Notwendige Recherchen zum Verhältnis zwischen Nazis und bürgerlichem Staat

1. Juni 2012, 20 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

…einen bezaubernden, immer wiederkehrenden Typus
eines Waschlappen: Demokraten mit Pelerine,
Umhängebart, Schlapphut, Regenschirm und
der jeweils nötigen Überzeugung…
(Kurt Tucholsky)

Der Untersuchungsausschuss ist ein parlamentarischer Ausschuss, der besondere Sachverhalte aufklären soll.
In der bisherigen Geschichte hat sich noch kein Untersuchungsausschuss als „scharfes Schwert“ der Opposition erwiesen oder gar sinnvoll zur Aufklärung von Sachverhalten beigetragen. Deshalb bieten wir einen etwas anderen Untersuchungsausschuss. Den vierten neben den Dreien vom Bund, Thüringen und Sachsen, um Hintergründe und Zusammenhänge der Morde aufzuklären, die von einer sogenannten Terrorzelle mit dem Markenzeichen NSU verübt worden sein sollen. Wir fordern darüber hinaus ein unabhängiges international besetztes Komitee, das allen Verschleierungsbegehren vonseiten staatlicher Einrichtungen und organisierter Nazis Einhalt bietet.
Die Opfer der Morde, die immer mit derselben Tatwaffe, einer tschechischen Pistole des Typs Česká CZ 83, Kaliber 7,65mm begangen worden sein sollen, sind neun Kleinunternehmer mit Migrationshintergrund und eine Polizistin:
Enver Şimşek (9.September 2000, Nürnberg),
Abdurrahim Özüdoğru (13. Juni 2001, Nürnberg),
Süleyman Taşköprü (27.Juni 2001, Hamburg),
Habil Kılıç (29. August 2001, München),
Mehmet Turgut (25. Februar 2004, Rostock),
İsmail Yaşar (9.Juni 2005, Nürnberg),
Theodoros Boulgarides (15. Juni 2005, München),
Mehmet Kubaşık (4. April 2006, Dortmund),
Halit Yozgat (6. April 2006, Kassel),
Michèle Kiesewetter (25. April 2007, Heilbronn).

Seit der Gründung der BRD sind über 200 Menschen Opfer von faschistoiden Täter(inne)n geworden, zum Teil unter (in)direkter Mitwirkung von Mitgliedern staatlicher Institutionen.

Wie der Engel der Geschichte (Walter Benjamin) unternehmen wir eine Rückschau, bei der wir uns nach vorne bewegen wollen.
Wir lassen Revue passieren: z. B. die Fünfziger Jahre, blicken in ein beschauliches Oldenburg mit Pferdekutschen, auf ein gediegenes schwarz-weiß Panorama und zu einem äußerst quirligen Geheimdienst, der unsere Großeltern, Eltern, Tanten und Onkeln vor den bösen Kräften aus dem Osten schützen wollte, den sogenannten Kommunisten oder Bolschewisten und sich dabei der Mitwirkung von Nazis vergewisserte. Wir hören in ein Interview mit einem sich selbst als konservativ verstehenden am Aufbau von Nazistrukturen beteiligten „Agenten“. Wir bleiben in Oldenburg; denn ein Oldenburger informierte seinen Verfassungsschutz über die Gründung einer NSDAP/AO Struktur und fädelte Waffengeschäfte im Wert von Hunderttausenden von DM ein. Aus dem Artland wurde Michael W für den VS geworben und soll durch Informationen mitgeholfen haben, die militante „Nationalistische Front“ staatlicherseits zu verbieten. Da war der dreifach V- Mann Peter W. schon längst untergetaucht. Wir machen auch rüber, über die Mauer und begleiten einen nazistischen Anti-Hitler Agenten bis zum MfS. Eine kleine Schlapphut-Revue eben, mit Dutzenden (z.T. in Vergessenheit geratenen) Geheimdienstlern. Da gibt es keine Pannen, da müssen Menschen sterben – für die Verfassung, heißt es.
Wir erinnern auch an Anschläge von Nazis/Faschisten in Bologna, Hamburg, London, München, Oklahoma und Solingen, die Verstrickung von Politik und Geheimdiensten in faschistischen Terror.
Wir informieren über Nazis.
Wir diskutieren über Handlungsmöglichkeiten und führen ein gewichtiges Gespräch z. B. über die Normannenstraße sowie kommende Aufgaben.
Bei allem Sachverstand werden auch Ironie und Satire ,Tiefen und Höhen der Gesamtproblematik aufzeigen – da kann kein Auge trocken bleiben! Wir lachen uns über Schlapphüte kaputt und wer sich so richtig engagieren möchte, der kommt in Schlapphut und mit Titan-Sonnenbrille. Und nicht vergessen, die im Dunkeln sitzen, sieht mensch nicht.

Premiere in Oldenburg, Alhambra (Hermannstr.) am 25.05. 2012, 20.00 Uhr.

veranstaltet in Kooperation mit Standpunkt Bremen, Flashmob Oldenburg und AK: Stop dem VS-Wahnsinn!

Mittwoch, 14.03.2012, 19 Uhr, Hotel Zur Eiche, Steinbecker Straße 111, 21244 Buchholz/Nordheide

Mit Friedrich Burschel, freier Journalist und Referent der RLS mit Schwerpunkt Neonazismus und Ideologien der Ungleichwertigkeit

Während nicht zum ersten Mal im Zusammenhang mit dem „NSU“-Skandal die Systemfehler des Dienstes offenbar werden und von einer alarmierenden Verstrickung (ob über Geldzahlungen, V-Leute, logistische Unterstützung und Deckung) des Bundesamtes und der 16 Landesämter für Verfassungsschutz in die Nazi-Szene ausgegangen werden kann, drängt der selbe Dienst mit Bildungsmaterial, „Demokratielotsen“, „wissenschaftlicher“ Begleitliteratur und Präventions- sowie Informationsangeboten in die Öffentlichkeit, an die Schulen und in die Politische Bildung, die bisher eher eine Domäne freier Träger war. Auch hier geht es ihm darum, die Deutungs- und Definitionshoheit über das gesellschaftliche Leben und zulässige Formen der Kritik an sich zu ziehen, zu sichern und mit wirksamen repressiven Methoden durchzusetzen (mehr)

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen

Samstag, 4.2. 2012 / 20 Uhr / Infoladen / St. Pauli-Str. 11-12 / 28203 Bremen

mit N.N., Autor_innenteam projekt baul_cken

Ausgehend von einer gesamtgesellschaftlichen Utopie, in der die Institution Knast keinen Platz hat, zeichnet das Projekt Baulücken grundlegende kritische Positionen zum Thema Gefängnisse auf. Berücksichtigt werden dabei die verschiedenen Sichtweisen von Gefangenen, Aktivist_innen aus verschiedenen Ländern und Antwält_innen, die über eine isolierte Betrachtung der Institution Gefängnis hinaus weisen. Die Vielfalt der behandelten Themen reicht von Arbeit im Knast, „Resozialisierung“, Sicherheitsverwahrung bis hin zur Situation weiblicher Gefangener. Das Buch ist 2011 im Verlag edition assemblage erschienen, siehe: http://www.edition-assemblage.de/abrisse/

13.12.11 18:00 Uhr, Universität Bremen, Gebäude MZH, Raum 5210

mit N. N.

Was dabei herauskommt wenn der Bremer Aushilfs-Sarrazin Dr. Heinsohn den ‚Volkskörper‘ auf brauchbares, unbrauches und störendes Menschenmaterial durchmustert. Und warum dieser Anspruch nicht erst in der Heinsohnschen Radikalität zu kritisieren ist.

Die Referentin hat ein Studium in der Kulturwissenschaft und der Biologie abgeschlossen und beschäftigt sich mit Kritik an Biologismus, Kulturalismus und Bevölkerungspolitik.

24.11.2011, 19.00 Uhr, Vereinigte Ev. Kirchengemeinde Bremen-Neustadt, Gemeindezentrum Zion, Kornstr. 31, 28201 Bremen

Das Roma Center Göttingen e.V. hat als Reaktion auf die zunehmenden Abschiebungen von Roma nach Kosovo die Kampagne alle bleiben! initiiert. Ziele dieser Kampagne sind es über die Situation der Roma aufzuklären, aktiven Widerstand gegen Abschiebungen aufzubauen und zu vernetzen und vor allem junge Roma selber zu mobilisieren sich für ihre Interessen einzusetzen.
Hierbei konzentrieren sie sich nicht nur auf Deutschland und Kosovo heute, sondern wollen auch die Zustände in ganz Europa beleuchten und über geschichtliche Hintergründe der Roma-Verfolgung und Diskriminierung informieren.

Wir haben Vertreter des Roma Center nach Bremen eingeladen, weil sie soeben zurück von einer Recherchereise nach Serbien und Kosovo sind, wo sie sich ein Bild über die Situation der in den letzten Monaten aus Niedersachsen Abgeschobenen gemacht haben.

Im Gepäck haben sie Filme und Nachrichten zur aktuellen Lage.

Wir wollen den Abend nutzen um gemeinsam mit allen, die den unhaltenbaren Zustand der Abschiebungen ins Elend und die Zwangsverschleppung von Menschen an Orte, an denen sie sich weder Zuhause noch sicher fühlen nicht hinnehmen, ins Gespräch zu kommen. Welche Schritte hat die Kampagne seit ihrer Gründung getan, was war warum erfolgreich und wohin kann es gehen?
Welche lokalen Initiativen gibt es und was sind ihre Erfahrungen?

Auch bei der kommenden Innenministerkonferenz in Wiesbaden am 9. Dezember wird wieder die Romaflüchtlingspolitik der Bundesrepublik auf dem Prüfstand stehen.

Gemeinsam gilt es mehr denn je handlungsfähig und aktiv zu werden!

Film: UPROOTED. Children’s Perspectives on Europe’s Repatriation Policies . A film by the Romedia Foundation (Hungary) – 2011

Informationenen: www.roma-center.de und www.alle-bleiben.info

Flyer zur VA am 24.11 als PDF.

In Kooperation u.a. mit dem Bündnis Delmenhorst-Bremen http://hiergeblieben.blogsport.de
und Roma Soli Gruppe Bremen.

Hinweis: Ein weiterer Termin wird in Delmenhorst stattfinden. Ankündigung in Kürze.

Diskussionsveranstaltung am Freitag, 11. November 2011 / 20 Uhr / Infoladen / St. Pauli-Str. 10-12 / 28203 Bremen

mit Fritz Burschel (Berlin) / Initiative gegen jeden Extremismusbegriff (Leipzig):

Reihe „Intros. Einführungen in kritische Gesellschaftstheorie“

Seit dem Amtsantritt der schwarz-gelben Koalition unter Kanzlerin Merkel steht erneut die umstrittene Extremismus-Doktrin zur Debatte: Das Bild von einer demokratischen Mitte der Gesellschaft, die sich – als Lehre aus der Weimarer Republik – gegen Extremismus von rechts und links (sowie von Ausländer_innen) zu erwehren habe, dient als Instrument zur Kontrolle und Disziplinierung dessen, was als „Zivilgesellschaft“ gehandelt wird. Jüngster Höhepunkt dieses reaktionären Rollbacks ist die Debatte über die Extremismusklausel, der sich staatlich geförderte Projekte gegen Neonazis neuerdings zu unterwerfen haben: neben einem überflüssigen Zwangsbekenntnis zu Demokratie und Verfassung sollen sie zukünftig auch ihre Kooperationen mit antifaschistischen Initiativen bei Verdacht auf deren Staatskritik aufgeben.
Mit der Veranstaltung soll einführend die Begriffsgeschichte und die politische Konjunktur des Extremismusbegriffs vorgestellt werden. Desweiteren wird thematisiert, wie die rechte Regierung zusammen mit einem expansiven Inlandsgeheimdienst, konservativen Wissenschaftler_innen und diversen Medien eine kritische Debatte um Neonazismus, seine gesellschaftlichen Ursachen und antifaschistische Gegenwehr einschränkt und antifaschistische und gesellschaftskritische Initiativen aus Bündnissen und Diskussionen herausdrängt. Dabei sollen unter anderem folgende Fragen diskutiert werden: Was sind mögliche emanzipatorische Reaktionen auf diese Entwicklungen? Welche Konsequenzen hat die Extremismusdebatte auf einen unabhängigen, autonomen Antifaschismus? Was sind Potential und Probleme der Praxis „Staatsantifa“? Wie ist deren Entwicklung in der Berliner Republik unter ideologiekritischen Aspekten zu beurteilen?

Fritz Burschel ist Referent zum Schwerpunkt Neonazismus und Strukturen / Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Akademie für politische Bildung der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin. Als freier Journalist war er selbst als „Linksextremist“ von rechtswidriger Überwachung und Diskriminierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz betroffen. Er ist Autor und Herausgeber des Buches Stadt – Land – Rechts. Brauner Alltag in der deutschen Provinz, Berlin 2010.

Die Initiative gegen jeden Extremismusbegriff aus Leipzig engagiert sich seit jeden bzgl der Kritik der Extremismusdebatte. Mehr Informationen unter: inex.blogsport.de

Die Veranstaltung wird organisiert in Kooperation mit der associazione delle talpe in Bremen.

Do. 20.10.2011 von 16-18:00 Uhr, Universität Bremen, Universitätsstrasse, Gebäude GW 2 (unter den GW2 Treppen)

Nachdem die Bundesregierung offiziell den Ausstieg aus der Atomkraft propagiert, scheint Widerstand nicht mehr nötig zu sein. Warum Proteste gegen Atomkraft und Transporte dennoch oder gerade deshalb immer noch wichtig sind, soll mit filmischen Impressionen und kurzen einführenden Beiträgen in dieser Veranstaltung diskutiert werden. Damit wollen wir einen Anlass bieten, aktuelle Strategien und Praxen emanzipatorischer Politik im Spannungsfeld von Energie- und Standortpolitik insbesondere vor dem Hintergrund der Geschichte und Entschlossenheit des Widerstandes gegen Atommülltransporte nach Gorleben zu reflektieren.

Veranstaltet in Kooperation mit Klimaplenum Bremen, Gruppe LiSA (Liste der StudiengangsAktiven) und „noch eine autonome Gruppe“.

Mittwoch, 19.10. 2011, 20 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Vortrag von Sebastian Friedrich (Berlin)

Das mediale Ereignis der „Sarrazindebatte“ führte zu einer breiten gesellschaftlichen Verschiebung nach rechts, enttabuisierte rassistisches Denken und verband in besonderer Weise Rassismus mit Elite- und Nützlichkeitsdenken. Dieses komplexes Ereignis wird dem Ende August 2011 ernscheinenden Sammelband „Rassismus in der Leistungsgesellschaft“ in 15 Beiträgen mit unterschiedlichen theoretischen Perspektiven kritisch analysiert (mehr zum Buch). Der Sammelband gibt Anstöße für den Alltag, die politische Praxis und die kritische Auseinandersetzung.

Die Veranstaltung richtet sich nicht (nur) an akademisches Fachpublikum, sondern soll insbesondere Interessierte aus der Praxis und dem Bildungsbereich als Anregung dienen. Nach der Vorstellung des Buchs kann gemeinsam über das Vorgestellte und Handlungsmöglichkeiten diskutiert werden.

Flyer zur VA_Reihe_Sozialchauvinismus als PDF.

Veranstaltet in Kooperation mit Avanti, DGB-Jugend Bremen, Antifaschistisches Komitee, Grüne Jugend Bremen und Initiative „Kritisch Lesen“.

Donnerstag / 27. Oktober, 19:30 Uhr, Glaskasten / Contrescarpe 73 / 28195 Bremen

Vortrag von Felix Nowak (Frankfurt)

Das Frankfurter Bahnhofsviertel ist ob seiner Drogen- und Rotlichszene, sozialer und städtebaulicher Probleme berühmt-berüchtigt. Als no-go Area verschrien, haben sich hier in den vergangenen Jahren verschiedene Ansätze auf sozialer und städtebaulicher Ebene entwickelt.
Felix Nowak wird Beispiele aus seiner Praxis im Frankfurter Bahnhofsviertel sowie die Leitlinien städtischer Planung in diesem Quartier darlegen.

Felix Nowak ist Mitglied der Bürogemeinschaft bb22 in Frankfurt.

In Kooperation mit Autonomes Architektur Atelier Bremen.

Der Flyer zur Veranstaltungsreihe als PDF.

Freitag, 13. Mai 2011, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Betrachtet werden soll die generelle Situation in Somalia, und die der Piraten. Die anlaufenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Piraterie und der Prozess gegen somalische Piraten werden ebenso behandelt wie die Arbeitsbedingungen der Seeleute.
Thematisch passende Ausflüge in die Geschichte (zu afrikanischen Piraten in der Nordsee und zu den kolonialgeschichtlichen Hintergründen) runden den Vortrag ab.

Veranstalter: Die Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit den Flusspiraten

Mittwoch, 20. April 2011 / 20 Uhr / Villa Ichon / Goetheplatz 4, 28203 Bremen

mit Peggy Parnass

Niemand sonst hat mit soviel Vehemenz und Radikalität die Prozesse der Bundesrepublik Deutschland zu den Verbrechern des nationalsozialistischen Regimes beschrieben und kommentiert. Ihre berühmten Gerichtsreportagen reichen bis zu den RAF-Prozessen der 80er Jahre. Sie veröffentlichte u.a. in Konkret,
Stern, TransAtlantik und taz.
»Sie ist unverwechselbar, total und restlos und so ist auch alles, was sie geschrieben hat.« (Ralph Giordano) »Sie hat Wut im Bauch. Im Kopf. Im Herzen. In der Seele. Und genauso schreibt sie – leidenschaftlich, rücksichtslos und zugleich zärtlich, mitfühlend.« (Klaus Bednarz) »Natürlich ist sie wunderbar.« (ZEIT)
Sie hat sich immer für unterdrückte Minderheiten stark gemacht: »Muss ja. Wenn wir für die unterprivilegierte Mehrheit was erreichen wollen.« Peggy Parnass , unbequem und unbestechlich, ist eine Zeitzeugin der westdeutschen Nachkriegsgesellschaft von großer Kenntnis und Sensibilität.

Karten: VVK 5€, AK 7€; Kulturticket an der AK / VVK-Stellen u.a. Uni-Buchhandlung, Buchladen Ostertor, Golden Shop
Veranstaltet in Kooperation mit unerhoert / Literaturkontor / Heinrich-Böll-Stiftung Bremen.
Unterstützt vom Kulturzentrum Schlachthof und der Stiftung für Sozialgeschichte Bremen.

Do., 21.04.2011, um 19 Uhr im Bremer Presse-Club, Schnoor 27/28, 28195 Bremen
Vortrag und Diskussion mit Friedrich Burschel
Mit dem Amtsantritt der zweiten Regierung Merkel steht erneut die umstrittene Extremismus-Doktrin zur Debatte: Das Bild von einer demokratischen Mitte der Gesellschaft, die sich – als Lehre aus der Weimarer Republik – gegen Extremismus von rechts und links (sowie von Ausländern) zu erwehren habe, dient als Instrument zur Kontrolle und Disziplinierung dessen, was als „Zivilgesellschaft“ gehandelt wird. Jüngster Höhepunkt dieses reaktionären Rollbacks ist die unselige Debatte über die Extremismusklausel, der sich staatlich geförderte Projekte für demokratische Kultur und gegen Rechts neuerdings zu unterwerfen haben: neben einem überflüssigen Zwangsbekenntnis zu Demokratie und Verfassung sollen sie künftig auch ihr Arbeitsumfeld in diesem Sinne durchleuchten.
Wie die rechte Regierung mithilfe eines expansiven Inlandsgeheimdienstes, willfähriger Wissenschaftler_innen und Medien das Terrain der offenen Gesellschaft einzäunt und dabei freie Träger politischer Bildung, bürgerschaftliches Engagement gegen Neonazis, antifaschistische Initiative und Gesellschaftskritik an die Wand drängt, soll an diesem Abend analysiert und zur Debatte gestellt werden, ebenso Ideen für politische Gegenwehr.

Friedrich Burschel ist Referent zum Schwerpunkt Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Akademie für Politische Bildung der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin. Als freier Journalist war er selbst als „Linksextremist“ von rechtswidriger Überwachung und Diskriminierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz betroffen. Er ist Autor und Herausgeber des Buches „Stadt – Land – Rechts. Brauner Alltag in der deutschen Provinz“ sowie – zum Thema – des RLS-Standpunkte-Papiers „Geld gegen Gesinnung“.

Mittwoch, 2. Februar 2011, 19.00 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, Tivoli-Saal, 28195 Bremen

Vortrag von Carsten Neumann (Standpunkt Bremen)

Es wurde in den vergangenen Jahren viel über den zersplitterten und führerlosen Neonazismus debattiert. Endet diese Phase mit der Vereinigung der NPD und der DVU? Wie verhält sich der »freie«, nicht parteigebundene, Teil der Szene zu diesem Wandel? Im Bezug auf Bremen und die anstehenden Bürgerschaftswahlen sind diese Fragen besonders interessant, da mit der DVU eine legalistischere Nazipartei über mehrere Legislaturperioden im Parlament vertreten war, während sich in der NPD die offener nationalsozialistischen Aktivisten heimisch fühlten. Ein weiterer Teil wird einen Einblick in die regionale Subkultur der Nazis gewähren, denen diese Enwicklung weitestgehend egal ist.

Veranstalter: VVN-BdA, DGB, GEW, IGM, ver.di, Arbeit und Leben, Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen

Flyer zu Neofaschismus-Ausstellung und Rahmenprogramm

Dienstag, 18. Januar 2011, 19:00 DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, 28195 Bremen

Ausstellung geöffnet vom 18. Januar bis 6. Februar 2011

mit: Annette Düring (DGB Bremen), Prof. Heinrich Fink (VVN, Berlin)

Veranstalter: VVN-BdA, DGB, GEW, IGM, ver.di, Arbeit und Leben, Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen

Flyer zu Ausstellung und Rahmenprogramm

Workshop in Vegesack, Bremen-Nord, Freitag, 21.01.2011, 18 Uhr
(Workshop in Bremen, Freitag, 03.12.2010, 18 Uhr)

Bei den Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt. Kommunalpolitik kann Möglichkeiten bieten, sich aktiv in den Stadtteil einzumischen und wird deshalb von Einigen gern als Einstieg in weiteres politisches Engagement gewählt.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren bzw. seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte der Seminare sind:

• Was erwartet eine Kandidatin/einen Kandidaten, wenn sie/er in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche Qualifikationen muss man mitbringen?
• Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ein Beirat bewirken?
  Worüber wird entschieden?
• Was ist die Bedeutung der Ausschüsse? Wie erfolgen deren Besetzungen?
  Wer hat
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz bzw. Sprecherposten?
• Was ist sinnvoll wahrzunehmen? Was sind sinnvolle Schwerpunktsetzungen und Strategien?
• Aufwandsentschädigungen: Höhe, Auszahlungsweise, Anrechnung bei Hartz IV?
• Was sind formelle Bedingungen, um sich aufstellen lassen zu können? Was passiert bei einem Umzug?

Aufgrund der großen Nachfrage für unsere Veranstaltung vom 25.09.2010 bieten wir dieses Seminar kurzfristig noch zweimal an: gleicher Inhalt, unterschiedliche Orte.

ReferentInnen sind gemeinsam:

Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Huchting,
Michael Horn, stellv. Landessprecher DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Walle, Referent für Kommunalpolitik bei der Bremer Linksfraktion,
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Termine:

Freitag, 3. Dezember 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen Stadtmitte, in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs.

Freitag, 21. Januar 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen-Nord, Vegesack:
Als Veranstaltungsort haben wir das Bürgerhaus Vegesack vorgesehen:
Gustav Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, 28757 Bremen

## Für die Veranstaltung am 21.01. sind noch einzelne Plätze frei, es werden gerne noch Anmeldungen angenommen! ## Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte umgehend bei uns! ##

Anmeldung:

Aufgrund begrenzter Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 26.11.10 bzw. 14.01.11 jeweils um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Anbei der Flyer zu beiden Veranstaltungen als PDF.

Material:
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010.

30. November 2010, 20.00 Uhr, Kommunikationszentrum paradox
Bernhardstraße 12, 28203 Bremen, Saal | Erdgeschoss

Moderation: Kai Kaschinski

Die Thilo-Sarrazin-Debatte ist nur ein Aspekt der Ausweitung biopolitischer Konzepte in der deutschen Politik. Im Kontext einer Globalisierung der Biopolitik erfahren in Europa insgesamt bevölkerungspolitische Denkmuster und Strategien eine Modernisierung. Unter Bezug auf die Bevölkerungsentwicklung in Europa, den als Kostenexplosion im Gesundheitswesen bezeichneten Abbau medizinischer Versorgung und die Migrationspolitik werden Konzepte zur Regulierung und Kontrolle der Bevölkerung entworfen. Der Fernsehsender Arte hat eine sehr aufschlussreiche Dokumentation zu dieser Thematik erstellt, die wir an diesem Abend in Teilen sehen und diskutieren werden. Anhand verschiedener Länderbeispiele wird dort – kommentiert von verschiedenen WissenschaftlerInnen und Politikern – dargestellt welche machtpolitischen Auswirkungen die jeweiligen Bevölkerungsentwicklungen auf Europa und seine Position in der Welt im Jahr 2030 haben könnten.

Film- und Diskussionsveranstaltung des Clubs der Rosa-Luxemburg-Initiative in Kooperation mit lifeKritik und dem Verein für Internationalismus und Kommunikation

Mittwoch, 13.10.2010 um 18.00 Uhr im GW3 (an der Universität Bremen)

Die zahlreichen filmischen Impressionen verschiedener Videogruppen (Eisbär Kooperative, Cine Rebelde, graswurtzel.tv, u.a.) vom letzten Castortransport nach Gorleben sollen Anlaß bieten, aktuelle Strategien und Praxen emanzipatorischer Politik im Spannungsfeld von Energie- und
Standortpolitik zu diskutieren und zu reflektieren.

In Kooperation mit Bremer Klimaplenum und Bremer AntiAtomForum.

Montag, 11. Oktober 2010, 19.00 Uhr, Kurzschluss, Lahnstr., 28199 Bremen

Der Film „Nicht mit uns!“ gedreht von der Videogruppe der BI Lüchow-Dannenberg dokumentiert am Beispiel der Castor-Transporte 2004 und 2005 die Vielfältigkeit und Entschlossenheit des Widerstandes gegen Atommülltransporte nach Gorleben. Die Filmemacher_innen heben dabei insbesondere die starke regionale Verankerung der Proteste hervor und ihre politische Stärke, unterschiedliche Widerstandskulturen nicht auszuschließen, sondern zu verbinden. Damit beschreibt der Film exemplarisch, wie es sozialen Bewegungen gelingen kann, nicht nur ereignisorientiert interventionsfähig zu werden, sondern auch langfristige Politisierungsrahmen zu schaffen.

In Kooperation mit Bremer Klimaplenum und Bremer AntiAtomForum.

Brecht das Schweigen – für Wahrheit und Gerechtigkeit!

Mit N.N., Initiative in Gedenken an Oury Jalloh (Dessau-Berlin)

Mittwoch, 6. Oktober, 20:00 Uhr, Bonbonfabrik, Hardenbergstr. 50-54, 28201 Bremen

Am 7. Januar 2005 ist Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau bei lebendigem Leib verbrannt. Bis heute weiß die Öffentlichkeit nicht, was an diesem Tag in Zelle Nr. 5 tatsächlich geschehen ist. Während Verwandte, FreundInnen und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh von Mord sprechen, wurde im ersten Prozess gegen zwei Polizisten lediglich Anklage wegen „Körperverletzung mit Todesfolge“ bzw. „fahrlässiger Tötung“ erhoben. Der Prozess endete mit einem Freispruch. Das Lügengestrüpp der ZeugInnen war einfach zu dicht, zumindest für einen Richter, der weder willens noch in der Lage war, das Verfahren mit aller Entschiedenheit durchzuführen – was auch in seinen abschließenden Worten bei der Urteilsverkündung deutlich wurde: „All diese Beamten, die uns hier belogen haben, sind einzelne Beamte, die als Polizisten in diesem Land nichts zu suchen haben. (…) Ich habe keinen Bock, zu diesem Scheiß noch irgendwas zu sagen.“
Am 7. Januar kassierte der Bundesgerichtshof in einer spektakulären Entscheidung das Urteil des Dessauer Landgerichts. Der Fall wird nun vorm Landgericht Magdeburg neu aufgerollt – voraussichtlich ab dem 25. Oktober. Erneut wird die von der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft vertretene Behauptung auf dem Prüfstand stehen, wonach Oury Jalloh die feuerfeste Matratze selbst angezündet haben soll – und das, obwohl er an Händen und Füßen fixiert war. Oder es wird zu klären sein, weshalb der diensthabende Polizeibeamte mehrfach den Rauchmelder aus dem Zellentrakt ausgeschaltet hat. Hinzu kommen neue Widersprüche und Indizien, die erst jüngst bekannt geworden sind.
In der Veranstaltung werden Mitglieder der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh nicht nur vom bevorstehenden Prozess berichten, es soll auch um den ersten Prozess gehen – hierfür wird eine aktuelle Version des mehrfach ausgezeichneten Dokumentarfilms „Tod in der Zelle“ gezeigt werden. Zudem soll zur Sprache kommen, dass Oury Jalloh kein Einzelfall ist: Ebenfalls vor 5 Jahren ist Laye Conde in Bremen durch die zwangsweise Vergabe von Brechmittelen ums Leben gekommen. Ein weiteres, zum Glück weniger dramatisch verlaufenes Beispiel war die homophobe Polizeigewalt gegen zwei Aktivist_innen anlässlich der Proteste gegen das „Christival“ im Jahr 2008.

Weitere Infos unter: http://initiativeouryjalloh.wordpress.com/

Die Veranstaltung wird organisiert in Kooperation mit der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen und NoLager Bremen

Samstag, 25. September 2010, 10 Uhr bis ca. 14 Uhr, Bremen
//alle Plätze belegt//
Am 22. Mai 2011 finden in Bremen die Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Stadtteilbeiräten (17 Ortsämtern sind 22 Beiräte zugeordnet) statt. Deswegen bietet die Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. / Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Seminar für kommunalpolitisch Interessierte an. Zielgruppe sind Interessierte, die sich überlegen für ihren Beirat zu kandidieren. Themenschwerpunkte des :
1. Was erwartet einen Kandidaten, wenn er/sie in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche „Qualifikationen“ muss ein/e Kandidat/in mitbringen?
2. Welche Recht und Pflichten hat ein Beirat?
3. Was kann ein Beirat bewirken?
4. Ausschussbesetzungen (stimmberechtigt und nicht stimmberechtigte Mitglieder)?
5. Sprecher-Verteilung für Ausschüsse (Welche Partei hat warum wann
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz?)
6. Aufwandsentschädigungen (Höhe, Ausbezahlung, Anrechnung auf Hartz IV)
Von 11 bis 13 Uhr wird Reiner Kammeyer von der Senatskanzlei
Referat 14 – Angelegenheiten der Ortsämter und Beiräte anwesend sein.
Moderation: Norbert Schepers, Vorsitzender RLS Bremen

Um Anmeldung wird gebeten: Tel. 0421/390 96 20 oder schepers [at] rosalux [dot] de
Anmeldefrist: 13. September. Teilnehmerbegrenzung auf 10 Personen.

Samstag, 23. Oktober 2010, 10 – 18 Uhr, Ort: Paradox, Bernharstrd. 12, 28203 Bremen

Mit Jörg Staude, Diplom-Journalist; Christoph Nitz, Kommunikationswissenschaftler und Klaus Wolschner, taz Bremen

In Workshops werden Texte für eigene Publikationen und für Presse intensiv erarbeitet. Die meisten Inhalte für Veröffentlichungen basieren auf der Textsorte „Nachricht“ – deshalb widmet sich dieses Seminar der Praxis der Herstellung von Nachrichten und der Weiterverwendung dieser Texte mittels verschiedener Kanäle (Print, Online, Newsletter).
In einem Gespräch mit Klaus Wolschner von der taz Bremen wird für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Alltag einer Redaktion transparent gemacht und erklärt, warum viele Pressemitteilungen im virtuellen oder realen Papierkorb landen.

Seminar mit vielen praktischen Übungen. Mitzubringen: Computer mit Textverarbeitungssoftware.

Um Anmeldung wird gebeten: huettner(ätd)rosalux.de oder 0421-390 96 20.

Veranstalter: rli in Zusammenarbeit mit Linke Medienakademie e.V.

1. Juni 2010, 19.30 (Premiere) und vier weitere Termine am 2., 7., 8. und 13. Juni Schwurgerichtssaal im Landgericht Bremen, Domsheide, 28195 Bremen

Aus den Akten auf die Bühne – Szenische Lesung der bremer shakespeare company.
Im Mittelpunkt der szenischen Lesung steht der Fall Kolomak, der große Sittenskandal im Bremen der 1920er Jahre. Am 15. Juni 1927 eröffnete das Schöffengericht den Prozess gegen die „Schustersfrau Elisabeth Kolomak“ wegen Kuppelei, begangen an ihrer 1924 verstorbenen Tochter Lisbeth. Die Hauptverhandlung im Schwurgerichtssaal des Landgerichts dauerte drei Tage, über 40 Zeugen hatte der erste Staatsanwalt geladen, sogar ein Lokaltermin im Haus der Familie Kolomak in der kleinen Meinkenstraße Nr. 3 wurde nach einem langen Sitzungstag noch anberaumt. Das Delikt der Kuppelei, (d.h. Gewährung oder Verschaffung von Gelegenheit von außerehelichem Geschlechtsverkehr) und dieser große Aufwand der Justiz – das passte für viele zeitgenössische Beobachter/innen nicht zusammen. Während in anderen Städten spektakuläre Mordprozesse – wie das Verfahren gegen den Serienmörder Haarmann in Hannover – für Aufsehen sorgten, war es in Bremen der Fall Kolomak, der die Hansestadt ins Rampenlicht der reichsweiten Öffentlichkeit rückte.

Details siehe http://www.sprechende-akten.de und das PDF: aa_Kolomak_Flyer

7. Mai, Veranstaltungsort: Kulturzentrum Schlachthof, Findorffstr. 51, Bremen 19.30 Uhr

Eine öffentliche Podiumsdiskussion zu den Bremer Ereignissen findet am Abend des 7. Mai im Kulturzentrum „Schlachthof“ statt.

Öffentliche Podiumsdiskussion zu den Ereignissen in Bremen am 6. Mai 1980. Es diskutieren: Horst Wesemann (Rechtsanwalt, Bremen), Klaus Wedemeier (ehem. Bürgermeister Bremens), Barbara Schulte (Journalistin, Bremen), Karl Heinz Roth (Historiker, Bremen), Markus Mohr (Historiker, Hamburg).

Anschliessend Filmvorführung „Züri brännt!“ (21:00 – 22:30)

Details siehe http://tiny.cc/cityriots80

Die Sanktionierung der Ablehnung von Mehraufwandsentschädigungsarbeit als Arbeitszwang im Sinne von Artikel 12 Absatz 2 Grundgesetz.

Dienstag, 30.03. 2010, 19 Uhr, Kulturzentrum Paradox, Bernhardstr. 10-12, 28203 Bremen

Vortrag mit Diskussion mit Jan Gehrken

Jan Gehrken benennt zwei Möglichkeiten für Juristen sich kritische mit 1-€-Jobs auseinander zu setzen. Die erste ist eine möglichst fundierte juristische Unterstützung im Behördendschungel um „das Beste für die Betroffen herauszuholen“. Die zweite Möglichkeit um die es in seinem Vortrag geht, ist die Anfechtung der Verfassungskonformität der gesetzlichen Regelungen. Gehrkens Ansatzpunkt ist der Artikel 12 des Grundgesetzes in dem die freie Berufswahl und das Verbot der Zwangsarbeit festgeschrieben sind. Er legt verschiedene Argumentationsmuster dar mit denen begründet wird, dass 1-€-Jobs von diesem Arbeitszwangsverbot nicht abgedeckt sind. Er fordert dem gegenüber eine strenge, sowohl an die Verfassung als auch an die gesellschaftliche Entwicklung angepasste Auslegung des Arbeitszwangsverbots, welches ursprünglich zur Absicherung gegen die Zwangsarbeitsmechanismen der NS-Zeit eingeführt wurde.

Donnerstag, 25.02.2010, 19 Uhr, Kulturzentrum Paradox, Bernhardstr. 10-12, 28203 Bremen

Vortrag mit Diskussion, mit Peer Rosenthal

Zweite Veranstaltung in der Reihe „1 € Jobs: Kritische Perspektiven“

Peer Rosenthal beschäftigt sich in seinem Vortrag mit dem Verhältnis von Staat und Individuum. Sein Ansatzpunkt ist die von ihm konstatierte Verschiebung vom Solidarprinzip des klassischen Sozialstaats hin zum Konzept des aktivierenden Sozialstaats. Von zentralem Interesse ist für ihn die Frage was sich im Zuge der Hartz VI Gesetzgebung diesem Verhältnis verändert hat. Zur Bewertung zieht Rosenthal das von T. H. Marshal begründete Konzept der „Social Citicenship“ heran. Marshals Konzept baut auf der Annahme dass auch innerhalb eine kapitalistischen Wirtschaftsordnung eine gleiche und gerechte Teilhabe aller an Gemeinwesen möglich ist. Peer Rosenthal gleicht die vier Dimensionen dieses Konzepts – soziale Rechte, ökonomische Situation, gesellschaftliche Teilhabe sowie Einstellung zum Sozialstaat – mit der Hartz VI Gesetzgebung und dem Arbeitsmarktpolitischen Werkzeug 1-Euro-Jobs ab.

16.12. 2009 19.00 Uhr Mediencoop/Lagerhaus/Schildstraße 12-19, 28203 Bremen 

Regina Kiwanuka ist eine vom ugandischen Geheimdienst gesuchte Exiloppositionelle. Sie hat den deutschen Behörden ihre wahre Identität verheimlicht bis in Uganda das Mehrparteiensystem wieder eingeführt wurde. Als Tochter des ermordeten Premierminister Benedikto Kiwanuka will sie ihre Familie nicht in Gefahr bringen. Viele traumatisierende Jahre lang hat Regina nicht gewusst, dass sie einen Hausmeister des Flüchtlingsheimes, in dem sie wohnte, wegen „Sexuellem Missbrauch widerstandsunfähiger Personen“ anzeigen kann. „Denn sie machen uns glauben, dass uns keine Menschenrechte zustehen,“ sagt sie. Und…haben Sie schon mal ein Flüchtlingsheim von innen gesehen? Nein? Es ist nie zu spät hinzuschauen. Vielleicht begegnen Sie dort einer wie Regina. Sie haben einen Drink zusammen, lachen viel. Dann klären Sie sie über ihre Rechte auf. Vielleicht begleiten sie die Frau sogar mal aufs Ausländeramt als Zeug_in, wer weiß?

Ein Film von Veronika Dimke mit Regina Kiwanuka. Film und Diskussion – 50 Minuten,  Pal/stereo, 2009 deutsch/englisch mit deutschen Untertiteln – Regie, Redaktion, Schnitt, Produktion: Veronika Dimke, Kamera: Jule Katinka Cramer, Tassilo Letzel, Veronika Dimke.

Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg-Initiative in Kooperation mit dem mafalda-Kollekti, dem Feministischen Referat der Uni Bremen und der Heinrich Böll Stiftung Bremen. Veranstaltung für FrauenLesbenTransgenderQueer.

Am Sonntag, 13.12.2009 auch in Oldenburg, siehe http://www.rosalux.de/cms/?id=20242

Mittwoch, 2. Dezember 2009 18.30 Uhr, Büro der RLI, Breitenweg 25, 28195 Bremen

(Fällt wegen Krankheit der Referentin leider aus) In Fortsetzung des Workshops „Selbstverständnis linker Kommunalpolitik“ im Februar 2009 soll diesmal die neue Buchreihe „Crashkurs Kommune“ kurz vorgestellt werden. In dieser Reihe werden grundlegende Fragen der Kommunalpolitik, z.B. Kommunalrecht, kommunale Haushalte, die Frage öffentlicher Unternehmen sowie Handlungsmöglichkeiten linker Kommunalpolitik dargestellt. Anhand dessen soll der Raum für einen Austausch von kommunalpolitisch engagierten Menschen eröffnet werden, ihre Erfahrungen der Alltagspraxis mit Zielvorstellungen und ihrem Selbstverständnis zu erörtern.

Katharina Weise gibt als Referentin für Kommunalpolitische Bildung die Buchreihe Crashkurs Kommune für die Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem VSA-Verlag heraus.

Freitag 6.11. bis 20.11. 2009, Do. bis So. jeweils von 15-18 Uhr, Hafenmuseum Speicher XI, Am Speicher XI 1, 28217 Bremen

Öffnungszeiten 6.11. bis 20.11., Do bis So von 15-18h. Für Schulklassen und Gruppen auch nach Vereinbarung (Kontakt direkt über polypol(ätt)gmx.net)

Einzeltermine:

Donnerstag 5.11., 18-20 h Vernissage der Ausstellung

Sonntag 15.11., 16 Uhr: Veranstaltung mit Djevdet Berisa vom Verein Romane Aglonipe (Hannover) zur Situation von Roma-Flüchtlingen aus dem Kosovo

Donnerstag 19.11., 19.30 Uhr: Veranstaltung zur Innenministerkonferenz in Bremen und geplanten Gegenaktivitäten

Freitag., 20.11., 16-18 Uhr: Finissage der Ausstellung

Mittwoch 18.11. 2009, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, Raum 5

Mit Patrick Ehnis

Patrick Ehnis analysiert in seinem Vortrag die Akteure des Wandels: Er hat Väter interviewt, die Erziehungszeiten übernommen haben, und Betriebe, die als besonders familienbewusst ausgezeichnet wurden. So gelingt es ihm anschaulich, Blockaden und Triebfedern für eine geschlechtergerechtere Arbeitsteilung speziell in den ersten drei Jahren nach der Geburt eines Kindes aufzuzeigen. Im Ergebnis kommt er zu einer kritischen Analyse der aktuellen politischen Debatten um Elterngeld, Elternzeit und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Dr. Patrick Ehnis, Politikwissenschaftler, promovierte zum Thema des Buches im Graduiertenkolleg »Geschlechterverhältnisse im Spannungsfeld von Arbeit, Politik und Kultur« an der Philipps-Universität Marburg. Zur Zeit arbeitet er als Lehrbeauftragter an der Hochschule Bremen. Von ihm liegt das Buch „Väter und Erziehungszeiten. Politische, kulturelle und subjektive Bedingungen für mehr Engagement in der Familie“ (29.90 EUR, 300 Seiten, Ulrike Helmer Verlag 2009) vor.

So, 15.11. 16.00 Uhr, Saal, 3. Stock, Hafenmuseum, Speicher XI

Zur akuten Abschiebe-Bedrohung für Roma-Flüchtlinge aus den Kosovo sprechen Djevdet Berisa (Verein Romane Aglonipe, Hannover) und Jan Sürig (Rechtsanwalt, Bremen)

Zehn Jahre nach Ende des Kosovo-Krieges und der fast vollständigen Vertreibung von Minderheiten aus der Region will die Bundesrepublik Deutschland nun auf Basis eines Abkommens mit der neuen kosovarischen Regierung hier seit über 10 Jahren lebenden Roma-Flüchtlinge abschieben. Etwa 10 000 Menschen befinden sich seither in Sorge um ihre Sicherheit. Meldungen zur Lage im Kosovo zeichnen ein Bild von Armut, Perspektivlosigkeit, und immer wieder auch drohender Gewalt gegen Roma. Antiziganistische Ausgrenzung ist im Kosovo weiterhin allgegenwärtig. Auch in anderen europäischen Ländern ist die Erfahrung vieler Roma, aus Sicht der Mehrheitsgesellschaften unerwünscht zu sein, alltäglich und stellt eine permanente Bedrohung dar.

Die Fotoausstellung „Blick zurück nach vorn“ kann noch vom 12. bis 19.11., Do bis So von 15-18h, (am Fr 13.11. geschlossen!) im Hafenmuseum besichtigt werden. Das Hafenmuseum ist zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 3, Haltepunkt Waller Ring. Direkt am Gebäude hält die Buslinie 26 an der Haltestelle“Speicher XI“.