugeordnet) statt. Deswegen bietet die Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. / Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Seminar für kommunalpolitisch Interessierte an. Zielgruppe sind Interessierte, die sich überlegen für ihren Beirat zu kandidieren. Themenschwerpunkte des :
1. Was erwartet einen Kandidaten, wenn er/sie in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche „Qualifikationen“ muss ein/e Kandidat/in mitbringen?
2. Welche Recht und Pflichten hat ein Beirat?
3. Was kann ein Beirat bewirken?
4. Ausschussbesetzungen (stimmberechtigt und nicht stimmberechtigte Mitglieder)?
5. Sprecher-Verteilung für Ausschüsse (Welche Partei hat warum wann
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz?)
6. Aufwandsentschädigungen (Höhe, Ausbezahlung, Anrechnung auf Hartz IV)
Von 11 bis 13 Uhr wird Reiner Kammeyer von der Senatskanzlei
Referat 14 – Angelegenheiten der Ortsämter und Beiräte anwesend sein.
Moderation: Norbert Schepers, Vorsitzender RLS Bremen

Um Anmeldung wird gebeten: Tel. 0421/390 96 20 oder schepers [at] rosalux [dot] de
Anmeldefrist: 13. September. Teilnehmerbegrenzung auf 10 Personen.

Dienstag 2. März 2009, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34, 28195 Bremen (großer Clubraum)

mit Wilko Zicht, www.wahlrecht.de
Im Jahr 2006 gab es in Bremen ein Volksbegehren “Mehr Demokratie beim Wählen”, initiiert von Mehr Demokratie e.V. Nachdem über 70.000 Menschen für das neue Wahlrecht unterschrieben hatten, verabschiedete die Bremische Bürgerschaft im Dezember 2006 ein entsprechendes Gesetz. Das neue Wahlrecht sieht vor, dass die Wähler/innen nicht mehr nur eine Stimme für eine Parteiliste, sondern fünf Stimmen haben, die sie an einzelne Kandidat/innen vergeben können. Diese können auf einen oder mehrere KandidatInnen einer Partei gehäufelt (kumuliert) oder auch auf Kandidaten verschiedener Parteien verteilt (panaschiert) werden. Dadurch kann die Reihenfolge auf den Parteilisten durch die Wähler/innen geändert werden, was ihnen mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Parlamente ermöglicht. Ferner wird das Wahlalter für die Bürgerschaftswahl auf 16 Jahre gesenkt. Mehr Informationen zum neuen Wahlrecht, das bei der Bürgerschaftswahl am 22. mai 2011 erstmals angewendet werden wird, finden sich u.a. auf der Homepage des Volksbegehrens unter http://bremen.neues-wahlrecht.de/.

Wilko Zicht vom renommierten Internetportal www.wahlrecht.de wird das neue Wahlrecht vorstellen und erste Auswirkungen für die politische Landschaft Bremens skizzieren.

Moderation: Bernd Hüttner, Politikwissenschaftler und Regionalmitarbeiter Bremen der RLS

Donnerstag, 11.02.2010, 19 Uhr, Wallsaal der Stadtbibliothek, Am Wall 201, 28195 Bremen

Eine Buchvorstellungen zur kritischen Auseinandersetzung mit 1-€-Jobs: AutorInnengespräch, mit Peer Rosenthal (Bremen), Jan Gehrken (Hamburg), Nathalie Grimm (Göttingen), Kai Marquardsen (Göttingen) und Christian Girschner (Bremen)

Beginn der Reihe „1 € Jobs: Kritische Perspektiven“

In der hier vorgestellten Aufsatzsammlung werden verschiedene Aspekte der arbeitsmarktpolitischen Maßname „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“, die landläufig als 1 € Job bekannt ist, analysiert. In den Medien und der wissenschaftlichen Diskussion stehen entweder arbeitsmarktpolitische Statistiken oder Fragen der „Wirksamkeit“ diese Instruments im Zentrum des Interesses. Ausgespart bleibt dabei häufig die Perspektive der Betroffen. Die gesellschaftspolitischen und rechtlichen Implikationen von 1-€-Jobs werden dabei häufig ebenfalls nicht mitbedacht. Gerade angesichts des anhaltende Debatte in den Medien um das „Scheitern“ dieses Werkzeugs gilt es zu fragen, was für weiterführenden Konsequenzen und Auswirkungen mit Ihm verbinden sind. Bei dieser Veranstaltung haben die anwesenden AutorInnen Bandes die Möglichkeit Ihre Arbeiten, die genau diese Lücken schließen, vorzustellen und in einem Publikumsgespräch zu diskutieren.

Mittwoch, 2. Dezember 2009 18.30 Uhr, Büro der RLI, Breitenweg 25, 28195 Bremen

(Fällt wegen Krankheit der Referentin leider aus) In Fortsetzung des Workshops „Selbstverständnis linker Kommunalpolitik“ im Februar 2009 soll diesmal die neue Buchreihe „Crashkurs Kommune“ kurz vorgestellt werden. In dieser Reihe werden grundlegende Fragen der Kommunalpolitik, z.B. Kommunalrecht, kommunale Haushalte, die Frage öffentlicher Unternehmen sowie Handlungsmöglichkeiten linker Kommunalpolitik dargestellt. Anhand dessen soll der Raum für einen Austausch von kommunalpolitisch engagierten Menschen eröffnet werden, ihre Erfahrungen der Alltagspraxis mit Zielvorstellungen und ihrem Selbstverständnis zu erörtern.

Katharina Weise gibt als Referentin für Kommunalpolitische Bildung die Buchreihe Crashkurs Kommune für die Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem VSA-Verlag heraus.

Donnerstag, 8. Oktober 2009, Beginn: 19.30 Uhr, Ort: Lagerhaus, Mediencoop, in der Schildstraße 12-19, 28203 Bremen

Diskussionsveranstaltung mit Beiträgen u.a. von einem Vertreter der Stadt Templin, dem Bremer Erwerbslosen-Verband und dem Klimaplenum Bremen

Im Mai fand der erste Bremer Umsonstfahrtag statt (http://klimaplenum-bremen.blogspot.­com). Mit der Forderung nach kostenlosem ÖPNV wollen wir eine Debatte darüber anstoßen, wie sich soziale und ökologische Gerechtigkeit miteinander verbinden lassen. In Bremen stellen sich diese Fragen aktuell beim sogenannten Sozialticket, das ab dem 1. Januar 2010 für € 29, 25 zu haben sein soll. Sozial ist es bei diesem Preis nicht – und auch keine Einladung dazu, mehr mit Bus und Bahn zu fahren. Um Klimagerechtigkeit und soziale Rechte zu verwirklichen, muss öffentlicher Verkehr für alle umsonst sein! Dass das möglich ist, zeigen Projekte aus anderen Städten. Am 8. Oktober wollen wir diese Erfahrungen vorstellen und mit Euch darüber diskutieren, wie kostenloser Nahverkehr in Bremen eingeführt werden kann. Dazu haben wir einen Vertreter der Stadt Templin eingeladen, der das Modell des kostenlosen Stadtbus erläutert, sowie einen Aktivisten vom Bremer Erwerbslosenverband (BEV), der die soziale Perspektive auf Verkehrspolitik stark macht.

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Initiative in Kooperation mit dem Klimaplenum Bremen.

Hinweis: Sonderseite der RLS zum Klimagipfel in Kopenhagen.

Gesprächsrunde der Rosa-Luxemburg-Initiative

Freitag, 2. Oktober  2009, 18 Uhr

Im Rahmen eines Forschungspraktikums verfasst Steffen Bandlow eine Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahlen im Lande Bremen. Er wird an diesem Abend erste Ergebnisse vorstellen, ergänzt um perspektivische Beiträge von Norbert Schepers, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative, und Bernd Hüttner, Regionalmitarbeiter Bremen der Rosa Luxemburg Stiftung.

Steffen Bandlow studiert Politikwissenschaft an der Universität Bremen.

Anmeldung an huettner(ätt)rosalux.de, der Ort wird dann den TeilnehmerInnen bekanntgegeben.

Hinweis: Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2007. DIE LINKE im Westen angekommen? Standpunkte 11/2007 (von Bernd Hüttner und Norbert Schepers)

Gesprächsrunde der Rosa-Luxemburg-Initiative

Freitag, 2. Oktober  2009, 19 Uhr

Im Rahmen eines Forschungspraktikums verfasst Steffen Bandlow eine Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahlen im Lande Bremen. Er wird an diesem Abend erste Ergebnisse vorstellen, ergänzt um perspektivische Beiträge von Norbert Schepers, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative, und Bernd Hüttner, Regionalmitarbeiter Bremen der Rosa Luxemburg Stiftung.

Steffen Bandlow studiert Politikwissenschaft an der Universität Bremen.

Anmeldung an huettner(ätt)rosalux.de, der Ort wird dann den TeilnehmerInnen bekanntgegeben.

Hinweis: Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2007. DIE LINKE im Westen angekommen? Standpunkte 11/2007 (von Bernd Hüttner und Norbert Schepers)