Am Mittwoch, 10. November 2021, fand die Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Initiative e.V., der Bremer Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, statt. Tagungsort war die Galerie K‘ im Bremer Ostertor.

Der Versammlungsleiter Norbert Schepers gedenkt des am 3. Oktober verstorbenen Vereinsmitglieds Dr. Detlef Nakath; siehe unseren Nachruf. Neben Andreas Thomsen, neuer stellvertretender Leiter des Bereichs Bundesweite Arbeit in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wurde Radek Krolczyk begrüßt, in dessen Galerie K‘ die Versammlung tagte und der einen Einblick in seine Arbeit als Galerist gab. Seit Bestehen der Galerie kam es immer wieder zu gemeinsamen Veranstaltungen zur politischen Bildung, sei es zur Begleitung einzelner Ausstellungen (aktuell z.B. mit Eiko Grimberg), sowie zu aktuellen gesellschaftlichen Themen (aktuell z.B. mit Arne Schmitt).

Die Vorstandsmitglieder berichteten über die Arbeit des Vereins und des Vorstandes in den beiden vergangenen Jahren. Bedingt durch die COVID19-Pandemie fiel in 2020 die Versammlung aus; die entsprechenden Ausnahmeregelungen beschloss der Bundestag bereits im Frühjahr 2020. Berichtspunkte des Vorstandes insbesondere zu gelungenen Eigenveranstaltungen und Veranstaltungskooperationen 2019 und 2020, die Zusammenarbeit mit der RLS-Bundesstiftung, die Entwicklung der ehrenamtlichen Arbeit, sowie Aufgaben und Schwerpunkte für das kommende Jahr. Durch die Pandemiesituation konnten viele Projekte nicht realisiert werden. Etliches konnte allerdings als Online-Veranstaltung (Livestream, Videokonferenz etc.) stattfinden. Gegenstand der Debatte waren unter anderem die Schwerpunktsetzungen in der Bildungsarbeit.

Ende Juni 2019 konnten wir als Rosa-Luxemburg-Initiative auf unser 20jähriges Vereinsjubiläum zurückblicken. Im Herbst 1999 legten wir unser erstes Halbjahresprogramm mit etwa 30 Veranstaltungen vor. Aus diesem Anlass planten wir für den Herbst 2019 eine Veranstaltungsreihe zu Perspektiven linker, emanzipatorischer politischer Bildung. Leider kam es etwas anders, das Jahr 2019 war für die Arbeit der Rosa-Luxemburg-Initiative von einem Brand im Nachbarbüro am vorherigen Standort am Breitenweg 25 überschattet, der das Bremer Stiftungsbüro unbenutzbar machte. Seit Mitte Februar 2019 fand die Arbeit der Bremer Landesstiftung entsprechend unter provisorischen Bedingungen (Homeoffice) statt.

Im August konnte das neue Büro Am Wall 149/150 bezogen werden, aber leider stellte sich erst beim Einzug heraus, dass fast alle möglichen Versorgungs- und Kommunikationsleitungen (erstmal) nicht zur Verfügung standen. Die Probleme konnten nach und nach gelöst werden, allerdings konnte der reguläre Betrieb des Büros erst wieder mit Ende der dritten Welle der Corona-Pandemie aufgenommen werden. Die Corona-Pandemie ab dem März 2020 erschwerte die Bildungsarbeit erheblich, und sie wirkte sich auch auf die weitere Einrichtung des Büros aus. Somit musste auch der Jahresabschluss für die beiden Berichtszeiträume 2019 und 2020 unter provisorischen Bedingungen stattfinden.

Bedingt durch die Infektionsschutzverordnungen wegen COVID-19 kam es nicht nur zu zahlreichen Absagen und Verschiebungen von Bildungsvorhaben, es intensivierte sich auch allgemein die Suche nach und das Aneignen von neuen oder veränderten Bildungsformaten. Zahlreiche Veranstaltungen wurden durch den Einsatz von Videokonferenzsoftware und -plattformen (ZOOM, BBB u.a.) und durch die Nutzung von Streamingdiensten von SocialMedia-Plattformen „digitalisiert“. Auch zahlreiche Besprechungen und Tagungen konnten in den virtuellen Raum verlagert werden. Einerseits konnten somit einige überfällige Digitalisierungsschritte vorangebracht werden, andererseits hat sich gezeigt, dass sich nicht jedes Format verlustfrei in eine Videokonferenz, in einen Livestream oder in ein Online-Seminar übertragen lässt. Es ließ sich jedoch Einiges an Vorhaben realisieren, die sonst weggefallen wären. Zudem gibt es einen spürbaren Einspareffekt bei Reisekosten, was teilweise wiederum in erhebliche Mehrkosten bei Honoraren für Moderation und technische Dienstleistungen investiert wurde.

Es ergab sich bereits im Frühjahr 2020 schließlich auch eine intensivierte Zusammenarbeit mit anderen Regionalbüros und Landesstiftungen der RLS, was sich in mehreren gemeinsamen Online-Veranstaltungsreihen niederschlug, u.a. mit „Infektionsschutz und Demokratische Grundrechte – Ein Widerspruch?“ mit den Landesstiftungen Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen und „Fußball und Corona“ mit den Landesstiftungen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Bremen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Bayern.

Die Covid-19-Pandemie dominierte seit März 2020 die politischen Debatten und ließ zeitweise soziale und politische Konflikte in den Hintergrund treten. Dabei stehen sich quer durch verschiedene politische Milieus die Befürworter*innen und Gegner*innen der Regierungsmaßnahmen gegenüber. Durch das Herunterfahren des gesellschaftlichen Lebens kam es auch zu massiven Grundrechtseinschränkungen. Das Ziel der Reihe bestand darin, eine rechtliche Einschätzung über die Grundrechteeinschränkungen zu ermöglichen, Diskussionsräume jenseits von Corona-Skeptiker*innen und rechten Ideologien zu schaffen und linke Alternativen zu diskutieren. Da es sich um ein gemeinsames Problem handelte und alle Landesstiftungen gezwungen waren, auf Onlineformate umzusteigen, bot sich eine Kooperation bei dieser Fragestellung an. So entstand eine neue Art der Zusammenarbeit über Bundesländergrenzen hinweg. Das war eine neue Erfahrung, inspirierend und von großer Kollegialität geprägt.

Präsenzveranstaltungen selbst werden offensichtlich von vielen Menschen vermisst und können auch nicht dauerhaft durch digitale Formate ersetzt werden. Online-Veranstaltungen bauen für einige Zielgruppen wahrscheinlich Hemmschwellen zur Teilnahme an einer Veranstaltung ab, für andere Gruppen erhöhen sie diese allerdings, oder verunmöglichen sogar eine Teilnahme mangels digitaler Teilhabe. Auch mit der Wiederkehr der Präsenzveranstaltungen nach einer Eindämmung der Pandemie werden digitale Formate allerdings bleiben. Zugleich wird künftig stärker konzeptionell unterschieden werden müssen, was als Präsenzveranstaltung und was als Onlineformat laufen sollte. Eine Rolle dabei werden sicher auch Zielgruppenorientierungen spielen. Neben Liveübertragungen im Internet und Veranstaltungsmitschnitten auf Video-Plattformen sollten zunehmend originär digitale Inhalte in unserer Bildungsarbeit eine Rolle spielen: Mit Erklärvideos, Sharepics, interaktiven Websites, Online-Dossiers und ähnlichem wurde bereits verstärkt auf Selbstlernende als Zielgruppe gesetzt, was enorme Chancen bietet, auch komplett neue Zielgruppen zu erreichen. Die Rosa-Luxemburg-Initiative hat sich mit einigen Projekten an diesem Trend beteiligt, neben Filmen und Dossiers ist für 2020 insbesondere auch ein Videoblog zur Situation von Geflüchteten („Voices of Resistance“) zu nennen. Letzteres ist eines der Ergebnisse unseres mehrjährigen Projekts „Open Monday“, welches in der bisherigen Form im Laufe des Jahres Pandemie-bedingt erstmal beendet wurde.

Bei der Wahl der Mitglieder des Vorstandes der Rosa-Luxemburg-Initiative wurden einstimmig Judith Kluthe als neue 1. Vorsitzende und Hêvî (Hivi) Lasu als 2. Vorsitzende gewählt. Als Finanzverantwortlichen wählte die Versammlung Florian König, sowie Robin Forstenhäusler und Janik Schwitzky als weitere Vorstandsmitglieder. Die ausscheidenden Vorstände Yezenia León Mezu, Sönke Jungen, Marie Gogoll und Jan Wolter wurden mit einem herzlichen Dank verabschiedet!

Norbert Schepers, Leiter des Bremer Büros der RLS, gehört dem Vorstand als berufener Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative mit beratener Stimme an. Des Weiteren berief der Vorstand die Mitglieder des Beirats, welcher den Vorstand bei Bedarf berät. Neben einem allgemeinen Dank an Ehrenamtliche und Kooperationspartner:innen rundete ein kurzer Ausblick auf kommende Veranstaltungen die Versammlung ab.