Vortrag und Diskussion mit Stefan Liebich
Dienstag, 7. Juni 2022, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Der langjährige linke Außenpolitiker Stefan Liebich hat von Februar bis April als Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada besucht. Seine These war: „Es gibt das andere Amerika. Es ist bunt. Es ist weltoffen. Es ist tolerant. Es ist progressiv.“ Und die wollte er bei einer Reise durch die beiden Länder überprüfen. Was machen die progressiven Demokraten im US-Kongress? Wie sind die Sozialist*innen bei Québec Solidaire in Montreal oder bei den Democratic Socialists of America in San Francisco aufgestellt? Wie unterscheiden sich die Rahmenbedingungen für Linke zwischen New York City und dem ländlichen Pennsylvania? Welche Rolle spielt linke Außenpolitik unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine? Über seine Eindrücke und Schlussfolgerungen berichtet er im Rahmen einer Speakers Tour der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

rosalux jour fixe mit Alban Berisha, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 11. Mai 2022, um 18 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Am Wall 149/150, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Die zum Teil groben Fehleinschätzungen zur Kriegsabsicht der russischen Regierung offenbaren einen Nachholbedarf in der außen- und sicherheitspolitischen Analyse der Linken. Die aktuellen Debatten um Waffenlieferungen an die Ukraine stellen Linke vor Grundsatzfragen: Neigen wir eher zu der Haltung, Krieg und Militarismus nicht unterstützen zu wollen, oder folgen wir dem Gebot der Solidarität mit den Opfern von Aggressionen und militärischer Gewalt? Haben wir überhaupt das Recht, Angegriffenen die Unterstützung zu verweigern, wenn sie sich gegen ihre Vernichtung und Vertreibung verteidigen wollen? Oder verschärfen Waffenlieferungen generell die Konfliktsituation und verstärken nur das Leid?

Wir möchten mit unserem Veranstaltungsformat „jour fixe“ einen Raum bieten, in welchem eine ergebnisoffene Diskussion geführt werden kann, und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen einen Platz finden. Im Vordergrund stehen Austausch und Debatte. Die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt, auch um einen vertrauensvollen Rahmen zu ermöglichen.

Wir bieten eine lose Folge von Gesprächsrunden an, es kann an einem oder mehreren Terminen teilgenommen werden.

Mitwirkende:

• Alban Berisha ist freier Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Initiative.
• Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
• Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen im Rahmen des »rosalux jour fixe«:

• Der rosalux jour fixe findet in loser Folge im Bremer Büro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
• Fester Tag: Mittwochs, um 18 Uhr.
• Entsprechend dem Konzept hat der rosalux jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
• First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
• Kontakt und Nachfragen: Der rosalux jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 

Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Buchvorstellung und Diskussion mit Peter Bierl am 29.04.2022, 19:00 Uhr, Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Eventuell zusätzlich als Stream unter media.kukoon.de – Achtet auf aktuelle Ankündigungen   Rosa Luxemburg ist eine Ikone der Linken, doch ihre inhaltlichen Positionen werden oft ignoriert. Diese Ambivalenz zeigte sich bereits kurz nach ihrer Ermordung, als die KPD der Märtyrerin zwar ein Denkmal errichtete, ihre Ansichten aber als »Syphilisbazillus« diffamierte. Für die SED galt, dass Luxemburg immer falsch lag und irrte, wo sie anderer Meinung war als Lenin. Heute wird vielerorts ihr Konzept der ›revolutionären Realpolitik‹ wieder aufgegriffen oder auf ihre Imperialismustheorie verwiesen, wenn es um Strategie und Taktik, um imperiale Lebensweise oder Landgrabbing geht. Andere suchen Inspiration für einen sozialistischen Feminismus oder beziehen sich auf die ›rote Rosa‹, die die Tierquälerei beklagte. Vor diesem Hintergrund werden in diesem Buch wesentliche Positionen Luxemburgs sowohl im historischen Kontext als auch hinsichtlich ihres aktuellen Gebrauchswerts diskutiert. Einerseits war Luxemburg befangen im deterministischen Marxismus der Zweiten Internationale. Andererseits versagte sie sich jede Beteiligung an der Administration der Kapitalverwertung. Sie bestand auf einem radikalen Bruch zugunsten einer klassen- und herrschaftslosen Gesellschaft, die nur demokratisch zu erreichen sei. Von Anfang an bekämpfte sie die autoritäre Politik Lenins, setzte stattdessen auf Lern- und Selbstverständigungsprozesse in konkreten Kämpfen und verfocht eine anti- und transnationale Haltung. Das sind Elemente, auf die auch eine moderne Linke aufbauen muss.

»Das Fazit gleich vorweg: Lesen. Unbedingt.« – Aurora, rso revolutionär sozialistische organisation »Das Buch ist eine gut lesbare Einführung in Luxemburgs Werk und Aktivismus, auch geeignet für Leute, die noch nicht so viel darüber wissen.« – Buchladen zur schwankenden Weltkugel Peter Bierl (*1963) hat Politikwissenschaft, Soziologie und Psychologie studiert. Er arbeitet als freier Journalist und lebt in der Nähe von München. Zuletzt sind von ihm erschienen »Die Revolution ist großartig. Was Rosa Luxemburg uns heute noch zu sagen hat« (2020), »Keine Heimat nirgendwo« (2020), »Einmaleins der Kapitalismuskritik« (2018) und »Grüne Braune: Umwelt-, Tier- und Heimatschutz von rechts« (2014).

Eine Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Vortrag und Diskussion mit Fabian Wisotzky, Berlin
Donnerstag, 24. März 2022, um 18 Uhr
Online-Veranstaltung via ZOOM: Wir bitten um Anmeldung bei unseren Hamburger Kolleg:innen, siehe unten. Der Link wird an alle Angemeldeten kurz vor der Veranstaltung per eMail versandt.

Der Krieg in der Ukraine und die Haltung von Linken vor Ort

Derzeit machen vor allem Staatenlenker Schlagzeilen, seien es der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj mit seinen Videos in den sozialen Medien und der russische Präsident Vladimir Putin mit seinen Ansprachen im Staatsfernsehen; oder aber die Reise der drei Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien nach Kiew. Alle Augen sind auf die Verhandlungen gerichtet, die hoffentlich schnell einen Waffenstillstand bringen werden, um weitere auch zivile Opfer des Krieges zu verhindern und die humanitäre Situation in der Ukraine zu stabilisieren.

Während in den ersten Tagen des Angriffs der russischen Armee noch Bilder aus den russischen Städten von Antikriegsdemonstrationen über die Bildschirme liefen, sind es nun nur einzelne Protestaktionen, über die berichtet wird. Heißt das, es ist keine Linke mehr aktiv, sowohl in Russland als auch der Ukraine? Das ist keineswegs der Fall, nur die Räume für Protest werden in Russland immer kleiner, die ukrainische Linke ist direkt von einem Angriffskrieg betroffen. Der Vortrag will einen Einblick in die Positionen und Aktivitäten der (teilweise nur nominell) linken Kräfte in Russland und der Ukraine geben. In der Diskussion sollen dann zusammen die Möglichkeiten der solidarischen Unterstützung linker Kräfte in beiden Ländern besprochen werden.

Fabian Wisotzky ist Historiker und Referent für Ost-und Mitteleuropa bei der Rosa Luxemburg Stiftung.

▸Die Vortrag findet im digitalen Raum statt. Wir bitten deshalb um Anmeldung per E-Mail über anmeldung@rls-hamburg.de. Bitte Namen und Wohnort angeben. Deine Anmeldung wird registriert. Die Zugangsdaten für die Veranstaltung verschicken wir am Tage der Veranstaltung an alle Angemeldeten per E-Mail. 

▸ Für die Teilnahme an der Veranstaltung wird ein Computer, Tablet oder Smartphone mit Internetanschluss und Lautsprecher benötigt. Fragen und Anmerkungen können auch über die Chat-Funktion eingebracht werden und sind herzlich willkommen.

▸  Zur Durchführung nutzen wir das Programm ZOOM. Für die Verwendung der Software ZOOM übernimmt die Rosa Luxemburg Stiftung keine Haftung. Die geltenden Datenschutzrichtlinien können hier eingesehen werden.

▸ Die Veranstaltung ist bereits 10 Minuten vor Beginn geöffnet. Nutzt diese Zeit gerne, um euch entspannt einzuloggen und euch ein wenig mit dem Programm vertraut zu machen. 

Eine Kooperation der Rosa-Luxemburg-Stiftungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen. Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

rli jour fixe mit Christoph Spehr, Alban Berisha, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 09. März 2022, um 18 Uhr
Mittwoch, 23. März 2022, um 18 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Am Wall 149/150, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Krieg in der Ukraine hat viele Linke überrascht zurückgelassen: Die zum Teil eklatanten Falscheinschätzungen offenbaren einen Nachholbedarf in der außen- und sicherheitspolitischen Analyse und Debatte. Gleiches konnte bereits nach den immer noch andauernden Desastern in Afghanistan und in Syrien festgestellt werden. Die mit vielen Hoffnungen verbundene Entwicklung der kurdischen Autonomiegebiete in Syrien (ausgehend von Rojava) ist durch die türkischen Interventionen in akuter Gefahr. Auch in Zukunft wird es weitere Konflikte geben, die uns als Linke herausfordern.

Haben die großen Lager innerhalb der Linken eine der globalen Realität adäquate Antwort anzubieten? Derzeit wohl kaum. Dies ist auch bei keiner der Strömungen in der Linkspartei der Fall. Eine programmatische Debatte, die dies zumindest ein Stück weit aufzuheben vermag, hätte das Potential, für neue Gemeinsamkeit in einer Frage zu sorgen, welche ihrerseits ebenso das Potential hat, das linke Spektrum insgesamt und auch die linke Partei, noch tiefer als zuvor und erneut aufzuspalten.

Wir möchten mit unserem Veranstaltungsformat „jour fixe“ einen Raum bieten, in welchem eine ergebnisoffene Diskussion geführt werden kann, und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen einen Platz finden. Im Vordergrund stehen Austausch und Debatte. Die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt, auch um einen vertrauensvollen Rahmen zu ermöglichen.

Wir bieten eine lose Folge von Gesprächsrunden an, es kann an einem oder mehreren Terminen teilgenommen werden:

• Krieg in der Ukraine:
  • Mittwoch, 09.03.22, von 18 bis 20 Uhr
  • Mittwoch, 23.03.22, von 18 bis 20 Uhr
• Afghanistan: (wird noch bekannt gegeben)
• Rojava: (wird noch bekannt gegeben)

Mitwirkende:

• Alban Berisha ist derzeit Praktikant im Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
• Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
• Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

• Der rli jour fixe findet in loser Folge im Bremer Büro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
• Fester Tag: Mittwochs, um 18 Uhr.
• Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
• First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
• Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 

Es gelten die Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Verleihung des Jörg-Huffschmid-Preises 2021
Freitag, 12. November 2021, um 17 Uhr in Bremen
Haus der Wissenschaft, Sandstr. 4/5, 28195 Bremen

Marie Grasmeier, Madelaine Moore und Simon Schaupp werden für ihre hervorragenden Dissertationen in den Sozialwissenschaften mit dem diesjährigen Jörg-Huffschmid-Preis ausgezeichnet. Die Auszeichnung im Gedenken an das wissenschaftliche Werk und gesellschaftspolitische Engagement des 2009 verstorbenen Bremer Ökonomen Jörg Huffschmid wird alle zwei Jahre durch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Attac Deutschland, die EuroMemo-Gruppe und die Rosa-Luxemburg-Stiftung vergeben. Die Preisverleihung findet am 12. November um 17 Uhr im Haus der Wissenschaft der Universität Bremen statt.

Die drei ausgezeichneten Dissertationen beeindruckten die Jury dadurch, dass sie nicht nur Transformationen des zeitgenössischen Kapitalismus analysieren, sondern zugleich auch untersuchen, wie diese subjektiv verarbeitet werden und welche Kämpfe sich innerhalb der gegenwärtigen Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse entwickeln.

Marie Grasmeier hat in ihrer Dissertation die Berufskultur und die beruflichen Identitäten von Seeleuten in der globalen Handelsflotte durch teilnehmende Beobachtung untersucht, wobei ihr das Nautikstudium, das sie bereits vor ihrem Studium der Kulturwissenschaften und der Gender Studies absolviert hat, und ihre Praxis in der Seefahrt zugutekamen. Indem sie nachverfolgt, wie Seeleute – trotz der Gegenwart rassistischer, nationalistischer und geschlechtlicher Abgrenzungen in den heutzutage multinational zusammengesetzten Mannschaften – eine international verbreitete berufliche Identität entwickelt haben, macht sie zugleich deutlich, wie in tagtäglicher Arbeit auf See die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der transnationalen Produktionsnetzwerke im globalisierten Kapitalismus geschaffen werden.

Madelaine Moore vergleicht in ihrer Dissertation die Kämpfe gegen die Privatisierung der Wasserversorgung in Australien und in Irland. Indem sie Ansätze der Bewegungsforschung, der kritischen politischen Ökonomie, der politischen Ökologie und der feministischen Theorie der sozialen Reproduktion verbindet, gelingt es ihr durch diese Fallstudien, grundlegende Schlüsse bezüglich der gegenwärtigen politischen Konjunktur zu ziehen. Ökonomische, ökologische und soziale Krisen werden demnach im gegenwärtigen Kapitalismus nur insoweit «gelöst», als sie in den Hintergrund treten bzw. eine Dimension der Krise durch eine andere temporär verdrängt wird. Zugleich zeigt sie, dass stets eine «reproduktive Unruhe» als Form rebellischer Subjektivität weiterbesteht.

Simon Schaupp untersucht in seiner Dissertation «Technopolitik von unten» durch mehrere Betriebsfallstudien, die auch auf teilnehmender Beobachtung beruhen, wie die algorithmische Arbeitssteuerung die Arbeitsprozesse verändert, wie die neuen digitalen Technologien von den Beschäftigten angeeignet werden und welche Momente der Selbstorganisation und des Widerstands gegen die kapitalistische Ausbeutung und Herrschaft damit verbunden sind. Er zeigt, dass die Digitalisierung kein technologisch neutraler, sich gleichsam gesetzmäßig vollziehender Prozess, sondern ständig umkämpft ist – Schaupp prägt dafür den Begriff der «kybernetischen Proletarisierung». 

Der Jörg-Huffschmid-Preis wird in diesem Jahr zum sechsten Mal verliehen. Die Preisverleihung ist Teil des Festprogramms anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der Universität Bremen.

Die Preisverleihung beginnt mit zwei Vorträgen von Prof. Dr. Heide Gerstenberger (Universität Bremen) und Prof. Dr. Rudolf Hickel (Universität Bremen), die beide über viele Jahre mit Jörg Huffschmid zusammengearbeitet haben. Heide Gerstenberger wird erläutern, welche Bedeutung die einst als «rote Kaderschmiede» bezeichnete Universität Bremen im Kontext des Projekts einer demokratischen Hochschulreform hatte und an welche Grenzen dieses Projekt gestoßen ist. Rudolf Hickel wird näher auf die umfangreiche und intensive Arbeit von Jörg Huffschmid im Bereich der Wirtschaftswissenschaft eingehen. Dabei stehen seine Beiträge zur Weiterentwicklung der Politischen Ökonomie auf den Grundlagen der von Marx vorgelegten Anatomie des Kapitalismus sowie sein Pionierwerk «Politische Ökonomie der Finanzmärkte» im Mittelpunkt. Es geht auch um die 1975 mit der Gründung der «Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (AAW) von der Universität Bremen aus gestartete Kritik der «Mainstream Economics» durch eine sozial und ökologisch verantwortliche, interdisziplinär ausgerichtete und empirisch fundierte Wirtschaftswissenschaft.

• Die Laudatio zu der Arbeit von Marie Grasmeier hält Prof. Dr. Heide Gerstenberger.
• Die Laudatio zu der Arbeit von Madelaine Moore hält Prof. Dr. Laura Horn (Universität Roskilde).
• Die Laudatio zu der Arbeit von Simon Schaupp hält Dr. Thomas Sablowski (Rosa-Luxemburg-Stiftung).
• Die Preisverleihung wird moderiert von Prof. Dr. Birgit Mahnkopf (Institute for International Political Economy, Berlin).

Für die Teilnahme an der Veranstaltung bitten wir um Anmeldung bei Thomas Sablowski, thomas.sablowski@rosalux.org.

Präsentation Graphic Novel mit Jan Bachmann / 20:00 Uhr, Parkcafé des Kukoon im Leibnizplatzpark / Evtl. zusätzlich als Stream – Achtet auf aktuelle Ankündigungen

Nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg muss Kaiser Wilhelm untertauchen und findet Zuflucht bei einer befreundeten Adelsfamilie. Seiner üblichen kaiserlichen Tätigkeiten beraubt, holzt Wilhelm kurzerhand den Wald ab, der das Gut umgibt, derweil die Gastgeberin — mit Gespür für die historische Dimension des Geschehens — das Werk „Der Kaiser im Exil“ verfasst. In  „Der Kaiser im Exil“ verwebt Jan Bachmann Zitate, historische Überlieferungen und frei Dazuerfundenes zu einer lustvollen und kritischen Parodie des Hochmuts der (ehemals) Mächtigen.

Jan Bachmann hat an der Deutschen Film- und Fernsehakademie in Berlin studiert. Sein erster Comic „Mühsam, Anarchist in Anführungsstrichen“ ist 2018 bei der Edition Moderne erschienen und wurde unter anderem für den Max und Moritz-Preis nominiert.

Eine Veranstaltung von associazione delle talpe in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Koloniale Spuren finden sich überall in deutschen Städten – auch in Bremen. Obwohl sie Teil unseres alltäglichen Lebens sind, sehen wir sie häufig nicht, denn deutscher Kolonialismus ist für viele ein unbekanntes Kapitel der Geschichte.

Bei dieser Veranstaltung werfen wir ein Licht darauf. Mit Modupe Laja von München Postkolonial und Mnyaka Sururu Mboro von Berlin Postkolonial sprechen wir über die koloniale Vergangenheit und die Spuren, die sie hinterlassen hat. Wir thematisieren außerdem Möglichkeiten und Wege, den öffentlichen Raum zu entkolonialisieren und dabei die Geschichte sichtbar zu machen, anstatt sie unter den Teppich zu kehren.

Modupe Laja ist seit Langem unter anderem im Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V und im NeRas Netzwerk Rassismus an Schulen aktiv. Mit der Gruppe München Postkolonial wirkt sie, beispielsweise durch Straßenumbenennungen, auf die Dekolonisierung Münchens hin.

Mnyaka Sururu Mboro ist Mchagga-Lehrer und Aktivist aus Tansania, lebt aber schon seit rund 30 Jahren in Berlin. Er ist Gründungs- und Vorstandsmitglied von Berlin Postkolonial e.V., wo er sich mit der versteckten Kolonialgeschichte der deutschen Hauptstadt beschäftigt.

Die Veranstaltung findet online statt unter https://t1p.de/lecs. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig.

Veranstaltet von der Stadtteilinitiative Walle Entkolonialisieren und der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen.

Vortrag und Diskussion mit Bernd Kasparek am Freitag, 05.02.2021, 19:00 Uhr als Stream: https://media.kukoon.de/

Nach dem katastrophalen Brand des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos hatte die Europäische Kommission erneut einen Neustart in der europäischen Migrations- und Asylpolitik versucht. Der Neue Pakt für Asyl und Migration spitzt jedoch vor allem die Entwicklungen zu, die das europäische Asylsystem seit dem Sommer der Migration 2015 kennzeichnen: Zugangshürden zum Asylsystem und massive Internierung. Der Pakt adressiert jedoch nicht die bestehenden Rechtsverletzungen, die das europäische Grenzregime kennzeichnen: illegale Pushbacks sind an vielen Abschnitten der europäischen Außengrenze zur Normalität geworden, und scheinen von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex stillschweigend geduldet, oder sogar aktiv unterstützt zu werden. Dies ist vor allem deswegen Besorgnis erregend, da die Agentur bis 2027 über ein eigenes Grenzschutzkorps mit 10.000 Grenzschützern verfügen soll. In der Veranstaltung werden all diese Entwicklungen des letzten Jahres skizziert werden, wobei eine Diskussion um Alternativen und Handlungsmöglichkeiten für ein solidarisches Europa von unten nicht zu kurz kommen sollen.

Bernd Kasparek ist seit vielen Jahren Aktivist und Grenzregimeforscher. Sein Buch „Europa als Grenze. Eine Ethnographie der Grenzschutz-Agentur Frontex“ wird im Mai bei transcript erscheinen. Er ist Mitglied des Netzwerks für Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung und der Forschungsassoziation bordermonitoring.eu e.V.

Eine Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Vortrag und Diskussion mit Timo Daum (Leipzig/Berlin)
Freitag, 25. September 2020, um 19 Uhr in Bremen
Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31, 28201 Bremen (Vereinigte Ev. Gemeinde Bremen-Neustadt)

Gegenwart: Der digitale Kapitalismus verändert die Arbeitsverhältnisse und wartet mit neuen Formen auf: Solo-Selbständigkeit, Klickwork, User/Kunden auf Plattformen usw. In diesem Kontext wird das BGE als notwendig-passendes soziales Sicherungssystem für diese neuen Lebens- und Arbeitsrealitäten proklamiert.
In der Coronazeit konnten wir einen weiteren Veränderungsschub im Zeitraffer beobachten: Zoom, Homeoffice, verteilte Arbeitsformen nahmen zu. Und es gab einen neuen Aufwind für das bedingungslose Grundeinkommen, z.B. die Online-Petition von Tonia Merz, die explizit um ein temporäres BGE für Selbständige warb.

Zukunft: Wenn wir diese Entwicklung extrapolieren, was ergibt sich für eine Szenario? Geht es eher in eine dystopische Richtung, also Turbodigitalkapitalismus + ein rein funktionales Grundeinkommen (siehe Vorschläge von IT-Managern) ? Oder entwickeln wir ganz neue Zukunftsideen für ein gutes Leben für Alle unter Wahrung der Natur? Kann die Digitalisierung dabei unterstützen durch völlig neue Möglichkeiten der Planung und Vernetzung?

Timo Daum ist Hochschullehrer und Autor. Sein Buch „Das Kapital sind wir. Zur Kritik der digitalen Ökonomie“, das bei der Edition Nautilus erschienen ist, hat von der Friedrich-Ebert-Stiftung den Preis „Das politische Buch 2018“ erhalten. Näheres unter www.2pir.de.

Timo Daum bei der Vorstellung seines Buch «Die Künstliche Intelligenz des Kapitals» bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung im April 2019

Im Rahmen der 13. Internationalen Woche des Grundeinkommens unter dem Motto „Basic Income: Freedom to Choose!“.

Veranstalterinnen: attac Bremen AG „Genug für alle“ und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen sowie weitere.

Flyer A4 und Plakat A3 zur Veranstaltung als PDF zum Download: BGE Flyer 2020 | BGE Plakat 2020

Es gelten die Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Online-Veranstaltung mit Jan van Aken
Mittwoch, 29. April 2020, um 19 Uhr
Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen: www.facebook.com/rosalux.sachsen/live  Über den Link kann die Veranstaltung im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.

Buchvorstellung und Diskussion mit Alex Carstiuc und Jonas Empen am 25.10.2019, 20:00 Uhr // Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

„Ich wollte wissen, warum man mich töten wollte – gemeinsam mit Millionen anderer menschlicher Wesen…“ (Léon Poliakov).

Léon Poliakov musste als Kind mit seinen Eltern vor der Oktoberrevolution fliehen und gelangte über Berlin nach Paris, wo sein Vater das Pariser Tageblatt ins Leben rief und zum populären Sprachrohr von Schriftsteller_innen des liberalen und linken Exils machte. 1940 geriet Poliakov in Kriegsgefangenschaft. Nach seiner Flucht schloss er sich der Résistance an und beteiligte sich an der Rettung von Jüdinnen und Juden. Noch während der Befreiung Frankreichs begann Poliakov mit der Sammlung von Täterdokumenten und war Mitglied der französischen Delegation bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen.Schon 1951 entstand auf Anregung von Alexandre Kojève und Raymond Aron seine Studie Le Bréviaire de la haine, der erste systematische Versuch, den Massenmord an den Juden zu dokumentieren. Poliakov betonte im Gegensatz zu deutschen Historiker_innen schon sehr früh die zentrale Rolle des eliminatorischen Antisemitismus. Aber die um die Deutungshoheit der Shoa ringenden deutschen Geschichtswissenschaftler_innen haben den Résistanceaktivisten und Autodidakten im akademischen Betrieb bis heute ignoriert.

Alex Carstiuc und Jonas Empen sind Historiker und arbeiten zu den Themenbereichen Antisemitismus, Shoa-Forschung und Rassismus.

Eine Veranstaltung von associazione delle talpe in Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Rezensionen von Detlev Claussen in der taz und Ulli Krug in der jungle world finden sich hier:

https://jungle.world/artikel/2019/22/memoiren-eines-davongekommenen

https://taz.de/Memoiren-von-Leon-Poliakov/!5604098/

Die AntiFa Wien berichtet über ein Jahr schwarz-blaue Koalition in Österreich
Mittwoch, 22. Mai 2019, um 20 Uhr in Bremen
Infoladen Bremen, St. Pauli-Str. 12, 28203 Bremen

Unter dem Motto „Become Ungovernable – Unregierbar werden“, mobilisierte die autonome antifa w im Januar 2018 gegen die Regierungsbildung der schwarz-blauen Koalition aus ÖVP und FPÖ in Wien. Seit dem ist einiges passiert und was eine faschistische Regierungsbeteiligung für Auswirkungen hat, lässt sich in Österreich schon jetzt – gut ein Jahr nach Beginn dieses Wahnsinns – erkennen: neben der stark verschärften Repression nach innen und dem Ausbau der staatlichen Abschottung hat es die FPÖ zur Zeit vor allem auf die Sozialpolitik abgesehen. Die Einführung des 12-Stunden-Tags ist nur einer von vielen traurigen Höhepunkten.

Neben den Europawahlen im Frühling stehen dieses Jahr auch Landtagswahlen in Bremen, Sachsen und Brandenburg an und es sieht finster aus: eine schwarz-blaue Koalition in Sachsen ist nicht nur denkbar, sondern sogar wahrscheinlich und würde eine historische Zäsur in der Geschichte der BRD darstellen.
Wir möchten darüber sprechen, was es bedeutet in einem Land mit faschistischer Regierungsbeteiligung zu leben, wie sich der Widerstand dagegen formiert und welche Strategien dabei erfolgreich sein können.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen) und der Antifa-Gruppe Bremen (AGB) sowie weiterer Antifaschistischer Initiativen.

Was bedeutet die autoritäre Entwicklung in den USA für den Rest der Welt, insbesondere für uns in Europa?
Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 28. November 2018, um 19 Uhr in Bremen
Abgeordnetenbüro Linkstreff West, Gröpelinger Heerstr. 120, 28237 Bremen

Donald Trumps schockierender Wahlsieg bei den US Präsidentschaftswahlen vom November 2016 hat überall auf der Welt Bestürzung ausgelöst. Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
Es ist daher an der Zeit, sich mit dem realen Wirken der Trump-Regierung auseinanderzusetzen, ihre Außenpolitik im Wechselspiel zur Innenpolitik in den Blick zu nehmen und all dies in die allgemeine Entwicklung der US-Politik der letzten Jahrzehnte einzuordnen.

Dabei gilt es, eine Reihe von zentralen Fragen zu beantworten: Ist der 45. US-Präsident Donald Trump ein Decline-Manager, so wie es nach dem katastrophalen Scheitern der Bush-Administration im Irak und in Afghanistan schon über Obama behauptet wurde? Schätzen der rechtsautoritäre Nationalist und seine konservative Regierung im Gegensatz zu den neoliberalen Universalisten um Obama die Lage der USA und die Gefahr der imperialen Überdehnung womöglich richtig ein? Suchen sie tatsächlich eine ‘Aussöhnung’ mit Russland? Oder verkörpern Trump, der “Amerika wieder großmachen” will, und seine Regierung die nationale Hybris, die die USA daran hindert, Hegemonie auszuüben, und sie in militärische Abenteuer bis hin zum atomaren Konflikt mit Nordkorea taumeln lässt, wie der Economist kürzlich auf seinem Titelblatt vermutete? Besteht gar die Gefahr eines unkontrollierten Krieges – womöglich ausgelöst durch einen Trump-Tweet? Und was sagt eigentlich die weltweite Auseinandersetzung rund um Trump über die Art und Weise aus, wie heute im krisengeschüttelten Kapitalismus Herrschaft ausgeübt wird?

Dr. Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zahlreiche Veröffentlichungen zur internationalen Politik und zu den USA; zuletzt zum Thema: Die Welt unter Donald Trump.
Begrüßung: Miriam Strunge, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE.
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Abgeordnetengemeinschaft der Fraktion der Partei DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft.

Amazon-AktivistInnen aus Bad Hersfeld, Brieselang und Poznan berichten
Samstag, 10. März 2018, um 18:30 Uhr in Bremen
Laden der Stadtteilgewerkschaft „Solidarisch in Gröpelingen“, Liegnitzstr. 12 , 28237 Bremen-Gröpelingen

Bei Amazon hat sich die wohl eigenwilligste Streikbewegung der letzten Jahre entwickelt. Hier geht es nicht darum, Angriffe auf die Arbeitsbedingungen zurückzuschlagen oder Arbeitsplätze gegen eine drohende Massenentlassung zu verteidigen. Bei Amazon wollen die ArbeiterInnen mehr. Sie wollen ein größeres Stück vom Kuchen, sie wollen den krankmachenden Arbeitsdruck abschaffen, kämpfen um ihre Würde und wollen Zugeständnisse nicht als Almosen sondern in Form eines Tarifvertrags. Sie haben sich einen besonderen Gegner ausgesucht. Amazon Chef Jeff Bezos ist der reichste Mensch der Welt und zur Unternehmensstrategie des US Konzerns gehört es, das Unternehmen gewerkschaftsfrei zu halten. Die Auseinandersetzung ging aus von einer sehr überschaubaren Gruppe von Amazonbeschäftigten, die sich von dieser Situation herausgefordert fühlten und sich daran machten, KollegInnen für einen Kampf gegen Goliath zu gewinnen. Sie nutzten dazu die Strukturen und Möglichkeiten der Gewerkschaft Verdi und auch das deutsche Streikrecht, das Streiks nur in einer Tarifauseinandersetzung zuläßt. Doch indem der kämpferische Teil der Amazonbeschäftigten den Abschluss eines Tarifvertrags fordert, den der Konzern beharrlich verweigert, befindet man sich in der komfortablen Situation, seit Mai 2013 in einer Tarifauseinandersetzung zu sein und jederzeit streiken zu können.

Die Streikbewegung versteht sich als Basisinitiative. Sie geht von den Beschäftigten aus. AktivistInnen reisten zu anderen Standorten, um dort neue MitstreiterInnen für den Kampf zu gewinnen. Mit jeder Arbeitsniederlegung wächst die Zahl der TeilnehmerInnen.

Im polnischen Poznan wollten Amazonbeschäftigte mehr von den Arbeitskämpfen ihrer KollegInnen in Deutschland erfahren und suchten den direkten Kontakt. Sie gründeten die Basisgewerkschaft IP (Arbeiterinitiative) und diese neue Gewerkschaft hatte für die KollegInnen eine so große Attraktivität, daß sich in ihr mehr AmazonarbeiterInnen organisierten, als in der Solidarnosc. Neuerdings haben sich in dieser Gewerkschaft auch VW ArbeiterInnen organisiert, die von der Solidarnosc enttäuscht sind. Die IP hat darüber hinaus Beschäftigte anderer Branchen organisiert und engagiert sich auch in der Stadtteilarbeit.

Es gibt einen regelmäßigen Austausch zwischen den polnischen und deutschen AktivistInnen, doch gegen den global operierenden Konzern hat man KollegInnenkontakte in weitere Länder aufgebaut mit dem Ziel, auch grenzüberschreitend zu kämpfen.

Amazon gehört zu den Großen beim Sammeln von Daten. Dies gilt nicht nur beim Ausloten von Märkten und KundInnen, es geht auch in Richtung einer totalen digitalen Kontrolle der Beschäftigten. Der Konzern nimmt die Auseinandersetzungen mit den ArbeiterInnen ernst, hat gewaltige Summen zurückgelegt für mögliche Ausfälle bei Streiks und reagiert mit Repression. Wegen einer angeblichen Blockade wird gegen die Gewerkschaft gerichtlich vorgegangen und versucht kämpferische ArbeiterInnen aus dem Betrieb zu entfernen.

Rundreise: Amazon-AktivistInnen aus Bad Hersfeld, Brieselang und Poznan berichten

Samstag, 10. März 2018, um 18:30 Uhr in Bremen
Laden der Stadtteilgewerkschaft „Solidarisch in Gröpelingen“, Liegnitzstr. 12 , 28237 Bremen-Gröpelingen
VeranstalterInnen: Bremen macht Feierabend und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen

Sonntag, 11. März 2018, um 15:00 Uhr in Hamburg
mpz – Medienpädagogik Zentrum Hamburg e.V., Sternstraße 4, 1. Stock im Laubengang (Schräg gegenüber der U-Bahn-Station Feldstraße)
VeranstalterInnen: Jour Fixe – Gewerkschaftlinke Hamburg und Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg

Montag, 12. März 2018, um 19:30 Uhr in Kiel
Subrosa, Elisabethstraße 25, 24143 Kiel-Gaarden
VeranstalterInnen: chefduzen, Rote Hilfe OG Kiel, Rosa Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein

Filmreihe zu Aktivismus und Überwachung im Kontext digitaler Technologien

In den letzten Jahren wurden einige spannende Filme zum Thema Aktivismus und Überwachung veröffentlicht, die gemeinsam angeschaut und diskutiert werden sollen.
Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von März bis Mai 2018 in Bremen vom Computercafé im Infoladen Bremen und von der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Nothing to Hide (2016)
Film über die Auswirkungen von digitaler Überwachung
Donnerstag, 1. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
Bonbonfabrik/Alla Hopp, Hardenbergstr. 52, 28201 Bremen

Die Analyse von Smartphone- und Internetnutzung ermöglicht Staaten und Unternehmen Menschen durchsichtig zu machen, das Konzept der Privatsphäre wird obsolet. Haben wir wirklich nichts zu verbergen? Im Film wird ein Experiment zur Metadatenanalyse gezeigt und ein gesellschaftlicher Blickwinkel aufgemacht Technik und Maschinen zu verstehen und für Menschen nutzbar zu machen und nicht gegen sie.

Whistleblower Snowden (2014)
Dokumentation über die Leaks von Edward Snowden
Dienstag, 13. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
Zakk, Sielpfad 11, 28203 Bremen

Im Film wird die Flucht von Edward Snowden, dem NSA-Whistlebower dokumentiert: Vorher wendete er sich an Journalisten und die Filmemacherin Laura Poitras, diese besuchen ihn in seinem Hongkonger Hotel. Snowden berichtet ganz frisch von seiner Tat, dem Ausschleusen
und veröffentlichen geheimer NSA-Dokumente, die beweisen, dass die NSA und andere Geheimdienste der Four Eyes massenhaft Daten von Menschen weltweit sammeln und so einen riesigen Überwachungsapparat betreiben.

Die Wurzeln des Internets (2013)
Dokumentation über die Anfänge des WWW: Interviews mit AktivistInnen
Sonntag, 22. April 2018, um 16 Uhr in Bremen
Infoladen, St.-Pauli-Str 10-12, 28203 Bremen

Die Geschichte des Internets ist vielseitig, der Film zeigt mit einer klaren Perspektive auf das Unkontrollierte oder Unkontrollierbare. In Interviews kommen viele AktivistInnen zu Wort, die sich mit Überwachung, Netzneutralität, Providerhaftung auseinandersetzen. Die
Netzgemeinde ist hochpolitisch, oft sehr libertär geprägt. Die GegenspielerInnen sind der Staat, die G8, StaatsanwältInnen, RechtsanwältInnen von sogenannten Content-Providern, Geheimdienste u.a.

The internet’s own boy (2014)
Dokumentation über den Aktivisten Aaron Swartz
Sonntag, 29. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Aaron Schwartz programmierte schon früh freie Software und setzt sich für den freien Zuganz zu Wissen ein. Schließlich gerät er ins Visir des FBI und wird beschuldigt große Mengen von wissenschaftlichen Publikationen verfügbar gemacht zu haben. Die Drohungen mit drakonischen Strafen trieben ihn schließlich in den Selbstmord. Die Interviews geben einen guten Einblick in die Vorgänge der polizeilichen Ermittlungen, aber auch wie ein junger Mensch mit großer Überzeugung für eine bessere Welt kämpft. Der Film ist ein Lehrstück in Repression und gleichzeitig ein wunderbares Beispiel für die politische Auseinandersetzung um freien Zugang zu Wissen und der politische Kampf um freie Software.

Enigma: Nazis hacken (2014)
Spielfilm über Alan Turing und seine Beteiligung am Knacken der Enigma
Donnerstag, 10. Mai 2018, um 19 Uhr in Bremen
Altes Sportamt, Auf dem Peterswerder 44, 28205 Bremen

Während des zweiten Weltkriegs nutzen die Nazis erfolgreich die Verschlüsselungsmaschine Enigma. In Großbrittanien ist einer ihrer Gegenspieler aktiv: der Mathematiker Alan Turing. Ihm und einer Gruppe von Angestellten des Geheimdienstes gelingt es letztlich eine kryptoanalytische Machine zu bauen mit deren Ergebnissen der Ausgang des Kriegs mit beeinflusst wird.

Filmveranstaltung „Let me Join!“ mit anschließender Diskussion
Mittwoch, 14. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
DGB Haus, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Mit: Anne Frisius (Filmemacherin, Bremen), Mónica Orjeda (Film-Co-Autorin, Beraterin für Papierlose in Hamburg), Sunny Omwenyeke (decolonize Bremen), Hassan Numan (Komitee der Geflüchteten im Ickerweg, Osnabrück), Nessrin Hamdoon (Solidarity City, Osnabrück)

Während Waren von Konzernen global zirkulieren und Menschen mit einem privilegierten Pass günstiger und einfacher reisen können als je zuvor, gelten für den überwiegenden Teil der Menschheit heute drastische Reisebeschränkungen. Der Film „Let me join!“ zeigt Menschen, denen es nicht erlaubt war, von einem Ort zum anderen zu reisen und dort zu bleiben. Alle haben Mittel und Wege gefunden, es trotzdem zu tun.

Let me Join! Bewegungsfreiheit ist das Recht zu gehen und zu bleiben. Aktivist*innen in Amsterdam und in Deutschland erzählen.

In Amsterdam: Arbeiten ja, Teilhabe nein: In einer globalisierten Welt gehen und bleiben zu dürfen – dafür setzen sich Jacqueline Contreras und Francia Galeano ein, zwei Hausangestellte und Gewerkschafts-Aktivistinnen ohne Papiere. Sie erzählen von drohender Abschiebung und davon, dass ihre Töchter trotz hervorragender Schulnoten nicht studieren dürfen, weil auch ihnen ein legaler Status verweigert wird.
In Deutschland – erschwertes Ankommen: Auch anerkannte Qualifikationen zählen auf einmal nicht und der Zugang zu Studium oder Ausbildung wird verwehrt. Ob Erkrankung während des Asylverfahrens, Residenzpflicht oder drohende Abschiebungen, es ist für Geflüchtete nicht einfach, in Deutschland, bzw. den Niederlanden anzukommen, wie verschiedene ProtagonistInnen im Film berichten.
Hassan Numan: „Lasst uns uns selbst organisieren! Wir brauchen eine Stimme, um unsere Probleme anzusprechen und um dazu beizutragen, die Probleme in dieser Stadt zu lösen! Wir sind ein aktiver Bestandteil dieser Stadt.“

Ein Film von Anne Frisius in Zusammenarbeit mit Mónica Orjeda, 52 Minuten, spanisch/englisch/arabisch, mit deutschen Untertiteln, Musik von Farzia Fallah. Amsterdam/Bremen/Osnabrück 2016/2017(www.kiezfilme.de).

In vielen Städten in Europa und auch in Deutschland entstehen derzeit mit den „Initiativen für Solidarity Cities“ neue Formen einer Gegenbewegung . In den Städten der Solidarität – ursprünglich in Kanada und den USA entstanden – werden keine Abschiebungen mehr zugelassen. Und sie wollen das Zusammenleben so gestalten, dass alle – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus – gleichberechtigt an der Stadtgesellschaft teilhaben können, allen ein selbstverständlicher Zugang zu Ressourcen wie Bildung, medizinische Versorgung oder Arbeitsrechten möglich ist und sich jede und jeder frei und ohne Angst bewegen kann.

Wir werden das Konzept der Solidarity Cities vorstellen und anschließend der Frage nachgehen, wo sich der Ansatz der Solidarity Cities-Bewegung und die gegenwärtige  Antidiskriminierungsarbeit in der Arbeitswelt überschneiden bzw. ergänzen. Denn oft sind Menschen aus anderen Ländern von Diskriminierung im Arbeitsumfeld betroffen, seien es Geflüchtete, Papierlose oder auch Menschen aus anderen EU-Ländern.

VeranstalterInnen: Initiative Solidarity City Bremen, ADA Bremen und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Vortrag und Diskussion mit Kerem Schamberger
Samstag, 28. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen
Der Veranstaltungsort wurde geändert: Übersee-Museum, Bahnhofsplatz 13, 28195 Bremen

Am 20. Januar 2018 hat die türkische Armee mit ihren verbündeten Söldnerbanden den nordsyrischen Kanton Afrin überfallen. Die türkische Luftwaffe bombardiert massiv zivile Ziele, am Boden führt das türkische Militär den Krieg mit Panzern aus deutscher Produktion. Russland hat grünes Licht für den Überfall gegeben. Afrin wird von den Syrisch Demokratischen Kräften SDF und den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ verteidigt. Diese sind Teil der US-geführten Internationalen Koalition und die Hauptkraft im Kampf gegen IS. Große Teile Syriens wurden durch die SDF vom IS befreit. Trotzdem sehen die USA dem Gemetzel zu.

Mit welchem Ziel Ergodan nun gegen die YPG und die in der nordsyrischen Region lebenden Kurdinnen und Kurden vorgeht, wie die innenpolitische Situation der Türkei ist und wie sich die Großmächte verhalten, darüber sprechen wir mit Kerem Schamberger, Mitglied der „marxistischen linken“ und Mitarbeiter des Instituts für Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung in München. Er ist soeben von einer Forschungsreise in die kurdischen Gebiete in Syrien zurück gekehrt.

Kerem Schamberger, Foto von Kawa Buldan, März 2017

Eine Veranstaltung der Gruppe Plan: aGo in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, JXK/YXK Bremen, Marxistische Linke.

Podiumsdiskussion mit Leyla Îmret u.a. über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen
Donnerstag, 08. Februar 2018, um 18 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen, Hörsaal M26a 

Durch eine kurzfristige Absage des Saales in der Hochschule musste diese Veranstaltung in den Tivoli-Saal im DGB-Haus (Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen) verlegt werden.

Seit dem Militärputsch vom Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierung, Folter und Verschleppungen unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. So werden z.B. gegenüber dem inhaftierten Co-Vorsitzenden der HDP, Sellahattin Demirtas, mit einer absurden 600-seitigen Anklageschrift schwerwiegende Vorwürfe erhoben, u.a. wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zur Gewalt. Dessen Prozess begann am 07.12.2017 in Ankara, nachdem er über ein Jahr in U-Haft verbrachte. Zusammen mit Figen Yüksekdag und anderen PolitikerInnen, JournalistInnen und AkademikerInnen wurde er im November 2016 im Zuge der großen „Säuberungskampagnen“ festgenommen. Die aktuellen Entwicklungen sind auch aus deutscher Sicht besorgniserregend, verbindet Deutschland und die Türkei doch seit Jahrzehnten eine enge politische Zusammenarbeit.

Wie sieht die aktuelle politische Lage in der Türkei aus? Wie geht es weiter mit der Türkei, worauf steuert sie zu? Was ist die Strategie Erdogans? Ist eine politische Lösung der innen- und außenpolitischen Krise mit der AKP noch möglich? Wie sehen die deutsch-türkischen Beziehungen aus und wie werden sie sich entwickeln? Wie sehen die Autonomiebestrebungen der ethnischen Minderheiten am Beispiel der KurdInnen aus?

Über diese Fragen möchten wir mit unseren Gästen diskutieren:

• Leyla Îmret, Bürgermeisterin (HDP) von Cizre (Türkei), im deutschen Exil lebend
• Prof. Dr. Norman Paech, Rechtswissenschaftler (Öffentliches Recht) und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, Hamburg
• Dr. Cetin Gürer, Wissenschaftler im deutschen Exil lebend, forscht am Zentrum für Arbeit und Politik der Universität Bremen
• Mako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., Berlin

Eine Veranstaltung des YXK Bremen – Verband der Studierenden aus Kurdistan (Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan) in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, dem AStA der Hochschule Bremen, dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und verschiedenen weiteren Organisationen.

Der Flyer zur Veranstaltung zum Download:

Flyer-quo-vadis-Tuerkei-1802

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Vortrag und Diskussion mit Holger Politt (Warschau)
Dienstag, 9. Mai 2017, um 19 Uhr, in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Rosa Luxemburg, geboren am 5. März 1871 in Zamość in Polen, am 15. Januar 1919 in Berlin ermordet, war eine Führerin der deutschen Arbeiterbewegung und Mitbegründerin der KPD. Sie stritt an der Seite von Clara Zetkin und Karl Liebknecht gegen Krieg und Militarismus, für einen klassenbewussten Internationalismus und für den Sozialismus. Mehr zur Person auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Rosa Luxemburg griff in die russische Revolution, die 1905 ausbrach und sofort den polnischen Teil des Zarenreiches erfasste, vom ersten Tag an ein – zuerst von Berlin aus, dann ab Jahresende direkt vor Ort in Warschau. Ihre Artikel – eine Synthese aus Analyse und Orientierung – trafen in der polnischen Arbeiterschaft den Nerv. Die kleine »Sozialdemokratie des Königreiches Polen und Litauens« – von Rosa Luxemburg und ihren Freunden 1893 im Exil gegründet – wuchs schnell zu einer Massenpartei und wurde zu einem ernstzunehmenden Machtfaktor. Schon vor der Revolution hatte Rosa Luxemburg erkannt, dass der bürgerliche Liberalismus die Fähigkeit verloren hatte, eine bürgerliche Revolution zu führen. Deshalb forderte Rosa Luxemburg die Hegemonie der Arbeiterklasse. Darin unterschied sie sich von vielen russischen Sozialdemokraten, traf sich in diesem Punkt jedoch mit Lenin.

So wie Friedrich Engels meinte Rosa Luxemburg, dass die Revolution über ihre im Moment realisierbaren Ziele hinausgetrieben werden müsse, um nach dem – jeder Revolution innewohnenden – Rückschlag wenigstens die Ziele zu erreichen, die in ihren augenblicklichen Möglichkeiten lagen. Deshalb plädierte Rosa Luxemburg für eine zeitweilige proletarische Diktatur, mit der für die Zeit nach der Revolution der bestmögliche Kampfboden – eine demokratische Republik – erkämpft werden sollte. Mehr gab für Rosa Luxemburg unter russische Bedingungen auch 1917 eine Revolution nicht her; ihre Schrift »Zur russischen Revolution« (1918) beruhte auf diesen Überlegungen. Deswegen wird Rosa Luxemburg bis heute von der orthodoxen Linken bekämpft, verleumdet und denunziert…

Dr. Holger Politt, Warschau, arbeitet bei der Rosa Luxemburg Stiftung als Referent für editorische und historische Arbeit zu Rosa Luxemburg. Er war von 2003 bis 2009 Leiter des Warschauer Büros der Rosa Luxemburg Stiftung und beschäftigt sich in der Folge mit den polnischen Schriften Luxemburgs, welche zu großen Teilen noch nicht ins Deutsche übersetzt sind und seit ihrer Erstveröffentlichung in der zeitgenössischen polnischen Presse nicht wieder verlegt wurden.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170509-11 VA-Flyer Holger Politt RL+Polen.

Das Buch zur Veranstaltung:

Rosa Luxemburg
»Arbeiterrevolution 1905/06. Polnische Texte«
Herausgegeben und aus dem Polnischen übersetzt von Holger Politt
Karl Dietz Verlag, Berlin 2015
ISBN 978-3-320-02302-7

Bundesweite Speakerstour der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Hatip Dicle und anderen

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird einen Wendepunkt der türkischen Geschichte darstellen. Es geht dabei um nicht weniger als die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen vorgesehen, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen.

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht von den Ereignissen hier in Deutschland zu entkoppeln. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen.

Der langjährige kurdische Oppositionspolitiker Hatip Dicle und weitere ExpertInnen werden auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Wahlkampfphase und die Zeit unmittelbar nach dem Referendum dazu nutzen, einen tieferen Blick auf die politischen Entwicklungen in der Türkei jenseits der Schlagzeilen zu bieten.

Die Bremer Veranstaltung der Speakers Tour findet am Mittwoch, den 17. Mai 2017, um 19 Uhr im Kulturzentrum Kukoon statt.

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zur Website der bundesweiten Rundreise bei der RLS: Hayır! Ja zur Demokratie | 7. April 2017 Berlin | 12. April Mainz | 13. April Trier | 25. April Frankfurt a.M. | 26. April Saarbrücken | 17. Mai Bremen.

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hatip Dicle ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Tebessüm Yılmaz ist Politikwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über den Einsatz sexualisierter Gewalt im gegenwärtigen Krieg in den kurdischen Gebiete der Türkei sprechen.

Sibel Schick ist feministische Aktivistin und freie Autorin. Sie verlies 2009 die Türkei, weil sie als kurdische Frau dort unterdrückt wurde. Sie wird über die Situation der Frauen und der LGBTI in der Türkei und die dortigen feministischen Bewegungen sprechen.

Sakine Yılmaz war bis zu ihrer Flucht aus der Türkei im Sommer 2016 Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft Eğitim Sen. Sie wurde zuvor 2009 wegen der Forderung auf muttersprachlichen Unterricht für die kurdische Bevölkerung für ein halbes Jahr inhaftiert. 2012 wurde sie erneut verhaftet, diesmal für zehn Monate. Sie wird über die Repression gegen die sozialen Bewegungen und die autoritäre Herrschaft der AKP-Regierung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Vortrag und Lesung mit Sören Kohlhuber (Berlin)
Mittwoch, 10. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremerhaven
Haus der Jugend Bremerhaven, Rheinstraße 109, 27570 Bremerhaven

Seit 2014 stiegen die Aufmärsche von Rassisten und Neonazis in Deutschland stark an. Auch der Charakter hat sich geändert. Mehr Straftaten, Behinderung von Pressearbeit, die Rechten werden offensiver. Wie und warum hat sich dies so in Deutschland entwickelt? Wie sieht es im europäischen Ausland beim Umgang mit rechten Aufmärschen aus? Diese Fragen versuchen wir mit einer Lesung und einem Vortrag zu erklären. Dazu liest Sören Kohlhuber aus seinem aktuellen Buch „Retrofieber“ und berichtet von den Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die unterschiedlicher nicht sein können.

Cover Retrofieber, epubli Verlag

Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Sein Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Nordosten der Bundesrepublik. Daneben beobachtet er auch die Entwicklung in der Fußball-Fanszene. 2016 veröffentlichte er „Retrofieber – Wenn Neonazis die ostdeutschen Straßen zurückerobern„.

VeranstalterInnen: Sozialistische Jugend – Die Falken Bremerhaven und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Die Veranstaltung ist Teil der Europawoche Bremen und Bremerhaven.

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Hatip Dicle und Aslı Vatansever
Mittwoch, 17. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung will die Entwicklung in der Türkei im Rahmen einer bundesweiten Speakers Tour Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland mit türkischen und kurdischen PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen – aus der Türkei und im Exil – im April und Mai 2017 beleuchten. In Bremen treffen wir uns einen Monat nach dem Referendum und analysieren die ersten Auswirkungen und Ursachen des Abstimmungsergebnisses.

Hatip Dicle, ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Übersetzung Türkisch/Deutsch simultan: Oliver Kontny; Moderation: Ismail Küpeli und Norbert Schepers.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Der Flyer zur gesamten Rundreise als PDF zum Download: Flyer SpeakersTour Praesidialsystem Türkei 2017

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zum Hintergrund:

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird ein Wendepunkt in der türkischen Geschichte darstellen. So versucht zwar das Regierungslager zu relativieren, etwa in dem man darauf verweist, dass es in vielen Staaten weltweit Präsidialsysteme existieren, so etwa in den USA oder in Frankreich. Allerdings handelt es sich bei dem angestrebten Präsidialsystem in der Türkei nicht um ein demokratisches System wie etwa in den USA oder in Frankreich, sondern um eine Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem soll weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen existieren, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen. Wie weit diese politischen Entscheidungen des Staatspräsidenten gehen können, lässt sich daran ablesen, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereits ankündigt, die Todesstrafe einzuführen, sobald das Präsidialsystem umgesetzt sei.

Die «Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, siehe www.hayirplatformu.eu

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht etwas, was nichts mit den Ereignissen hier in Deutschland zu tun hat. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen. Die AKP wird alles unternehmen, damit in der Wahlphase in Deutschland zwischen den 27. März und dem 9. April möglichst viele Ja-Stimmen in den Wahlurnen landen. Für die türkischstämmige Community in Deutschland bedeutet dies, dass der Wahlkampf um ihre Stimmen besonders intensiv sein dürfte. Auch die Gegner des Präsidialsystems kennen die Bedeutung der Stimmen hierzulande und werden versuchen, dem Nein-Lager zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Auseinandersetzungen um die regierungskritischen Medien werden in Zukunft zunehmen.

Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“
Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
Mittwoch, 5. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“ – es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine „Sicherheitsheitspolitik“, die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind.

Diese fatalen Aufrüstungsreflexe haben sich nach den vermehrten Terrorwarnungen und –anschlägen der vergangenen Jahre noch erheblich verschärft – im Namen der Sicherheit, mit Sicherheit aber zu Lasten von Grund- und Freiheitsrechten. Nach über 15 Jahren staatlichem Antiterrorkampf wird Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte) Bilanz darüber ziehen, was sich wie verändert hat und wo die Reise hingeht. Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung von Sicherheitsbehörden – und er zeigt die verhängnisvollen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.

Rolf Gössner versucht, Antworten auf existentielle Fragen zu finden: Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand, der eine liberale und offene Gesellschaft allmählich unterhöhlt? Vertrauen wir den vollmundigen Sicherheitsversprechen politischer Hardliner und dulden dabei eine fortschreitende Demontage des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats? Nicht zuletzt fragt der Referent nach den verdrängten Ursachen und Bedingungen von Terror und Flucht – und damit nach der dunklen Kehrseite unserer westlichen Werte – sowie nach Möglichkeiten ursachenorientierter Lösungsansätze statt bloßer Symptombehandlung.

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt und Publizist in Bremen sowie Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB); als solcher ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille; ferner mit dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur sowie dem Bremer Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon. Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront’“, Hamburg 2007; und zusammen mit Conrad Schuhler: „Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist“, isw-München 2016.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen und weiteren Organisationen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170405 VA-Flyer Angstpolitik Goessner.

Der Text zur Veranstaltung:

Rolf Gössner:
Angst- statt Sicherheitspolitik
Aufrüstungs-, Abwehr und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“ – Nichts gelernt in Sachen Flucht- und Terrorursachen…

Zuerst veröffentlicht in:
Terror: wo er herrührt; wozu er missbraucht wird; wie er zu überwinden ist
isw-spezial 29, Dezember 2016
Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V., München

Download der Broschüre als PDF: Goessner-Schuhler-isw-spezial-29-2016

TruckeraktivistInnen aus Russland auf Deutschlandtour
Montag, 20. März 2017, um 20 Uhr in Bremen
Jugendhaus „Buchte“, Buchtstraße 14/15, 28195 Bremen

Die Transportbranche stellt das Rückgrat der Wirtschaft auch in Russland dar. Ein Stocken in diesem Bereich hätte in Zeiten der Just-in-time-Produktion Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft.

Mit der Liberalisierung der Branche befinden sich die Transportpreise, ebenso wie die Arbeitsbedingungen, im freien Fall. Die deutsche Wirtschaft profitiert davon, dass die FahrerInnen des internationalen Gewerbes gegeneinander ausgespielt werden und osteuropäische FahrerInnen zu Hungerlöhnen in Westeuropa arbeiten. Es gibt wenig Solidarität und wenig Organisierung unter den FahrerInnen.

Umso erstaunlicher ist es, dass es auch ohne Organisationsstrukturen zu spontanen Arbeitskämpfen kam. 2016 kam es zu einem landesweiten wilden Streik der FahrerInnen in Belgien. Und bereits Ende November 2015 legten die FahrerInnen in Russland spontan ihre Arbeit nieder gegen die Einführung einer Straßenmaut. Den russischen Behörden gelang es auch mit massiver Repression nicht, den Kampfeswillen tausender KollegInnen zu brechen. Der Arbeitskampf war die bedeutendste oppositionelle Bewegung, der sich die russische Regierung 2015/16 ausgesetzt sah. Am Ende des fünfmonatigen Arbeitskampfes gründeten sie als gewerkschaftsähnliche Organisation den „Verband der Transportarbeiter Rußlands“ OPR. Mit dieser Organisation begannen LKW-FahrerInnen auch andere soziale und Arbeitskämpfe zu unterstützen, wie protestierende BäuerInnen oder streikende BergarbeiterInnen. Die Aktivitäten wurden mit einer staatlichen Repressionwelle beantwortet. Sie planen nach ihrer Rückkehr aus Deutschland, in einen erneuten landesweiten Arbeitskampf zu treten.

Vier Gründungsmitglieder der kämpferischen Fahrerorganisation suchen nun den Kontakt zu KollegInnen, GewerkschafterInnen und politischen AktivistInnen in Deutschland. Sie werden begleitet von zwei Unterstützerinnen, der in Deutschland lebenden Kulturwissenschaftlerin Olga Reznikova und der in Moskau lebenden deutschen Journalistin Ute Weinmann, die auch dolmetschen werden.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Bremer AG Internationale GewerkschafterInnen und der  Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
Buchvorstellung und Gespräch mit Holger Politt (Warschau) 
Donnerstag, 11. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Den Durchmarsch der Kaczyński-Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) bei den ­Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 ­hatte jedoch kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet.

Jarosław Kaczyński, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Ministerpräsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989. Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarność«-Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die seinerzeit am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.

Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft, das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen. Nunmehr ist es die Kaczyński-Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt – doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?

Dr. Holger Politt, Warschau, war von 2003 bis 2009 Leiter des Warschauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und beschäftigt sich in der Folge mit den polnischen Schriften Luxemburgs, welche zu großen Teilen noch nicht ins Deutsche übersetzt sind. Er arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referent für editorische und historische Arbeit zu Rosa Luxemburg  und setzt sich immer wieder intensiv mit der Situation in Osteuropa, historisch wie aktuell, auseinander. – Einige Texte von Holger Politt zum Thema der Veranstaltung finden sich bei der Berliner Zeitschrift „Das Blättchen“. Siehe auch den Artikel Polen: Was wird? vom Herbst 2015 als Leseprobe bei der Zeitschrift „Sozialismus“.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170509-11 VA-Flyer Holger Politt RL+Polen.

Das Buch zur Veranstaltung:

Krzysztof Pilawski / Holger Politt:
Polens Rolle rückwärts
Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
VSA-Verlag, Hamburg 2016. 176 Seiten
ISBN 978-3-89965-702-9